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Weitere Patentrechtklage: Aufbereitung digitaler Bilder

Ein in Michigan ansässiges Unternehmen hatte bereits Sony und Canon erfolgreich verklagt. Sony und Canon mussten mehrere Millionen Dollar bezahlen, da sie gegen Patente verstießen, die Technologien zur Bildaufbereitung beschreiben. Als nächster Hersteller ist nun unter anderem Apple an der Reihe und muss sich ebenfalls dem Vorwurf aussetzen, vier patentrechtlich geschützte Technologien aus den Jahren 1992 bis 2001 zu verwenden. Es handelt sich um dabei um drei Patente mit den Überschriften "Electronic Still Video Camera with Direct Personal Computer (PC) Compatible Digital Format Output" und ein Patent mit der Bezeichnung "Process for Use in Electronic Camera". Der Klage zufolge habe Apple Kameras in den USA verkauft, die sich genau jene Technologien zunutze machen.
Nach 25 Millionen Dollar von Sony im Jahr 2003 und 34,7 Millionen Dollar 2004 von Canon, erhofft sich das Unternehmen nun, von Apple ebenfalls nachträglich Lizenzgebühren erhalten zu können. Doch nicht nur Apple ist betroffen, auch Nokia, Hewlett-Packard, Kodak, Verizon, Motorola, Sanyo, Research in Motion und zahlreiche weitere Hersteller bekamen ein Schreiben der Anwälte. Bei Apple ist es nicht klar, um welche Kameras es sich handeln soll, also ob externe iSight, interne iSight, iPhone-Kamera oder die Kamera aus dem iPod nano gemeint ist.

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Kommentare

void
void28.10.09 21:31
diese softwarepatentscheiße legt iwann noch die gesamte us-wirtschaft lahm, weil die unternehmen nix anderes mehr zu tun haben, als sich gegenseitig zu verklagen oO
Developer of the Day 11. Februar 2013
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exi
exi28.10.09 21:35
Da lohnt es sich doch schon zusammenzulegen und 'nen Killer zu kaufen.
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Mortiis
Mortiis28.10.09 21:42
Patente sind Patente und Apple läßt sich ja auch alles mögliche patentieren und ich glaube nicht, dass Apple dann auch nicht zimperlich reagiert, wenn vielleicht Microsoft, Dell oder irgendein anderer Wettbewerber diese Patente ohne Lizenz von Apple benutzt.
...nichts ist umsonst, selbst den Tod bezahlt man mit dem Leben!
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STB
STB28.10.09 21:49
das problem ist, das man sich in US jeden scheiss patentieren lassen kann. eine skizze und eine kleine beschreibung reichen schon aus für ein patent.
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JesuMan
JesuMan28.10.09 22:02
Komm, Mortiis, jetzt noch schnell den Fanboy-Vorwurf auf uns werfen, dann können wir direkt alle threads zusammenlegen.
Langweilig, echt.
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maceric
maceric28.10.09 22:11
Sorry, aber er hat hier recht.
Was er woanders schreibt weiß ich nicht.
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dom_beta28.10.09 22:30

in Amerika ist eh das ganze Klima vergiftet, das fängt mit Diskriminierungsklagen an und hört mit Patentklagen auf.
...
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firebird198528.10.09 22:32
Ja er hat recht Patente sind Patente
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Waldi
Waldi28.10.09 22:39
Ich melde jetzt ein Patent auf Schreiben an, und dann auf Singen und Tanzen...
vanna laus amoris, pax drux bisgoris
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Quickmix
Quickmix28.10.09 22:49
Jeder verklagt jeden. Irgendwann nimmt das ein böses Ende.
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corleone28.10.09 23:09
Patente sind Patente

Das sehe ich anders. Die klassischen Patentformen haben durchaus ihren Sinn und ihre Berechtigung, aber Software-Patente sind eine mehr als fragwürdige, wirtschafts- und bildungsschädigende Angelegenheit. Ob Apple, MS, oder "ein in Michigan ansässiges Unternehmen" ist mir dabei völlig egal. Software-Patente wie sie in ihrer aktuellen US-Ausprägung möglich sind, sind schlicht unberechenbar. Millionen von ihnen werden für nichtig erklärt, während andere (ebenso aberwitzige) Software-Patente für zulässig erklärt werden und mit einem Schlag (meist zuvor wirtschaftlich am Bankrott nagende) Unternehmer zu Multimillionären machen.

