Apple hatte vor wenigen Tagen ein watchOS- und iOS-Update bereitgestellt, welches die Messung des Blutsauerstoffgehalts für US-Nutzer wiederherstellte. Da es sich um ein wichtiges Feature handelt, erfolgte sogar eine Ankündigung per Pressemitteilung. Dies ließ den Schluss zu, dass Apple einen Weg gefunden hat, an den Patenten des Herstellers Masimo vorbeizuarbeiten – deren Verletzung hatte bekanntlich dazu geführt, jene Funktion in den USA deaktivieren zu müssen. Ob das aber tatsächlich der gewählte Weg war, oder ob Apple schlicht die identischen Funktionen verwendete, ist nach einer neuerlichen Klage von Masimo fraglich.


Identische Routinen, nur vom iPhone berechnet und angezeigt
Die konkret erfolgte Umstellung war, dass die Berechnung nicht mehr auf der Apple Watch erfolgt, sondern die Messdaten dafür auf das iPhone übertragen werden. Jene Ergebnisse sind dann in der Health-App zu sehen. Masimo zeigt jedoch Unverständnis, wie es hierfür eine Genehmigung geben konnte, denn die Funktionalität sei identisch. Das Unternehmen habe selbst nur aufgrund der Apple-Pressemitteilung von der Entscheidung der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde erfahren, dies als zulässig einzustufen.

Klagebegründung von Masimo
In der Klage heißt es dazu: Es sei nun bekannt geworden, dass die CBP ihre ursprüngliche Entscheidung ohne stichhaltige Begründung, ohne wesentliche Änderung der Umstände und ohne jegliche Mitteilung an Masimo wieder rückgängig gemacht, geschweige denn Masimo die Möglichkeit eröffnet, angehört zu werden. Konkret habe die Behörde am 1. August 2025 eine ex parte-Entscheidung (bedeutet: ohne Anhörung der Gegenseite) erlassen, die Apple erlaube, Geräte zu importieren, die – wenn sie mit bereits in den USA befindlichen iPhones genutzt würden – dieselbe Funktionalität aufwiesen, die die ITC zuvor als patentverletzend eingestuft hat.

Einstweilige Verfügung gefordert
Die Forderung lautet nun, den Verkaufstopp unverzüglich wiederherzustellen, denn es komme zu den identischen Verstößen wie zuvor. Eine einstweilige Verfügung solle sicherstellen, dass Apple jene rechtswidrigen Taktiken nicht weiter umsetzen dürfe. Sollte man vor Gericht Gehör finden, wäre das sicherlich eine PR-Katastrophe für Apple. Allerdings dürfte Apple die Sache wohl genau geprüft haben und hätte die Wiedereinführung nicht derart lautstark angekündigt, bestünden Zweifel hinsichtlich der patentrechtlichen Situation. Dennoch bleibt die Angelegenheit spannend, denn Masimo gibt sich ganz offensichtlich nicht kampflos geschlagen. Merkwürdig bleibt indes, warum Apple mehr als ein Jahr für die Umstellungen gebraucht haben soll, wenn es doch angeblich nur eine Verlagerung der Berechnung war.