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Gericht: App Store ist kein unzulässiges Monopol - Apple muss keine 200 Milliarden US-Dollar zahlen

200 Milliarden US-Dollar: Eine Schadenersatzforderung in dieser Höhe war der wesentliche Bestandteil einer Sammelklage, welche im Juli dieses Jahres gegen Apple eingereicht wurde (siehe ). Die Entwickler von zwei kostenlosen Apps, deren Aufnahme in den iOS App Store der iPhone-Konzern abgelehnt hatte, sahen sich und andere durch dieses Verhalten des kalifornischen Unternehmens benachteiligt und finanziell geschädigt. Das US-Bezirksgericht für das nördliche Kalifornien sollte Apple daher untersagen, "sinnvollen Apps" den Zugang zum App Store zu verwehren.


Richter lehnt Eröffnung des Verfahrens ab
Die Kläger, bei denen es sich um die Entwickler der abgelehnten Apps "Coronavirus Reporter" und "Calendar Identifier Scheduling Platform" handelt, warfen Apple vor, beim iOS App Store ein Monopol auszunutzen. Mit der "Class Action Lawsuit" wollten sie das Unternehmen dafür zur Rechenschaft ziehen – scheiterten aber jetzt auf ganzer Linie. Der zuständige Bundesrichter Edward Chen wies laut Courthouse News nicht nur ihren Antrag auf eine einstweilige Anordnung ab, sondern auch die Klage an sich. In seiner 34 Seiten langen Begründung der Zurückweisung fand er deutliche Worte, welche Apples Position in laufenden und künftigen Wettbewerbsklagen und -verfahren stärken dürfte. Die Kläger hätten nicht nur sehr schwache Argumente vorgetragen, befand Chen, ihre Vorwürfe seien zudem nicht stichhaltig.

Apples Geschäftsgebaren verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht
Entscheidend für die Niederlage der Kläger war die Tatsache, dass sie Apple gleich in mehreren Märkten monopolistisches Verhalten vorwarfen, etwa im Smartphone-Sektor insgesamt sowie im Hinblick auf den Vertrieb von Apps für Mobilgeräte. Diese Begriffe seien zu weit gefasst und damit ungenau, befand der Richter. Wesentlich wichtiger für Apple ist jedoch ein anderer Teil der Begründung: Zwar verfügt der iPhone-Konzern seiner Meinung nach beim iOS App Store ohne Zweifel über eine Monopolposition, diese sei aber juristisch nicht zu beanstanden. Solche "Single-Brand-Markets" seien nicht unüblich, so der Richter, und daher für sich betrachtet noch kein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Chen verglich den iOS App Store mit einer Zeitung, welche bestimmten Anzeigenkunden die Schaltung von Annoncen verweigert. Das sei im Allgemeinen nicht illegal. Ein Wettbewerbsverstoß liege erst dann vor, wenn Anzeigen für konkurrierende Nachrichtenangebote ausgeschlossen würden.

Wertvolle Argumente für künftige Verfahren
Die aktuelle Gerichtsentscheidung liefert Apple wertvolle Argumente für künftige Klagen. Darüber hinaus dürfte der iPhone-Konzern sie in diversen Wettbewerbsverfahren gegenüber den Kartellbehörden mehrerer Länder zu seiner Verteidigung vorbringen können. Die jetzt abgewiesenen Kläger kündigten allerdings unmittelbar nach der Entscheidung an, in Berufung gehen zu wollen.

Kommentare

TiBooX
TiBooX02.12.21 16:24
Ich kann es durchaus verstehen, wenn ein Ladenbesitzer keine kisten verkaufen will, aus denen nachts irgendwelchen düsteren Typen klettern und die Ladentüren von innen öffnen. </Metapher>

Das hat bei Troja vielleicht noch funktioniert.

