Microsoft wehrt sich gegen Verkaufsverbot von Word
Microsoft wurde in den USA gerichtlich untersagt, weiterhin Microsoft Word mit XML-Unterstützung zu verkaufen. Auslöser ist ein Patentrechtsstreit mit dem kleinen kanadischen Unternehmen i4i. Dieses hatte im Mai erfolgreich gegen Microsoft geklagt, weil
Microsoft mit der XML-, DOCX- und DOCM-Unterstützung das US-Patent 5.787.499 verletzt. Damals verurteilte das Gericht Microsoft zu einer Schadensersatzzahlung von 200 Millionen US-Dollar. Microsoft ging in Berufung und wurde nun zu einer weiteren Strafzahlung in Höhe von 40 Millionen US-Dollar wegen vorsätzlicher Patentverletzung verurteilt. Darüber hinaus hat der zuständige Richter Leonard Davis entschieden, dass Microsoft der Anordnung innerhalb von 60 Tagen entsprechen muss. Bis zum Abschluss des Verfahrens werden dadurch jeden Tag noch Zinsen in Höhe von rund 21000 US-Dollar sowie eine Schadensersatzzahlung in Höhe von 144000 US-Dollar fällig. Die für Microsoft zu zahlenden Gesamtsumme beläuft sich damit auf rund 290 Millionen US-Dollar.
Microsoft wehrt sich jetzt allerdings gegen das Urteil. Wie es zu erwarten war, reichte Microsoft beim zuständigen Gericht einen Dringlichkeitsantrag ein. Zuerst soll die Zahlung der Kaution verhindert werden, solange das Verfahren noch läuft. Im weiteren Schritt will Microsoft dann in Berufung gehen, die Anträge werden derzeit noch ausgearbeitet. Eine interessante Randnote zum Prozess führt der Seattle Post-Intelligencer an: Angeblich sei die Geldstrafe deswegen hochgesetzt worden, da Microsofts Anwalt eine Warnung des Richters nicht befolgt habe. Leonard Davis missfiel die Verhandlungstaktik, i4i nur als geldgierig darzustellen und nicht darauf einzugehen, dass ja ein gültiges Patent vorliegt.
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