Wegen angeblicher Verletzung gegen ein VPN-Patent soll Apple an die VirnetX Holding Corporation 532 Millionen US-Dollar zahlen. Das sagte der Anwalt des Unternehmens, das gar nicht am Markt teilnimmt, sondern sich durch Patentgebühren finanziert, vor dem östlichen Bezirksgericht von Texas. Die Verhandlung ist ein wiederaufgenommener Prozess aus dem Jahr 2012. Damals wurde Apple wegen der Patentverletzung zu 368 Million Dollar verurteilt. Allerdings hob das Berufungsgericht die Entscheidung 2014 wieder auf. Zur jetzt fälligen Neuverhandlung hat VirnetX kurzerhand auch den Forderungsbetrag erhöht.

Konkret sollen FaceTime und iMessage die betroffenen VPN-Patente verletzen. „Apple spielt nicht fair“, sagte Brad Caldwell, der Anwalt von VirnetX. „Sie haben VirnetX’ Eigentum ohne Erlaubnis verwendet.“ Da Apples Einwände gegen die Gültigkeit der Patente bereits im ersten Verfahren abgelehnt wurden, ist eine solche Verteidigungsstrategie diesmal ausgeschlossen. „Apple glaubt an Fairness und den Schutz geistigen Eigentums“, entgegnete Apple-Anwalt Greg Avoras. „Aber VirnetX verschiebt die Grenze, will immer mehr und mehr und mehr.“

Die Verhandlungen dauern wahrscheinlich noch bis kommende Woche. Kurz nach der Verurteilung von 2012 hatte Apple die FaceTime-Plattform angepasst, was mit umfangreichen Kosten verbunden war. Nichtsdestotrotz möchte VirnetX auch in der späteren Zeit weitere Patentverletzungen durch neuere Produkte wie iPad Air, iPhone 5s und diverse Mac-Modelle festgestellt haben und schraubte deswegen die Forderungen noch einmal deutlich nach oben.

Im Jahr 2010 führte VirnetX eine ähnliche Auseinandersetzung mit Microsoft. Diese endete in einem Vergleich, in dessen Rahmen der Redmonder Konzern 200 Millionen Dollar an VirnetX überwies.

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• Bloomberg