Was allerdings in der „IT“ zu dem kranken Zustand geführt hat, dass die überfallenen (Trojaner) namensgebend für die Angreifer (Griechen) wurden.
Oh Bildung, du rares Gut 🤦🏻‍♂️
People who are really serious about software should make their own hardware [A. Kay]
+11
LordVaderchen02.12.21 16:38
200 Millarden... ermm
+6
pünktchen
pünktchen02.12.21 17:16
Sein Zeitungsvergleich ist ja eher dämlich. Es gibt tausende Zeitungen aber nur zwei nennenswerte App-Shops für Smartphones. Und nur einen einzigen für iOS. Und diese hier relevanten Märkte sind ihm "zu weit gefasst". So argumentiert gibt es nie und nirgends irgendwelche zu regulierende Marktmacht.
-9
pünktchen
pünktchen02.12.21 17:18
LordVaderchen
200 Millarden... ermm

Class action - es ging da nicht allein um den Schaden der Kläger. Und wenn du Apples Profite in den letzten Jahren ansiehst scheint mir der Betrag nicht mehr so astronomisch.
-11
Gedankenschweif02.12.21 17:43
pünktchen
Sein Zeitungsvergleich ist ja eher dämlich. Es gibt tausende Zeitungen aber nur zwei nennenswerte App-Shops für Smartphones. Und nur einen einzigen für iOS.
Es gibt – auch in Deutschland – viele Regionen, in denen es nur eine Regionalzeitung gibt. Wer also gezielt in einer solchen Region werben will, hat dort keine Wahl. Dort gibt es nur eine einzige Zeitung.
+10
rmayergfx
rmayergfx02.12.21 17:46
Moment, ich möchte eine kostenlose App im Store haben und Apple lehnt dies ab (Begründung leider nicht sichtbar) und dann verklage ich den Store Betreiber auf Schadenersatz von 200 Milliarden Dollar für sich und andere betroffene Unternehmen (@MTN Bitte den Text korrigieren siehe Dem Artikel fehlen einige Fakten!)
Der Computer soll die Arbeit des Menschen erleichtern, nicht umgekehrt !
+5
colouredwolf02.12.21 18:43
pünktchen
Sein Zeitungsvergleich ist ja eher dämlich. Es gibt tausende Zeitungen aber nur zwei nennenswerte App-Shops für Smartphones. Und nur einen einzigen für iOS. Und diese hier relevanten Märkte sind ihm "zu weit gefasst". So argumentiert gibt es nie und nirgends irgendwelche zu regulierende Marktmacht.

Es gibt doch sehr viel mehr Shops für mobile Apps. Und iOS ist ja nur ein Minderheitenbetriebssystem.
Bei Monopolbetrachtungen fällt so ein geringer Marktanteil nicht in Betracht. Hätten sie regional mehr als 30% des Marktes und wären mit Abstand größter Anbieter, dann würden Wettbewerbshüter eine Prüfung in Betracht ziehen. Wenn iOS z.B. 40% Marktanteile hätte und der zweitgrößte Bewerber 10%.
+2
itomaci
itomaci02.12.21 19:25
bin heilfroh, die ganze knete ist doch "gut angelegt" 😉🙏
+1
TiBooX
TiBooX02.12.21 19:28
pünktchen

Bla bla
$200Mrd sind ja „nur“ schlappe ca. 8% von Apples Börsenwert als wertvollste Firma der Welt.
Nur 🥜 ?!
Nicht astronomisch 💫?!
200Mrd sind ja auch nut knapp 25% vom 2020er BIP der Schweiz.

Da kann einer nicht mit Geld umgehen.

Was hier nicht stimmt sind die irwitzigen Klagesummen in den USA.
Die haben nichts mehr mit Fairness (David vs. Goliath) oder anderen gesellschaftlichen Massstäben zu tun.
People who are really serious about software should make their own hardware [A. Kay]
+6
KingBradley
KingBradley02.12.21 19:36
Lassen wir mal die Klagesumme beiseite.

Und gucken uns mal an was Apple da (ge)macht bzw. Machen kann:

- Als Konkurrent auftreten nach dem man sieht wie erfolgreich Apps im App Store sind und dann den gleichen Preis nehmen wie der Konkurrent.
Der wiederum 30% abzugeben hat.

- Seine eigenen Apps prominent(er) bewerben

- Apps mit Funktion X ablehnen aus Grund XY,
Um einige Zeit später selber solche Funktionen anzubieten.

