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Apple verbannt umstrittenes Social Network aus App Store: Parler-CEO wirft Tech-Riesen abgekartetes Spiel vor

Der Sturm des US-Kongressgebäudes durch Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump sorgte letzte Woche nicht nur in den USA für Aufregung und Entsetzen. Zu den Folgen der Aktion gehörte die Forderung der Demokraten nach einem zweiten Amtsenthebungsverfahren gegen den Republikaner und die dauerhafte Sperrung von Trumps Twitter-Account. Das soziale Netzwerk sieht die nationale Sicherheit durch die oft provokativen Äußerungen des Noch-Präsidenten gefährdet.

Im Zuge dessen wechselten mehr und mehr Trump-Unterstützer zu Parler – einem amerikanischen Social-Network-Service, in dem dank laxer Richtlinien und Moderation viele Rechtsextremisten sowie Verschwörungstheoretiker ihr Gedankengut ungehindert verbreiten und vereinzelt zu Gewalt sowie anderen Straftaten aufrufen. Apple und Google haben die App des Dienstes mittlerweile aus ihren jeweiligen Stores verbannt. Parler-CEO John Matze wirft beiden Tech-Riesen vor, sein Unternehmen zu zerstören.

Apple und Google werfen Parler aus App Stores
Parler schaffte es schon kurz nach dem Marsch zum US-Kapitol in die Schlagzeilen, da Demonstranten diverse damit im Zusammenhang stehende illegalen Aktivitäten inklusive Gewaltanwendung über den Dienst geplant haben sollen. Apple gab Parler daraufhin 24 Stunden Zeit, das soziale Netzwerk besser auf entsprechende Inhalte hin zu kontrollieren und diese bei Bedarf zu löschen. Da der Dienst Apple zufolge nicht ausreichend reagierte, verbannte das Unternehmen die Anwendung aus dem App Store. Sie verstoße gegen dessen Richtlinien. Auch Google hat Parler inzwischen aus dem Play Store entfernt.

Amazon kappt Parler den Web-Zugang
Nach Apple und Google versetzte Amazon dem Dienst den vorläufigen Todesstoß. Amazon Web Services stellten das Hosting von Parler ein. Momentan sind weder die Website noch der Dienst erreichbar. Wie lange es dauert, bis Parler einen neuen Webhosting-Partner findet, ist schwer abzusehen, da einige Hoster bereits abgewunken haben.

Parler-CEO wittert Verschwörung der Tech-Riesen
John Matze wirft den Tech-Firmen niedere Beweggründe für ihre Aktionen gegen Parler vor: „Das war eine koordinierte Aktion der Tech-Giganten, um einen Konkurrenten zu töten – wir wurden zu schnell zu erfolgreich.“ Der Ruf seines Unternehmens habe so sehr gelitten, dass sich praktisch alle bisherigen Geschäftspartner wie E-Mail-Provider oder Anwälte von Parler distanzierten. Die Lage sei existenzbedrohlich.

Es handele sich nicht nur um einen gezielten Angriff auf Parler, sondern auf jeden Nutzer, da die freie Meinungsäußerung gefährdet sei, so Matze. Dass Nutzer Parler auch dazu verwenden, zu Gewalt aufzurufen und ungehindert Straftaten zu planen, erwähnte er nicht. Mit Ausblick auf die Zukunft zeigte sich Matze skeptisch. Ohne die Präsenz in Googles und Apples App Stores werde es sehr schwer, den Service am Leben zu halten.

Anmerkung: Aufgrund der politisch sensiblen Natur beschriebener Thematik bitten wir um Zurückhaltung und Vorsicht in den Kommentaren.

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Kommentare

rudluc12.01.21 12:11

"Die Freiheit des Einzelnen hat ihre Grenze in der Freiheit der anderen." (I.Kant)
Das gilt auch für die Meinungsäußerung!

+18

dsTny12.01.21 12:15

Aufruf zu Gewalt ist in keinem einzigen Fall in Ordnung und sollte tatsächlich "wegmoderiert" werden.

Aber solange man kritisch aber dabei human über Dinge spricht / schreibt, sehe ich kein Problem. Früher hat man die Benutzer, mit denen man nicht übereinstimmte, einfach blockiert oder eben als "deren Meinung" abgetan und gut war. Irgendwie gibt es aber nur noch schwarz und weiß, egal in welchem Lager. Ein ordentlicher Diskurs findet nur noch höchst selten statt. Das finde ich schade.

