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US-Gericht bestätigt erneut Strafzahlung von Microsoft wegen Verletzung von XML-Patent

Der von Microsoft eingeschaltete Oberste Gerichtshof der USA hat im Fall des Patentrechtsstreit mit i4i das Urteil der anderen Instanzen bestätigt, wonach Microsoft an i4i wegen der Patentverletzung eine Strafzahlung im dreistelligen Millionenbereich durchführen muss. Auch das für Aufsehen sorgende Verkaufsverbot von Microsoft Word war demnach rechtens. Microsoft hatte zunächst versucht, gegen das Urteil in Berufung zu gehen, was jedoch mangels neuer Argumente scheiterte. Schließlich schaltete Microsoft den Obersten Gerichtshof ein, während parallel dazu der Verkauf einer überarbeiteten Word-Version begann. Das Urteil gegen Microsoft wurde nun jedoch von höchster Instanz einstimmig bestätigt. So ist der Windows-Hersteller nun gezwungen, 290 Millionen US-Dollar an das kanadische Unternehmen i4i zu zahlen. Damit ist auch die Rechtslage bei Patenten bestätigt worden, wonach ein einmal erteiltes Patent nur in eindeutigen Ausnahmefällen für nichtig erklärt werden kann.

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Kommentare

speckbretzel
speckbretzel10.06.11 09:24
die amis mit ihren softwarepatenten.
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nowMAC10.06.11 09:54
Komisch bei Apple kenn ich das nicht! Hat sich wohl nix verândert!s schafft es immer wieder!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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nowMAC10.06.11 09:56
Ich meinte MS schafft es immer wieder
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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shire10.06.11 10:04
So ein Quark. Apple wurde wegen Patentverletzungen auch schon verklagt. Das Problem hat nicht nur MS...
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Gerhard Uhlhorn10.06.11 10:20
Apple könnte so was auch passieren. Bei dem Patent-Mienenfeld heutzutage …
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PeteramMeter10.06.11 10:24
@nowMac
Eine sehr merkwürdige Wahrnehmung hast du da wenn du das bei Apple nicht kennst...

... by the way...



@Uhlhorn
Könnte? Na, da hast du wohl (wieder einmal) vergessen, dass es Apple in der Vergangenheit auch schon des öftern getroffen hat...

Nur mal so am Rande.. MS, IBM, Apple und Co sehen sich Jahr für Jahr mit je durchschnittlich 200! Patentverletzungs Anzeigen konfrontiert... Apple noch etwas mehr als MS... Ich hab schon mal auf die Links mit den Zahlen, den offen und abgeschlossenen Fällen verwiesen... Das US Patentwesen kränkelt ziemlich.
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nowMAC10.06.11 10:32
Ich mich nicht erinnern das Apple zu 300 Millionen $ verknackt wurde! Ms schon oft!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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b4iT10.06.11 11:50
Hat schon jemand das Patent auf den OK Button ?
Wenn nicht, dann meld ich das jetzt an.
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PeteramMeter10.06.11 12:37
@nowMac
Die Zahlen sind ja nicht willkürlich festgelegt. Sondern gehen nach den Absätzen, Verkaufszahlen. Beispiel: Es geht um das Betriebssystem. Dann dürften die Forderung an MS etwa 18x höher ausfallen als die Forderung an Apple. MS: 90%MA, Apple, 5%) Ähnlich verhält es sich bei Office u.a Produkten.
Oder anders gesagt: für das gleiche Problem müsste Apple 16,6 Mio bezahlen, MS 300 Mio. Das ist der Nachteile hoher MA und Verkaufszahlen.

@b4iT
Apple hat sich Designschutz für den Telefonierbutten geholt: Viereck mit Telefonhörer in der Mitte, aussen Grün....
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b4iT10.06.11 14:55
langsam wirds lächerlich...
Man kann ja wirklich froh sein, dass das mit den Patenten früher noch nicht so überhand genommen hat, sonst könnte man nicht mal ein Rad bauen ohne was dafür zu zahlen.
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shire10.06.11 14:59
@nowMAC: Die meisten dieser Auseinandersetzungen werden durch Vergleiche wieder geschlossen; also noch bevor es vor Gericht geht. Die Summen die da gezahlt werden, sind nicht immer bekannt. Man kann also nicht mit Sicherheit sagen, ob Apple zumindest in der Summe an anderer Stelle so viel zahlen musste.
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Frankenfan10.06.11 15:01
Die Zahlen sind sehr wohl willkürlich festgelegt. Der wirtschaftliche Wert dieses "Patents" wird selbst bei der größten Milchmädchenrechnung keine 290 Mio. US Dollar Wert ergeben. Es scheint ja auch keinen so richtig aufgefallen zu sein, dass diese patenverletzende Funktion wieder weg ist. Zumindest habe ich dazu in entsprechenden Foren und Magazinen nichts gelesen, oder es war so nebensächlich, dass es mir nicht aufgefallen ist. Das Gericht hat demzufolge nicht den wirklichen wirtschaftlichen Wert des Patentes gemessen, sondern ist von der Umsatz und Ertragslage von MS ausgegangen. Dieser Ansatz ist jedoch völlig falsch, da keiner ernsthaft behaupten kann, dass er Word nur wegen diesem XLM Patents gekauft hat. Also was wäre daher ein fremder Dritter bereit auf dem Markt für ein derartiges Patent zu bezahlen. Nur dieser Wert ist relevant für eine Schadensumme. Denn genau diesen Marktwert hat MS dieser ominösen Firma vorenthalten. Nicht mehr und nicht weniger.
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ALogicUser10.06.11 19:29
Wie gesagt viel Streiterei endet mit Vergleichen... Was für Geld da fließt kommt oft nicht an die Öffentlichkeit
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PeteramMeter11.06.11 10:38
@Frankenfan
Dann lies bitte das Urteil, bevor du hier etwas ins blaue behauptest. Und die Zahlung sind NACHzahlungen, da MS das Patent ja bereits genutzt hat.
Die Höhe orientiert sich an anderen vergleichbaren Lizenzen und wurde nach Absatz, nicht jedoch nach Umsatz wie du behauptest, erstellt. Hinzu kommen noch Prozesskosten und Verzugszinsen. Würde MS das Patent weierhin nutzen wollen, dann müsste MS auch zukünftig Abgaben zahlen.
MS musste auch die genauen Verkaufszahlen offenlegen.

Wenn du weder die Urteilsbegründung noch die Zusammensetzung der Schadenssumme gelesen hast, solltest du nicht einfach etwas zusammen erfinden.
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