- Man erlaubt der Konkurrenz bei Smartwatches nicht gewisse Funktionen wegen iOS Restriktionen die für Apple natürlich nicht gelten.
Um die Apple Watch zu pushen.💸💸💸

Gab es nicht damals auch einen Entwickler dessen App (irgendwas mit Wifi Sync?) man damals nicht zu ließ, ihm aber gleichzeitig empfahl sich bei Apple zu bewerben
Und natürlich später genau diese Funktion selbst umsetzte

Wer weiß bei wie viel Code von eingereichten Apps sich Apple schon bedient hat bzw inspirieren ließ

Leute, nimmt mal eure rosa Brille ab.
Appel ist das Microsoft 2.0 auf Anabolika.
Die Glück haben das sie hardcore Fans haben gegen die Max. grüne Baerbock/Habeck Fans mithalten können.
-13
Dunkelbier02.12.21 20:19
KingBradley
Wer weiß bei wie viel Code von eingereichten Apps sich Apple schon bedient hat bzw inspirieren ließ
Mal abgesehen davon, dass da gar kein Code eingereicht wird, ist das eine ziemlich steile Behauptung.
Leute, nimmt mal eure rosa Brille ab.
Appel ist das Microsoft 2.0 auf Anabolika.
Die Glück haben das sie hardcore Fans haben gegen die Max. grüne Baerbock/Habeck Fans mithalten können.
Du weist offensichtlich nicht, wie das zu IE 6-Zeiten mit Microsoft so war. Von wegen rosa Brille.
+4
Mecki
Mecki02.12.21 20:58
Solche "Single-Brand-Markets" seien nicht unüblich
Meine Rede seit eh und je. Apple ist ständig unter Beschuss für etwas, dass 60 Jahre lang keinen Menschen je gestört hat und das bei tausend ähnlich gelagerten Fällen auch heute keinen stört. Oder vielleicht stört es den einen oder anderen, aber ich sehe niemanden Klagen deswegen einreichen. Es gibt so viele "Systeme", und das bezieht sich gar nicht immer auf IT, wo nur ein Hersteller entscheidet, wer Produkte für diese Systeme anbieten darf und welche Produkte. Und da kommt auch niemand und will jetzt so ein System als Markt für sich definieren, sondern da heißt es "Musst das System ja nicht nutzen". Was aber manchmal nicht einmal stimmt, denn manchmal gibt es gar keine echte Alternative und selbst dann sieht niemand ein Problem darin. Und bei Apple gibt es definitiv zu jedem System eine Alternative, ob das jetzt ein Rechner oder ein Tablet, ein SmartPhone oder eine Watch ist.

Und hier geht es nur um Entwickler, die ein "Nein" nicht akzeptieren können. Die sich einbilden "Ich muss das Recht haben, für jedes System jedem alles verkaufen zu dürfen und mein Käufer muss das Recht, alles was ich ihm verkaufe mit jedem System nutzen zu können" und ich weiß nicht woraus sich diese beiden Rechte bitte ableiten sollten? Niemand verbietet diesen beiden Entwicklern selber etwas eigenes herzustellen und das dann zu verkaufen. Aber darum geht es hier nicht.

Es geht darum, dass diese hier das System eines Dritten nach ihren Wünschen nutzen wollen, um von dem gemachten Bett zu profitieren, dass der Dritte sich erarbeitet hat. Was kommt dann als nächstes? Tesla wird verklagt, weil sie keinen Weg anbieten diese Apps auf deren Onboardsystem zu installieren? Entweder muss jeder Hersteller seine Systeme öffnen (und da sind wir dann auch ganz schnell weg von IT) oder niemand muss das. Und wenn es niemand muss, dann kann man aber auch niemanden vorschreiben, wie weit er seine Systeme zu öffnen hat, wenn er sich freiwillig dazu bereit erklärt sie zumindest teilweise zu öffnen. Dann muss er auch Regeln aufstellen können und die haben dann auch Bestand ("Vertragsfreiheit"), sofern sie nicht sittenwidrig sind oder eben direkt gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen.
+8
pünktchen
pünktchen02.12.21 23:04
colouredwolf
Bei Monopolbetrachtungen fällt so ein geringer Marktanteil nicht in Betracht. Hätten sie regional mehr als 30% des Marktes und wären mit Abstand größter Anbieter, dann würden Wettbewerbshüter eine Prüfung in Betracht ziehen. Wenn iOS z.B. 40% Marktanteile hätte und der zweitgrößte Bewerber 10%.

Bitte was? In den USA liegt iOS etwa bei 60% und Android bei 40%.

TiBooX
Was hier nicht stimmt sind die irwitzigen Klagesummen in den USA.

Die sind völlig richtig so weil es sich um Sammelklagen handelt die es bei uns so nicht gibt. Wenn Apple zB vorgeworfen wird über zehn Jahre jeweils 20% zu viel vom Umsatz kassiert zu haben und der Jahresumsatz beim Appstore bei $50 Milliarden liegt dann sind das halt $100 Milliarden Streitwert.