/edit: Ich kenne Parler nicht, gehe aber mal davon aus, dass Benutzer auch Nachrichten "Melden" konnten, oder? Hat sich das da niemand angeschaut und bei Aufruf zu Gewalt entsprechend die Nachricht geblockt?

Borimir12.01.21 12:20

Na ja, der Aufruf zur Gewalt muß strafrechtliche Folgen haben. Was heutzutage alles unter "Meinungsfreiheit" läuft ist im Besten Falle "abenteuerlich".

+14

Gedankenschweif12.01.21 12:21

Natürlich schreibt der CEO einen von abgekartetem Spiel. Die Rechten machen doch immer einen auf Opfer.
Aber warum müsst ihr dem hier so viel Raum geben?
Was hat das in der Headline zu suchen?
Das hat höchsten in einer Fußnote erwähnt zu werden.
So macht ihr euch selbst zu Helfershelfern dieses rechten Sumpfes.

-9

subjore12.01.21 12:31

Die wollen die Trump Anhänger nur zwei Wochen lang mundtot machen. Danach können sie sich wieder organisieren. Aber bis dahin sind sie zu gefährlich für den Staat.

Bei Terroristen ist es eben so eine Sache der Definition, wer jetzt Terrorist ist und wer Freiheitskämpfer ist. Aber viele haben den Präsidenten der USA und seine Anhänger jetzt als Terrorist klassifiziert.

-12

Esperanto12.01.21 12:40

Aufrufe zu Gewalt dürfen nicht sein. Das zu verfolgen ist aber Sache des Staates und nicht die Angelegenheit privater Firmen. Wer so etwas sieht, kann Anzeige erstatten. Ich nehme ja an, dass nicht alle Nachrichten auf Parler gegen Gesetze verstoßen haben. Die werden aber ebenso abgewürgt. Das öffnet Willkür Tür und Tor!

marm12.01.21 12:44

Parler ist ohnehin eine tote Plattform. Es wurden von Hackern 70 TB Daten abgezogen, die nun an Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden. Und das kurz bevor die Plattform von Amazon gesperrt wurde.
(Golem, 11.1.2021)

pünktchen12.01.21 12:45

Private Plattformen müssen aber strafbare Äusserungen löschen wenn sie darauf hingewiesen werden. "Free Speech" Plattformen wie Parler werben mit den Versprechen das eben gerade nicht zu tun. Und das geht halt nicht und deshalb wird ihnen dann der Stecker gezogen.

+15

AndreasDV12.01.21 12:46

Und was ist mit Telegramm? Was da von Attila und Co. an Aussagen gemacht werden, aber Telegramm macht da nix

der Wolfi12.01.21 12:49

Auch wenns richtig war Trump und und seinen braunen Spinnern, wenn auch zu spät, endlich zumindest einen Teil ihrer Kommunikationsmöglichkeiten zu nehmen.
Das schreit nach klarer gesetzlicher Regulierung.
In was für einem Rechtsstaat leben wir denn wenn Techfirmen nach eigenem Ermessen entscheiden was geht und was nicht?

Normal is für die Andern

Singdudeldei12.01.21 12:51

MTN Schlagzeile

Das seit des gewaltsamen Sturms auf das US-Kongressgebäude in der Kritik stehende soziale Netzwerk Parler ist nicht mehr im App Store verfügbar.

Es müsste heißen: „Das seit dem gewaltsamen Sturm auf...“

marm12.01.21 12:52

der Wolfi

Das schreit nach klarer gesetzlicher Regulierung.
In was für einem Rechtsstaat leben wir denn wenn Techfirmen nach eigenem Ermessen entscheiden was geht und was nicht?

