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iPhone-Patentstreit: Apples Anwälte drohen mit komplettem Rückzug aus dem Vereinigten Königreich

Apple sieht sich immer wieder Vorwürfen ausgesetzt, patentierte Techniken anderer Unternehmen ohne entsprechende Lizenzen und damit widerrechtlich zu nutzen. Aufsehen erregte beispielsweise eine juristische Auseinandersetzung mit Qualcomm, welche allerdings vor geraumer Zeit beigelegt wurde. In einem aktuellen Verfahren, welches zurzeit vor einem Gericht in der britischen Hauptstadt ausgetragen wird, droht dem iPhone-Konzern jetzt unter Umständen eine Strafzahlung in Milliardenhöhe. Apples Anwälte fahren angesichts der in Rede stehenden Summe schweres argumentatives Geschütz auf.


Patenttroll verlangt sieben Milliarden US-Dollar
Das von Prozessbeobachtern und Branchenexperten als Patenttroll eingestufte Unternehmen Optis Cellular Technology verlangt von Apple sieben Milliarden US-Dollar als Entschädigung für die unlizenzierte Nutzung von zwei patentrechtlich geschützten Verfahren. Diese kommen bei Mobilfunkverbindungen in 3G- und LTE-Netzen zum Einsatz. Ein Richter des High Court of Justice in London gab der Klage bereits statt und befand Apple für schuldig. Im weiteren Verlauf des Verfahrens geht es nun noch um die Höhe der Lizenzgebühren, welche Apple an Optis zu entrichten hat.

Apples Anwältin schließt vollständigen Rückzug nicht aus
Laut einem Bericht der englischen Finanz-Webseite "This is Money" erklärte der zuständige Richter bereits im Januar, der iPhone-Konzern könne möglicherweise von der Höhe der Zahlung sehr enttäuscht sein. Er halte es aber für äußerst unwahrscheinlich, dass Apple diese nicht leisten werde. Zudem gebe es keine Anzeichen für einen möglichen Rückzug des Unternehmens aus dem Vereinigten Königreich nach einem entsprechenden Urteil. Dieser Einschätzung des Richters widersprach Apples Anwältin Marie Demetriou allerdings umgehend: "Ich bin nicht sicher, ob das zutrifft." Das kalifornische Unternehmen behalte sich ausdrücklich eine eigene Bewertung des Urteils vor und könne durchaus die Entscheidung treffen, sich aus wirtschaftlichen Gründen vollständig aus dem Vereinigten Königreich zurückzuziehen.

Zahlungen für alle weltweit verkauften iPhones
Dass Apple die Drohung der Anwältin in die Tat umsetzt, darf allerdings als unwahrscheinlich gelten. Die scharfen Worte zeigen jedoch, dass für den iPhone-Konzern in dem Verfahren viel auf dem Spiel steht. Das oberste Gericht des Vereinigten Königreichs urteilte nämlich bereits, dass Optis Cellular Technology die in London festgelegten Lizenzgebühren für alle weltweit verkauften iPhones zustehen. Das ist umso bemerkenswerter, als der Patenttroll in einem ähnlichen Verfahren vor einem US-Gericht im April dieses Jahres letztinstanzlich verloren hatte.

Kommentare

cuco12.07.21 19:57
Das hätte VW in den USA machen sollen! Lächerlich wie FIAT Chrysler bestraft wurde und wie man VW zur Kasse gebeten hat.
VW hatte 500t Autos und hat weit mehr als 20Mrd. $ bezahlt.
Fiat Chrysler über 100t und gerade mal 800Mio $
Rechnen ist schon schwer...
Nein nein, wenns nach mir geht sollen die Amerikansichen Großkonzerne ordentlich zur Kasse gebeten werden. Wer so viel Gewinn einfährt, dem tut das nicht weh...
Wir brauchen endlich eine vernünftige Internetsteuer die das Geld da lässt wo die Kunden sind und das Geld eigentlich verdient wird. Nicht dort wo der Firmensitz ist.
-8
iPat12.07.21 21:03
cuco
Das hätte VW in den USA machen sollen! Lächerlich wie FIAT Chrysler bestraft wurde und wie man VW zur Kasse gebeten hat.
………..
Wir brauchen endlich eine vernünftige Internetsteuer die das Geld da lässt wo die Kunden sind und das Geld eigentlich verdient wird. Nicht dort wo der Firmensitz ist.

…du hast das Problem hier nicht verstanden…?
+15
Warp
Warp12.07.21 21:04
Was hat bitte ein Patentstreit mit einem Patentroll! mit einer Internetsteuer zu tun?
+12
holk10012.07.21 22:23
(Wirkliche) Patentrolle sind eine Gefahr für die technische Entwicklung und unmoralisch. Mit Steuern hat das nicht das Geringste zu tun. Solche Firmen kaufen ohne jede eigene Leistung oder Erfindungen Patente auf, die unerlässliche Grundtechniken für das Funktionieren etwa von Telefonaten über Mobilfunkmasten sind. Oft ist gar nicht bekannt, dass es auf die Technik noch ein Patent gibt. Sie warten dann, bis es in vielen Geräten verwendet wird und drohen mit dem Verbot der Geräte, wenn nicht hohe Summen gezahlt werden. Deutsche Patentgerichte und auch der Gesetzgeber versuchen dem Einhalt zu gebieten und statuieren eine Nutzung solcher unerlässlichen Standardtechnik auch gegen den Patentinhaber gegen eine gerichtlich festgesetzte faire Gebühr.
+16
Elektroschrott13.07.21 07:38
Wird wohl wieder auf den üblichen Vergleich hinauslaufen. Dass Apple den Konkurrenten den Markt überlässt, dürfte jedenfalls wohl höchst unwahrscheinlich sein...
+3
Busterdick13.07.21 08:33
Und ein Richter wird sicherlich SEHR beeindruckt sein wenn Apple sich in die Schmollecke verzieht und deswegen seine Meinung/Bewertung der rechtlichen Situation ändern? Ernsthaft?