Die anderen Fälle die bei uns oft auf Unverständnis stossen sind Schadenersatzfälle mit punitive Damage, also einem Strafaufschlag.

Beides ist sinnvoll und sollte auch bei uns möglich sein. Sonst ist die Justiz bei Massenverfahren zahnlos und illegales Handeln immer profitabel.
-5
heubergen02.12.21 23:12
Puh, Glück gehabt. Wenigstens etwas gewinnt Apple noch.
-3
TerenceHill
TerenceHill02.12.21 23:26
pünktchen
colouredwolf
Bei Monopolbetrachtungen fällt so ein geringer Marktanteil nicht in Betracht. Hätten sie regional mehr als 30% des Marktes und wären mit Abstand größter Anbieter, dann würden Wettbewerbshüter eine Prüfung in Betracht ziehen. Wenn iOS z.B. 40% Marktanteile hätte und der zweitgrößte Bewerber 10%.

Bitte was? In den USA liegt iOS etwa bei 60% und Android bei 40%.

TiBooX
Was hier nicht stimmt sind die irwitzigen Klagesummen in den USA.

Die sind völlig richtig so weil es sich um Sammelklagen handelt die es bei uns so nicht gibt. Wenn Apple zB vorgeworfen wird über zehn Jahre jeweils 20% zu viel vom Umsatz kassiert zu haben und der Jahresumsatz beim Appstore bei $50 Milliarden liegt dann sind das halt $100 Milliarden Streitwert.

Die anderen Fälle die bei uns oft auf Unverständnis stossen sind Schadenersatzfälle mit punitive Damage, also einem Strafaufschlag.

Beides ist sinnvoll und sollte auch bei uns möglich sein. Sonst ist die Justiz bei Massenverfahren zahnlos und illegales Handeln immer profitabel.

Deine Ausführung entspricht nicht die Auffassung des Richters. Du bist ja ein Volljurist für das US Rechtssystem, wie siehst Du das? Wie kann der Richter so einen gravierenden Fehler machen, wenn Du das Recht auf deiner Seite siehst?

Btw: Kann es sein, dass Du dir die Marktanteile selbst schönredest, damit Du mehr Gewicht in deine Thesenlegen kannst?

"Die Statistik zeigt die Marktanteile führender Betriebssysteme an der Nutzung von Smartphones in den USA von Januar 2010 bis September 2021. Im September 2021 nutzten 47 Prozent der Smartphone-Besitzer in den USA ein Gerät mit Googles Betriebssystem Android. Apples iOS erzielte im selben Monat einen Nutzeranteil von 52,5 Prozent"

Dir ist schon klar, dass 52,5 % kein kein Monopol darstellt. Besonders, wie der Richter meinte, dass es sich um Single-Brand-Markets handelt. Diese Info hab ich von Anfang an mitgeteilt und wurde u.a. von dir belächelt.

Nichts für ungut, deine Anti-Haltung ist schon lange bekannt. Daher die Frage: Warum bist Du eigentlich noch hier? Schlechte Produkte von einem Microsoft 2.0 umzingelt von verstrahlten Apple-Jünger mit rosaroten Brillen. Das wäre doch, für so einen aufgeklärten Menschen, unter deiner Würde.
+9
RyanTedder03.12.21 08:20
Gedankenschweif
pünktchen
Sein Zeitungsvergleich ist ja eher dämlich. Es gibt tausende Zeitungen aber nur zwei nennenswerte App-Shops für Smartphones. Und nur einen einzigen für iOS.
Es gibt – auch in Deutschland – viele Regionen, in denen es nur eine Regionalzeitung gibt. Wer also gezielt in einer solchen Region werben will, hat dort keine Wahl. Dort gibt es nur eine einzige Zeitung.

Da es sich bei den Medienunternehmen um Gruppen handelt, gehöre mehrere Regionalzeitungen auch oft zum selbem Konzern.
+1
pünktchen
pünktchen03.12.21 08:49
TerenceHill
Nichts für ungut, deine Anti-Haltung ist schon lange bekannt.

Was ist bei Leuten wie dir eigentlich falsch gelaufen? Was bringt euch dieses Fantum? Ich hab ja schon kein Verständnis für Fussballfans und Nationalisten, aber einem Konzern bedingungslos ergeben zu sein ist echt eine der dämlichsten menschlichen Verirrungen. Ich mein hast du nicht genug Selbstbewusstsein um ohne geliehene Identität durchs Leben zu gehen?
-4

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