EU-Reaktion auf Autozölle: Abgaben für Apple und Meta, Werbeverbot auf X
Ab Donnerstag gelten neue Zölle für den Warenverkehr von Autos und Autoteilen: Bei deren Import erhebt die USA zukünftig 25 Prozent Einfuhrzoll. Dies verkündete US-Präsident Donald Trump Mitte letzter Woche. Die Europäische Union ist von dieser Maßnahme besonders stark betroffen, da viele Pkw-Hersteller, aber auch Produzenten von Komponenten hier ansässig sind. Als Reaktion überlegt die EU-Kommission nun, den IT-Sektor der USA mit
Zöllen und Abgaben zu versehen.
Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, bedauerte, dass man sich gezwungen sieht, zusätzliche Zölle zu erheben. Zölle sind „schlecht für die Unternehmen und noch schlechter für die Verbraucher“. Bisherige Anstrengungen, die US-Regierung von der Erhebung von Importzöllen abzubringen, sind offenbar gescheitert. Stattdessen wolle man jetzt Stärke zeigen. Ursprünglich war geplant, es der US-Regierung gleichzutun und Industriegüter mit Einfuhrzöllen zu belegen. Mit einer 99 Seiten langen Liste betroffener Produkte wollte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic Druck auf Washington ausüben. Die US-Regierung zeigte sich jedoch unbeeindruckt.
Apple-Produkte mehrfach betroffenNun stehe wohl ein Strategiewechsel im Raum: Anstatt Küchenmaschinen und Trecker wolle man Computerhersteller mit Zöllen sowie digitale Plattformen mit Gebühren belegen. Die EU-Kommission überlegt, eine Digitalabgabe auf Plattformbetreiber und Anbieter digitaler Dienstleistungen einzuführen – mit der Argumentation, den hohen regulatorischen Aufwand gegenzufinanzieren. Apple wäre doppelt betroffen – einerseits stellt der Konzern eine breite Palette an IT-Hardware her, mit seinen App Stores, Streaming-Abos sowie Cloud-Angeboten bietet Apple obendrein viele digitale Dienstleistungen an.
Keine personalisierte Werbung auf X?Eine spezielle Maßnahme ist auf die Social-Media-Plattform X zugeschnitten. Die EU-Kommission erwägt wohl, personalisierte Werbung auf X zu verbieten. Dies würde die gesamten Einnahmen der Plattform innerhalb Europas zunichtemachen. Eine solche Aktion ist mit einer eindeutigen politischen Spitze versehen: Die Plattform gehört zum Konglomerat der von Elon Musk kontrollierten Unternehmen. Dieser wiederum unterstützte US-Präsident Donald Trump bei seiner Präsidentschaftskandidatur und hat als Leiter des „Department of Government Efficiency“ eine entscheidende Rolle in der derzeitigen US-Regierung inne. Vorerst setzt die EU-Kommission allerdings auf Verhandlungen und will beobachten, welche Zölle im Laufe der Woche tatsächlich umgesetzt werden.