Langsam verstehen es wohl auch jene, die sich früher über den Begriff "Neuland" lustig gemacht haben, weil sie sich als Digital Natives fühlend im Stande sahen Twitter zu bedienen. Sperrung von Meinungsäußerungen müssen gesetzlich geregelt werden und nicht im Ermessen von Plattformbetreibern sein. Insofern sind Initiativen wie Netzwerkdurchsuchungsgesetz etc. auf EU-Ebene grundsätzlich sinnvoll. Wie so etwas sinnvoll austariert wird, ist dann eben Neuland.
By the way: Es gibt ein Recht auf freie Meinungsäußerung, aber nicht ein Recht auf Veröffentlichung. Herrn Trump hätten sie nach den eigenen Plattform-Regeln bei einer seiner 50.000 Tweets schon vorher sperren können. Gab aber naheliegende Gründe (wirtschaflich und Präsident sperren ist ja nicht ohne)

pünktchen12.01.21 12:54

Da gibt es ja gesetzliche Regelungen, öffentlich zu Straftaten aufzufordern ist wohl in den meisten Ländern nicht erlaubt. Die Firmen müssen das auf ihrer eigenen Plattform nur durchsetzen. Die Frage ist da vor allem welchen Rechtsschutz du hast wenn du da anderer Ansicht bist.

Die inhaltlichen Regeln der Techfirmen welche über den vom Staat gesetzten rechtlichen Rahmen hinausgehen sind ein ganz anderes Ding und natürlich problematisch. Sollen sie das unbegrenzt dürfen weil es ist ja ihre Plattform oder ist ihre Plattform so gross dass sie praktisch Teil des öffentlichen Raumes für Meinungsäusserungen ist und sie da diskriminierungsfrei alles erlauben müssen was vom staatlichen Recht her erlaubt ist?

Aber darum geht es hier gar nicht.

pünktchen12.01.21 12:57

AndreasDV

Und was ist mit Telegramm? Was da von Attila und Co. an Aussagen gemacht werden, aber Telegramm macht da nix

Telegram ist ein Messenger, da gelten andere Regeln. Die veröffentlichen die Nachrichten nicht. Aber der Übergang zu Microblogging ist natürlich fliessend wenn tausende in einer Chat-Gruppe sind und da nur der Chef reden darf. Das ist dann ja kein privater Chat mehr. Ich denke da müsste man auch Telegram in die Verantwortung nehmen.

beanchen12.01.21 13:00

Esperanto

Aufrufe zu Gewalt dürfen nicht sein. Das zu verfolgen ist aber Sache des Staates und nicht die Angelegenheit privater Firmen.

Die verfolgen ja auch nichts und niemanden! Es ist aber Sache eines Jeden im eigenen Haus für Ordnung zu sorgen. Was gerade gewaltig schief läuft: auch wenn Dienste zum Quasistandard werden, es ist nicht mit einem Allgemeingut zu vergleichen. Niemand hat ein Recht darauf sich auf diesen Diensten beteiligen zu dürfen.

AndreasDV

... aber Telegramm macht da nix

Wenn ich mich richtig erinnere wurde dort eine oder mehrere Gruppen gesperrt.

Unterwegs in Analogistan: https://www.zdf.de/comedy/heute-show/heute-show-spezial-vom-19-januar-2024-100.html

Perdiste puesto primero12.01.21 13:03

der Wolfi

In was für einem Rechtsstaat leben wir denn wenn Techfirmen nach eigenem Ermessen entscheiden was geht und was nicht?

In was für einem Staat leben Sie denn, dass Firmen dies nicht dürfen? Was Ihnen hier sauer aufstößt ist doch eher die Marktmacht dieser Firmen, nicht deren Handlungen. Wenn der Wirt der Kneipe von nebenan eine AfD-Versammlung bei sich nicht dulden möchte, kann die AfD auch recht wenig dagegen tun.

+10

Legoman12.01.21 13:11

Perdiste puesto primero

Wenn der Wirt der Kneipe von nebenan eine AfD-Versammlung bei sich nicht dulden möchte, kann die AfD auch recht wenig dagegen tun.

Und umgekehrt.
Wenn der Wirt gern eine Plattform für AfD o.ä. bieten möchte, dann kann die Nachbarschaft auch kaum rechtliche Schritte dagegen unternehmen.

AppleUser201312.01.21 13:13

Wenn Apps gegen die Regel des App Stores verstoßen, werden sie halt rausgeschmissen.
Warum sollte das bei Parler nicht genau so sein, wie z.b bei Fortinite...

Gibt es eigentlich eine Stelle in den Apple App Store Regeln, die den Umstand behandelt, wenn durch eine App zu Straftaten aufgerufen wird und der Anbieter nichts dagegen tut?

ilig12.01.21 13:18

Apple hat ja nicht einfach die App rausgeschmissen. Sie haben vorher Parler aufgefordert zu handeln.

