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Kartell-Ermittlung: Apple hat wohl wenig zu befürchten

Als bekannt wurde, dass es "weitreichende Ermittlungen" gegen US-Techriesen geben soll, fielen die Aktienkurse der großen Unternehmen sofort. Apple verlor beispielsweise auf einen Schlag rund sechs Milliarden Dollar an Börsenwert, denn angesichts der Bekanntgabe war jedem klar, dass auch Apples Geschäftspraxis unter die Lupe genommen wird. Das Justizministerium möchte mit den Untersuchungen in Erfahrung bringen, ob wettbewerbswidriges Verhalten besteht, die Unternehmen ihre Marktmacht also unrechtmäßig ausnutzen. Namen gibt es in der Stellungnahme nicht, wohl aber eine Beschreibung der Tätigkeitsfelder – Online-Plattformen, Internetsuche, Social Media und Verkaufsdienste bzw. Online-Stores stehen im Zentrum.


DOJ ohne Schlagkraft
Sollte es Hinweise auf kartellrechtlich relevantes Verhalten geben, müsse man weitere Schritte einleiten und die Probleme angehen, so die Bekanntmachung. Einschätzungen zufolge haben Apple und Co. allerdings wenig zu befürchten. So heißt es beispielsweise, jene Ermittlungen seien hauptsächlich ein politisches Manöver, um zu demonstrieren, dass man als Regierung handle. Konsequenzen seien aus mehreren Gründen aber nicht zu erwarten. Einem Fachanwalt zufolge könne man sich im Tech-Lager nun sogar beruhigt zurücklehnen. Anders als die FTC habe das Justizministerium sehr viel weniger juristische Möglichkeiten, gegen potenzielle Kartelle vorzugehen.

Aktionismus, kein zielgerichtetes Vorgehen
Seit dem großen Verfahren gegen Microsoft vor zwei Jahrzehnten gab es keine nennenswerten Aktionen des DOJ ("Department of Justice") mehr. Generell gelte das Justizministerium nicht als richtiger Ansprechpartner, um Marktverzerrungen zu untersuchen. All dies deute stark auf politischen Aktionismus hin und nicht auf ernstgemeinte Bestrebungen, Großunternehmen notfalls in einzelne Bereiche zu zerschlagen. "Zerschlagt sie!" sei zwar eine Art politischer Blockbuster, allerdings mit dem aktuellen Vorgehen ohne Aussicht auf Erfolg.

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