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Apple vs. Qualcomm: Termin für Prozessbeginn steht fest

Die Fronten zwischen Apple und Qualcomm sind schon seit längerem verhärtet. Da Apple und der Chiphersteller nach wie vor nicht gewillt sind, ihren laufenden Rechtsstreit außergerichtlich beizulegen, wurde kürzlich der erste Prozesstermin festgelegt. Dem zuständigen Richter zufolge startet das Verfahren im San Diego Federal Court am 15. April 2019.


Berichte über bevorstehende Einigung falsch
Zuletzt kam schien eine Einigung zwar noch in greifbarer Nähe zu sein, als Qualcomm-CEO Steve Mollenkopf gegenüber CNBC angeblich davon sprach, an der „Türschwelle“ zur Lösung des Problems zu stehen – doch Apple-Anwalt William Isaacson schob schnell darauf allen Hoffnungen auf Versöhnung einen Riegel vor: „Beide Unternehmen benötigen ein Gerichtsverfahren.“ Mollenkopf könnte falsch zitiert worden sein. Die „unglücklichen Presseartikel“ bezüglich einer Beilegung seien jedenfalls unwahr. Es habe schon seit Monate keine Gespräche zwischen den beiden zerstrittenen Parteien gegeben. Schon vor einigen Wochen war von Apples mangelndem Interesse an einer außergerichtlichen Einigung zu hören.

Im Zuge der jüngsten Zuspitzung entschied das zuständige Gericht auf die Verfahrenseröffnung im Frühjahr 2019. Qualcomm soll zwar einen Februar-Termin gefordert haben, doch sei dies aus organisatorischen Gründen nicht möglich gewesen.

Apple verklagte Qualcomm zu Beginn des Jahres 2017, da der Chiphersteller und damalige Modemzulieferer für iPhones einen Anteil des Preises von jedem verkauften Apple-Smartphone verlangte. Laut Apple ist die Qualcomm-Forderung für patentgeschützte Komponenten „illegal“. Qualcomm konterte mit einer Gegenklage, weil Apple dem Unternehmen angeblich noch Lizenzgebühren in Milliardenhöhe schulde.

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