Der Wortlaut dieser Patente kommt häufig der Bierdeckel-Notiz einer fixen Idee gleich. Auf so einer Grundlage Unternehmen zu verklagen gehört m.E. weltweit verboten. Zumindest aber sollte man sich aktiv dafür einsetzen, dass wir davon in Europa verschont bleiben. Das ist ein Fass ohne Boden, das mit unserem deutschen Patentrecht nicht das Geringste gemein hat.
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user_tron28.10.09 23:51
Sacht ma, ham die alle kein Geld mehr, dass die jetzt aus Ihren Löchern gekrochen kommen kommen?!
Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)
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Swentech29.10.09 04:11
Die sollten die Patentgebühren so teuer machen, das es sich nicht lohnt dies für einem Gewinn auszunutzen indem man andere verklagt.
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oleg05429.10.09 08:21
Leute Leute. Ein Patent dient dem Schutz einer Idee. Und da ist es ok, wenn diese auf nen Bierdeckel passt. Was soll denn das für eine Hürde sein? Patent nur für fertige Produkte oder serienreife Dummies? Dann können nur noch Unternehmen oder reiche Einzelpersonen Patente anmelden.
Was ist mit dem Nerd, der auf seinem billigrechner eine geniale Software schreibt? Meinetwegen für Digitalkameras- soll der das Patent nur anmelden dürfen, wenn er es sich auch leisten kann die Chips für die zehn besten Kameras bauen zu lassen? Oder nur wenn er Jobs heißt?

Es gibt klare Regeln, was man patentieren lassen kann und was nicht. Apple macht das genauso wie andere Entwickler auch. Und wer die Idee nutzt soll eben dem Urheber der Idee etwas bezahlen.

Ich möchte fast vermuten, dass diejenigen, die hier ein Problem mit Patenten haben auch kein Problem damit haben sich den Rechner mit nicht gekaufter Musik vollzuladen. Es scheint da einfach ein generelles Verständnisproblem mit dem Urheberrecht vorzuliegen.
*exclamation* mein haus, mein boot, mein pferd.... ;-) iMac 5k 12/2015, ipadPro+Pencil, mbAir 11" 2012, mbp 17" unibody 2011, mbp 17" 2006, mb weiss, mb Air...
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Cliff the DAU
Cliff the DAU29.10.09 09:05
oleg054
richtig, Patente sollte sich jede "BürgerIn" leisten könne. Wenn nur Leute mit Geld Patente anmelden könnten - gute Nacht.
„Es gibt keine Nationalstaaten mehr. Es gibt nur noch die Menschheit und ihre Kolonien im Weltraum.“
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LordLasch29.10.09 09:09
Von 1992-2001 und fen schreibt was von iphone und ipod nano... wem faellt wad auf?
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reggie29.10.09 09:15
Es ist mit Sicherheit kein ipod gemeint. Ich schätze, die beziehen sich auf eine der ersten Consumer Digitalkameras überhaupt, die kam nämlich – wen wundert's – von Apple. Ich glaube, die hiess "Quickshot" oder so ähnlich...
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Michael Lang29.10.09 10:35
Leute Leute. Ein Patent dient dem Schutz einer Idee.

Nein, ein Patent schützt eine Erfindung, nicht irgendeine Idee!
Und dazu gibt es einen interessanten Artikel in der letzten Ct`...
Auch in den USA wandelt sich das Patentrecht langsam, obwohl noch vieles zulässig ist, was es im europäischen Patentrecht so nicht gibt und hoffentlich auch nie geben wird...
- Das größte Maul und das kleinste Hirn,wohnen meist unter derselben Stirn. - Hermann Oscar Arno Alfred Holz, (1863 - 1929), deutscher Schriftsteller
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void
void29.10.09 10:54
softwarepatente sind von der natur der sache her schon schwachsinn. wenn jmd nicht will, dass code kopiert wird, wird der code halt nicht veröffentlicht. wenn aber eine andere firma eine vergleichbare software selber baut, dann ist das vollkommen ok und ich sehe KEINEN grund, warum diese dann verklagt werden sollte.

zb ist es in den usa patentiert, zwei dateien anhand ihres hashwertes zu vergleichen und so herauszufinden, ob diese gleich sind.
dies ist jedoch die naheliegenste lösung.
oleg054
Ein Patent dient dem Schutz einer Idee.
jetzt erklär mir mal, was daran schützenswert sein soll. warum patentiert man nicht gleich das rad?
Developer of the Day 11. Februar 2013
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oleg05429.10.09 12:34

michael lang. stimmt: erfindung ist präziser als idee

void
warum patentiert man nicht gleich das rad?

vermutlich weil derjenige, der es damals erfunden hat gerade kein patentamt zur hand hatte

aber wenn du eine erfindung machen solltest, die ähnlich revolutionär ist wie seinerzeit das rad, dann solltest du schleunigst zum patentamt eilen....
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