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Touch ID, Face ID und Apple Card: Patent-Troll verklagt Apple

Auf vielen Apple-Geräten stehen neben Passwort- und Pin-Eingabe auch biometrische Funktionen wie zum Beispiel Touch ID und Face ID zum Entsperren des Gerätes und zur Legitimierung von Zahlungen bereit. Diese machen die Nutzung für den Kunden bequemer, ohne die Sicherheit einzuschränken. In den kommenden Jahren ist zu erwarten, dass Apple immer mehr Geräte mit derartigen biometrischen Funktionen ausstattet – schon länger ist aus der Gerüchteküche zu hören, dass Face ID auch den Weg auf den Mac finden wird.


Die Umsetzung von biometrischen Funktionen ist nicht nur von der technischen Seite her kompliziert – auch rechtliche Probleme drohen. Es existieren viele, teils auch ältere Patente, welche derartige Systeme beschreiben und sich zu Teilen mit den Apple-Umsetzungen decken könnten.

Charter Pacific Corporation ist ein Unternehmen, welches Patente von Inhabern aufkauft und diese dann entweder an Firmen lizensiert oder diese wegen unrechtmäßiger Nutzung verklagt. Charter Pacific Corporation hat selbst kein Interesse daran, Produkte zu entwickeln, welche die patentierten Technologien nutzen, sondern ist ausschließlich an der Vergabe von Lizenzen interessiert.

Drei Patente verletzt
Charter Pacific Corporation (kurz CPC) sieht nun drei US-Patente durch Apple verletzt: 9,269,208, 9,665,705 und 8,620,039. Während sich die ersten beiden Patente aus 2003 mit biometrischer Authentifizierung beschäftigen, dreht sich das letzte Patent um die Sicherheit von smarten Kreditkarten mithilfe entsprechender Lesegeräte. CPC reichte in Texas nun Klage gegen Apple ein. Diesen Gerichtsstandort wählte der Kläger, da hier in der Vergangenheit häufig im Sinne der Patentinhaber entschieden wurde.


Etwas weit hergeholt
Die Patente decken sich allerdings nur sehr vage mit den von Apple eingesetzten Technologien. Beispielsweise drehen sich die ersten beiden Patente um den Remote-Zugang zu Computersystemen – in der Klage ist zu lesen, dass das beschriebene Prozedere auch auf das Zusammenspiel der Apple-A-Chips mit der auf dem Prozessor integrierten Secure Enclave zutrifft. Im letzten Patent wird ein Kartenlesegerät beschrieben – und laut dem Kläger verwendet Apple bei der Apple Card und dem virtuellen Apple Wallet einen ähnlichen Mechanismus.

Apples Möglichkeiten
Offensichtlich hat Apple zuvor eine Lizenzierung der oben genannten Patente abgelehnt – über die Gründe ist aber nichts bekannt. Apple hat nun drei Reaktionsmöglichkeiten: Das Unternehmen aus Cupertino könnte nun erneut mit CPC verhandeln und die Patente doch noch lizenzieren. Auch möglich ist, dass Apple dem Gericht glaubhaft macht, die Patente nicht zu verletzten. Die letzte Möglichkeit besteht darin, die Patente als ungültig erklären zu lassen. Hierbei müsste Apple nachweisen, dass die Patente keine neuen Erfindungen beschreiben, sondern auf bereits zuvor bekannten Techniken beruhen.

Kommentare

chill
chill24.02.21 09:50
Naja, jemand hat das erfunden, und das Patent verkauft. Dafür hat er zu recht Geld bekommen. Der Käufer möchte das Geld natürlich auch wiederhaben.Da sehe ich keinen Troll.

Wenn diese "Trolle" massiv überzogene Preise möchten, dann schon.

Und wenn die davon leben Patente zu kaufen ... na und? Ob die Geld das einsacken, oder der Erfinder, ist ja im Grunde egal.

Das teils miese Geschäftsgebaren von Apple muss hier nicht diskutiert werden.
MBP M1 256/16 Monterey 12.1 . iPhone 11 128 GB, iOs 15.2
-16
maculi
maculi24.02.21 09:57
Das sehe ich anders. Patente sind vom Grundgedanken her dazu da, Produkte vor Nachahmern zu schützen. Was, wenn eine Firma aber keine Produkte hat? Den Fall hat das Patentwesen nicht vorgesehen, und diesbezüglich ist eine Überarbeitung dringend erforderlich. Denn von Firmen die nur Patente aber keine Produkte haben gab es in den letzten Jahren häufig Klagen, und über diesen Missbrauch von Patenten wurde auch schon viel diskutiert, nur leider bislang nichts erreicht.
+14
MikeMuc24.02.21 10:48
maculi
Nun ja, es sollLeute und Firmen geben, die in erster Linie sich um Erfindungen kümmern, aber an der Vermarktung scheitern. Denen würde eine anständige Vertriebsorganisation schon ungemein helfen
Hier aber stellt sich doch erst einmal die Frage, ob die Anträge überhaupt Substanz haben und die angemahnten Patente bei Apple im konkreten Fall zum Einsatz kommen. Der Patentinhaber behauptet ja, Apple nein. Erst wenn das von einem Gericht entschieden wurde (und sich beide Seiten nicht im Laufe das Verfahrens „gütlich“ einigen), kann das Gericht im Anschluß über finanzielle Ausgleichszahlungen entscheiden.
+1
beanchen24.02.21 12:31
@MikeMuc
Es spricht ja nichts dagegen, wenn sich Erfinder Partner suchen. Lasse ich mir allerdings nur einen Gedanken patentieren ohne die Pflicht eines Beweises der Machbarkeit, kommen genau solche beschriebenen Patente zustande. Von der Idee per selbst erzeugtem Rückstoß vorwärts zu kommen bis zu einem ansatzweise funktionierenden Düsentriebwerk ist ein weiter Weg. Wenn man sich dann überlegt, wieviele grundlegende Ideen noch in so einem "Gerät" stecken ...
+2
Mia
Mia24.02.21 12:56
chill

Kannst du mal aufklären? Welche „miese Geschäftsgebaren“ Apple pflegt?
+3
Ugchen24.02.21 19:24
Mia

Sie stehen da und schreiben einen etwas höheren Verkaufspreis auf ihre Ware/Dienstleistung, anstatt zu sagen "Hier, alles umsonst. Wir verkaufen zwar deine Seele, aber du zahlst wenigstens nichts in €.".

Ist doch ekelhaft, oder? Es ist eindeutig richtig mieses Geschäftsgebaren, weil diese Kapitalisten geldgeil sind und Geld der Kunden fordern, anstatt die Rechnung an den Höchstbietenden zu schreiben.
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