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"Was wurde gesagt?" Klage gegen Apple wegen Siri-Funktion

Bei erfolgreichen Unternehmen passiert es immer wieder, dass Patentinhaber der Meinung sind, ihr Patent werde verletzt. Zu dieser Einschätzung kam nun CustomPlay, welches in der Siri-Funktion des Apple TV 4 eine Patentverletzung ausgemacht haben will. In einer eingereichten Klageschrift wird Apple bei der Wiedergabesteuerung mit dem Sprachassistenten die Verletzung eines CustomPlay-Patents vorgeworfen.


In dem 1998 eingereichten US-Patent 6,408,128 mit dem Titel "Replaying with supplementary information a segment of a video" wird beschrieben, wie sich mittels Sprachbefehl eine beliebige Stelle in einem Film erneut abspielen und dabei ein Untertitel anzeigen lässt. Die beschriebene Funktion werde laut CustomPlay in dem angekündigten Produkt namens "One Screen" als Sprachbefehl "What?" verwendet.

Apples Ansatz mit dem Sprachassistenten Siri ähnelt dem Konzept sehr stark, auch wenn sich im Fall des Apple TV 4 die Wiederholung mit kurzzeitigem Untertitel nicht beliebig anpassen lässt. Es stellt sich allerdings die Frage, warum "One Screen" erst nach Apples Umsetzung irgendwann auf den Markt kommen wird. Dabei soll CustomPlay Apple bereits 2014 bezüglich der Funktion kontaktiert haben.

Das Gerichtsverfahren von Florida könnte daher interessante Einblicke in die Bewertung von Ideen und Patenten bieten. Dabei dürfte auch die Frage im Raum stehen, ob das Patent selbst überhaupt die notwendige intellektuelle Höhe aufweist, um gültig zu sein. Die Schwierigkeit dürfte nämlich vielmehr bei der Erkennung des Sprachbefehls und der Analyse der Wiedergabe liegen, als in der Beschreibung einer Reaktion auf die Frage "Was?".

Kommentare

pavel28.07.17 15:50
Mit dem Befehl „Hä?“ wäre das nicht passiert.
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Deichkind28.07.17 16:50
Die Beschreibung des umständlich wortreichen Patents klingt wie Sprachsteuerung für zeitversetzte Wiedergabe von Rundfunksendungen und Sprachsteuerung der Wiedergabefunktion eines Datenträger-Abspielgeräts. Jede der Funktionen für sich (Sprachsteuerung und Beeinflussung der Wiedergabe eines Datenstroms) war vermutlich im Jahr 1998 schon realisiert oder irgendwo beschrieben. Neu ist vielleicht nur die Kombination der beiden Techniken.
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iBert29.07.17 02:03
Ich habe als Kind schon gelernt, dass es "wie bitte?" und nicht "was?" heißt...tststs
Objektiv ist relativ, subjektiv gesehen.
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