Das man diesen Patenttrollen das Handwerk legen sollte stet auf einem anderen Blatt...Wiederum, wenn sie der Rechtsnachfolger des Unternehmens sind die Inhaber der Patente sind..... Patent ist Patent... auch für Apple... Ich erinnere mich an so kleine Apple Anwälte die nix besseres zu tun haben als alle möglichen Shops abzumahnen die ein Logo haben das im entferntesten an einen Apfel erinnern könnte.
+4
sonnendeck13.07.21 09:09
mein Mitleid ist bei Apple bei dem Thema sehr begrenzt, die sind auch genauso unterwegs wenn es um ihre eigene Interessen geht, das ganze hätte man in den Mitte neunziger verhindern können als darum ging diese ganzen Software Patente insbesondere Gedanken Spiele zu verpatenten nicht in Gesetze zu giesen was sehr viele gefordert hatten die sich mit dem Thema beschäftigt haben, aber von der Industrie / Politik trotzdem durchgedrückt wurde.
Eigentlich sollte man sich das mal auf der Zunge zergehen lassen, ein Firma fühlt sich so überlegen mit ihren Produkten das sie ganzen Staaten und ihrer Judikative droht.
-1
Lailaps
Lailaps13.07.21 10:57
holk100

// Solche Firmen kaufen ohne jede eigene Leistung oder Erfindungen Patente auf, die unerlässliche Grundtechniken für das Funktionieren etwa von Telefonaten über Mobilfunkmasten sind //

Niemand hindert Apple es auch so zu machen.
Texte im generischen Maskulinum gelten aber auch für (m/w/d/nb/lq/rq/b/ua) männlich/weiblich/divers/nicht binär/links quere/rechts quere/bescheuerte/und andere
+1
Warp
Warp13.07.21 17:06
Was ich bei diesen ganzen Patentverfahren nicht verstehe. Anscheinend kann man, egal welche Seite, solange durch die Welt tingeln bis man ein Gericht findet welches ein für sich genehmes Urteil findet. Warum kann jetzt dieses britische Gericht die weltweiten Gebühren ansetzen? Ich meine mich erinnern zu können, wenn sowas z. B. in D ausgetragen wurde hatte sowas nur auf nationaler Ebene Auswirkungen. Wäre das nicht sinnvoller, dass es für diese Art von Streitigkeiten ein übergeordnetes "Weltgericht" welche sowas auf neutralem Boden behandelt? Mit neutralem Boden meine ich, dass, egal wo das ihren Sitz hätte, nationale Befindlichkeiten aussen vor blieben. Das Gericht könnte ja international besetzt sein. Wenn dann die Partner meinen wie müssten sich auf nationaler Ebene streiten könnten sie das ja weiter tun, hätte aber dann nur auf nationaler Ebene Auswirkung. Ich hoffe mal einigermassen verständlich ausgedrückt.
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haschuk13.07.21 19:41
Ich würde das anders lösen.

Die Klage muss entweder am zuständigen Gericht für den Hauptsitz des Geschädigten oder wahlweise am zuständigen Gericht für den Hauptsitz des Schädigers eingereicht werden.

Damit könnte man das Nomadentum nach Texas oder UK für solche Verfahren verhindern. Oder die Trolle sind dann alle in Texas ansässig. Und zahlen dort dann brav Steuern für ihre zugesprochenen Lizenzkosten. Was deutlich weniger Spaß macht, als wenn die Trollholding auf den Bermudas sitzt.
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holk10014.07.21 08:55
sonnendeck
mein Mitleid ist bei Apple bei dem Thema sehr begrenzt, die sind auch genauso unterwegs wenn es um ihre eigene Interessen geht, das ganze hätte man in den Mitte neunziger verhindern können als darum ging diese ganzen Software Patente insbesondere Gedanken Spiele zu verpatenten nicht in Gesetze zu giesen was sehr viele gefordert hatten die sich mit dem Thema beschäftigt haben, aber von der Industrie / Politik trotzdem durchgedrückt wurde.
Eigentlich sollte man sich das mal auf der Zunge zergehen lassen, ein Firma fühlt sich so überlegen mit ihren Produkten das sie ganzen Staaten und ihrer Judikative droht.
Nein, Apple hat mit den Methoden von Patenttrollen nichts zu tun. Das Problem betrifft die gesamte Industrie. Der Bundestag hat deshalb gerade in § 139 PatG einen Verhältnismäßigkeitsvorbehalt eingeführt. Wenn eine Firma in einem Land für den Verkauf eines Produktes mehr an Strafzahlungen entrichten muss, als deren Verkauf einbringt, würde jede den Verkauf einstellen. Das ist keine Drohung, sondern Betriebswirtschaft.
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holk10014.07.21 08:56
Lailaps
holk100// Solche Firmen kaufen ohne jede eigene Leistung oder Erfindungen Patente auf, die unerlässliche Grundtechniken für das Funktionieren etwa von Telefonaten über Mobilfunkmasten sind //

Niemand hindert Apple es auch so zu machen.
Häh? Apple soll jetzt auch Patenttroll werden?
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