Amazon, Apple, Facebook, Google eine Gefahr für Demokratie und Innovation? Offener Brief an President-elect Joe Biden
Im vergangenen Jahr investierte Apple rund 7,5 Millionen Dollar in Lobbyarbeit, vor einem Jahrzehnt waren es lediglich 1,5 Millionen. Der massive Anstieg ereignete sich in den Jahren 2016 und vor allem 2017, als Apple in vielfacher Hinsicht Einfluss auf Entscheidungen nehmen musste oder wollte, die zuvor als Selbstläufer galten. Damals dokumentierte der offizielle Bericht, dass es fortan in den Politikfeldern Klimaschutz, regenerative Energien, Datenschutz, Privatsphäre und Einwanderung sehr viel mehr zu tun gebe. Gleichzeitig drohte aber auch der Handelskrieg mit China, Apples Geschäfte negativ zu beeinflussen.
Im eigenen Sinne beeinflussenNatürlich galt ein beachtlicher Teil der Lobbyarbeit dem simplen Ziel, Gesetzgebungsverfahren im Sinne Apples zu beeinflussen und dem Unternehmen Vorteile bzw. keine Nachteile zu verschaffen. Tim Cook verstand es beispielsweise sehr gut, trotz aller inhaltlicher Differenzen mit der US-Regierung zumindest wirtschaftlich immer wieder Gehör zu finden.
Offener Brief an den nächsten US-Präsidenten BidenDass die ohnehin schon übermächtigen Tech-Riesen dadurch noch mehr Einfluss gewinnen, ist vielen Organisationen und kleineren Anbietern ein Dorn im Auge. Weltunternehmen haben alleine aufgrund ihres Vermögens weitreichende Möglichkeiten, Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Ein von 33 verschiedenen Bürgerrechts-, Verbraucherschutz- aber auch Wirtschaftsgruppen unterzeichneter,
offener Brief fordert daher ein Umdenken. Apple wird zwar in der Aufzählung erwähnt, als wirkliche Bedrohung gelten aber andere Tech-Konzerne. Die Kritik richtet sich nämlich viel stärker an die anderen Tech-Riesen, denn die konkreten Beispiele zielen vor allem auf Amazon und Facebook sowie Google ab.
Man sei tief besorgt angesichts dessen, wie viel Macht sich konzentriert habe. Amazon, Apple, Facebook, Google und Microsoft versprechen Innovation und Chancen – und liefern zweifelsohne beeindruckende Produkte – doch gleichzeitig stellen sie eine große Gefahr für Privatsphäre, Demokratie und Wohlstand dar. Von "raubtierhaften" Geschäftsverhalten ist die Rede, um Nutzerdaten zu Geld zu machen. Gleichzeitig sah man an Facebook und Google, wie Einfluss auf demokratische Wahlen ausgeübt wurde.
"Das Silicon Valley unterbindet Innovation"Es sei ein Mythos, wie viele Unternehmer das Silicon Valley angeblich hervorbringe. Big Tech habe Innovation unterbunden, anstatt sie voranzubringen. Momentan werde die größte Gesundheitskrise der Geschichte für immer weitere Profite ausgenutzt – wie man an Amazon und dem Vertrieb lebensnotwendiger Artikel erkenne.
Die stets offene Tür schließenDer Aufruf an die neue Regierung lautet daher, Big Tech zu regulieren, anstatt immer stärkeren Einfluss zu erlauben. Amazon und Facebook geben mehr für Lobbyarbeit aus, als jedes andere Unternehmen des Landes. Es heiße nun in mehrfacher Hinsicht, wieder Vertrauen in Regierungsarbeit aufzubauen. Ein wichtiger Schritt sei, die allzu offenen Türen im Weißen Haus für Big Tech zu schließen. Die 33 Unterzeichner betonen ihr Interesse an reger Zusammenarbeit und äußern die Hoffnung auf ein Ende des derzeitigen, monopolhaften Gebarens.