Illegale Absprachen zwischen Apple, MasterCard und Visa zur Preistreiberei? Klage vorerst abgewiesen


Die Vorwürfe gegen Apple, MasterCard und Visa klingen ein wenig danach, was sich auch im Suchmaschinenmarkt abspielt. Dort bezahlt Google bekanntlich 20 Milliarden Dollar pro Jahr an Apple und kann somit sicherstellen, dass Apple keine konkurrierenden Lösungen entwickelt oder andere Hersteller bevorzugt. Im Kreditkartenmarkt soll es einer Sammelklage zufolge zu ähnlichen Deals gekommen sein. In angeblich wettbewerbswidriger Weise habe es demnach Absprachen gegeben, welche sicherstellten, die Position von MasterCard und Visa nicht zu gefährden. Illegale Geheimabsprachen mit dem Ziel der Preistreiberei, so lautet der wesentliche Punkt in der
Klageschrift.
Die Argumentation der KlageschriftApples Einstieg in den Markt für Zahlungsanbieter führte zu Sorgen bei MasterCard und Visa, denn man fürchtete, einen sehr finanz- und reichweitenstarken neuen Mitbewerber beachten zu müssen. Die Lösung lautete, Apple viel Geld anzubieten, wenn es dafür die Zusage gebe, in den relevanten Märkten nicht als Konkurrent aufzutreten. Durch überdurchschnittlich hohe Beteiligung an Kreditkartenumsätzen machten es die beiden Netzwerke Apple schmackhaft – und schon im "Geburtsjahr von Apple Pay" habe man hunderte Millionen Dollar an Schmiergeld überwiesen. Für Kunden und Händler bedeute das überhöhte Preise, für den Markt eindeutig verzerrten Wettbewerb.
Richter: Das reicht (noch) nichtDem Gericht zufolge reichte die Argumentation allerdings nicht aus, um den Prozess aufzunehmen. Selbst wenn die Gedankengänge sinnvoll klingen mögen, fehlen der Klageschrift schlicht die handfesten Beweise. So führen die Kläger zwar viele Vorwürfe an, doch könne man nicht substanziell belegen, dass Apple tatsächlich von Anfang an zu einer Art MasterCard oder Visa werden wollte. Die Milliardenzahlungen an Apple gibt es zwar fraglos, doch die angeblich widerrechtliche Motivation dahinter – was aber nun einmal Kern der Klage ist – sei nicht ausreichend untermauert. Damit schloss sich das Gericht Apples Argumentation an.
Eine Tür bleibt offenAllerdings ließ der Richter den Weg offen, innerhalb von 30 Tagen weitere Belege anzuführen und es dann erneut zu versuchen. Sollte das nicht erfolgen, werde die Klage jedoch endgültig abgewiesen. Weder Apple noch MasterCard noch Visa wollten sich zum aktuellen Stand äußern, betonten aber in früheren Stellungnahmen, sich keiner Schuld bewusst zu sein und ehrlich gehandelt zu haben. Viel mehr gebe es im Vertragswerk mit Apple sogar die explizite Klausel, dass es sich um nicht-exklusive Partnerschaften handle.