Gerichtsstreit: Apple will Qualcomm-Patente für ungültig erklären lassen

Der Gerichtsstreit zwischen Apple und Qualcomm geht in die nächste Runde. Apple wirft dem Chiphersteller Monopolmissbrauch und sich daraus ergebende überhöhte Lizenzgebühren für die Nutzung von Mobilfunk-Chips in iPhones vor. Kürzlich wandte sich Apple an das US-Patentamt mit der Bitte, mehrere Qualcomm-Patente für ungültig zu erklären, da sie dem Unternehmen aus Cupertino zufolge keine neuen Ideen enthalten.


Apple holt zum Gegenschlag aus
Konkret geht es um vier Patente, die unterschiedliche Funktionen und Hardware-Bereiche beschreiben. Dazu zählen Verfahren zum Fokussieren bei Digitalkameras, berührungsempfindliche Displays, Speicherschaltungen und ein Gerät, das Funktionen eines Telefons mit denen eines Personal Digital Assistant vereint.

Umgekehrt hatte Qualcomm auch Apple schon Verstöße bei Patenten vorgeworfen. Qualcomm beschuldigte Apple im November 2017, mindestens acht Patente der hauseigenen Snapdragon-Prozessoren, die in vielen Android-Geraten zum Einsatz kommen, verletzt zu haben. Betroffenen seien alle Modelle des iPhone 7, iPhone 8 und iPhone X.

Die Auseinandersetzung von Apple und Qualcomm läuft bereits seit mehr als eineinhalb Jahren. Beide Unternehmen werfen sich gegenseitig Preistreiberei und Patentvergehen vor. Im Zuge des Verfahrens wird auch Apple-CEO Tim Cook vor Gericht aussagen müssen.

Kommentare

sierkb22.06.18 13:50
heise (22.06.2018): Apple will Qualcomm-Patente für ungültig erklären lassen
Die von Qualcomm in einer Klage gegen den iPhone-Konzern eingesetzten Patente rund um Smartphone-Technik beschreiben nach Apples Ansicht keine neuen Ideen.
heise
Apple hält Qualcomm-Patente für ungültig

Die Patente würden keine neuen Ideen beschreiben, bemängelt Apple. Der Konzern gehöre zu den “aggressivsten Nutzern” der Einspruchsstelle des US-Patentamtes, merkt die Finanznachrichtenagentur an, in der Datenbank gebe es knapp 400 von Apple gestellte Eingaben, die bestimmte Patente anfechten. Das Unternehmen setze regelmäßig auf diesen Weg, wenn eine Klage wegen Patentverletzung erfolge.
[…]

Vor wenigen Tagen in dieser Auseinandersetzung:

heise (18.06.2018): Qualcomm vs. Apple: Kampf um iPhone-Einfuhrstopp beginnt
Nach Ansicht von Juristen der ITC verletzt Apple ein Qualcomm-Patent. Dem iPhone-Konzern droht ein US-Importstopp. :
heise
Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten ITC (International Trade Commission) hat sich nun mit der von Qualcomm eingereichten Beschwerde gegen Apple befasst: Juristen der Handelskommission haben dem zuständigen Richter in einer Verhandlung Ende vergangener Woche empfohlen, Apple für die Verletzung mindestens eines Qualcomm-Patentes für schuldig zu befinden, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.

Handelskommission kann iPhone-Importstopp verhängen

Nach Ansicht der ITC-Mitarbeiter verletzt Apple ein Patent rund um Akkuspar-Techniken. Die Einschätzung der Juristen der Handelskommission ist nicht bindend, die zuständigen Richter schließen sich dieser aber oft an, wie die Nachrichtenagentur anmerkt. Qualcomm sieht mehrere Patente durch Apple verletzt und hat bei der ITC einen US-Importstopp für bestimmte iPhone-Modelle gefordert. Ein Urteil in der Angelegenheit wird bis Januar 2019 erwartet.

Über zehn Klagen und Gegenklagen anhägig
[…]
Die Verhandlung vor der ITC ist der erste Prozess in einer inzwischen längeren Kette an Klagen und Gegenklagen zwischen den beiden Konzernen.
[…]
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Sitox
Sitox22.06.18 14:37
Danke Siekb!
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