Apple gab Parler daraufhin 24 Stunden Zeit, das soziale Netzwerk besser auf entsprechende Inhalte hin zu kontrollieren und diese bei Bedarf zu löschen.

pünktchen schrieb zu Recht:

Da gibt es ja gesetzliche Regelungen, öffentlich zu Straftaten aufzufordern ist wohl in den meisten Ländern nicht erlaubt.

AppleUser2013 war schneller

Aphorism12.01.21 13:27

Die Plattform wird in haft genommen für die Aussagen ihrer Nutzer.
Nach dem Maßstab fragt sich, was mit FB, IG, WA und allen anderen geschehen sollte, wo nicht nur Aufrufe stattfinden, sondern aktive Straftaten umgesetzt oder gehandelt werden.

Das einzig mögliche hier ist dann der konsequente Umgang mit den Anbietern. Die Frage ist dann, ob auch unser abgöttisch geliebter Hersteller der Mobilsysteme ebenfalls in Sippenschaft gehört. Ich denke schon.

-5

pünktchen12.01.21 13:36

Aphorism

Die Plattform wird in haft genommen für die Aussagen ihrer Nutzer.

Das Problem sind nicht die Aussagen der Nutzer selbst sondern die Weigerung sie zu löschen. Oder überhaupt ein System einzurichten was die Moderation möglich macht.

+10

ilig12.01.21 13:43

AppleUser2013
Ich denke ja. Zum Beispiel:

5. Legal
…es liegt in Ihrer Verantwortung, zu verstehen und sicherzustellen, dass Ihre App allen lokalen Gesetzen entspricht, nicht nur den folgenden Richtlinien. Und natürlich werden Apps abgelehnt, die kriminelles oder eindeutig rücksichtsloses Verhalten fordern, oder fördern…

Da gibt es noch mehr Stellen zu finden.

logo12.01.21 14:05

Wenn ein Anbieter wie Amazon seine Server auf Basis einer AGB zur Verfügung stellt und der Nutzer gegen diese AGBs verstößt, kann Amazon den Dienst einstellen - das hat nur bedingt mit freier Meinungsäußerung zu tun. Hätten wohl einen anderen Anbieter ihrer Gesinnung suchen müssen.

BarbedAndTanged12.01.21 14:06

Legoman

Perdiste puesto primero

Wenn der Wirt der Kneipe von nebenan eine AfD-Versammlung bei sich nicht dulden möchte, kann die AfD auch recht wenig dagegen tun.

Und umgekehrt.
Wenn der Wirt gern eine Plattform für AfD o.ä. bieten möchte, dann kann die Nachbarschaft auch kaum rechtliche Schritte dagegen unternehmen.

Hat irgendwer etwas gegenteiliges behauptet?

Wurzenberger12.01.21 14:09

Trust the plan.

Der Roeddel12.01.21 14:23

Parler gehört zum Netzwerk der Mercer Family Foundation. Mitgründern von Parler ist neben dem aktuellen GF Matze Frau Rebekah Mercer. Diese leitet die Mercer Family Foundation. Diese Gruppe hat u. a. Breitbart News und Cambridge Analytica ins Leben gerufen. Über das politischen Wirken dieser beiden Unternehmungen wurde in den letzten Jahren ja reichlich bekannt!

Mich überrascht es daher, dass Parler nur als Social-Network tituliert wird. Ich halte das für eine gefährliche Verharmlosung.

Vielleicht sollten sie einfach mal in Moskau oder Peking anfragen, ob die ihnen nicht etwas Web-Space zur Verfügung stellen können, u ihre politische Agenda weiterhin umsetzen zu können.

Die Diskussion über die rechtlichen Aspekte einer Sperrung von Diensten stelle ich damit nicht infrage.

TiBooX12.01.21 14:32

der Wolfi

Das nennt man „Hausrecht“.
Schließlich kannst du Aldi und Lidl auch nicht vorschreiben bestimme Produkte ins Sortiment aufzunehmen.
Auf der anderen Seite stünde die alleinige Marktmacht Apples. Doch solange Apple nicht marktbeherrschend ist gibt‘s da keine Handhabe.

Schwieriger wird die Argumentation allerdings, wenn sich ein dominated „Kartell“ aus Appstore-Betreibern bildet. Spätestens dann sollte der Gesetzgeber einschreiten.

Parler hat sich aber vor allem selbst disqualifiziert, weil sie stumpf gegen AppStore AGBs verstossen. Diese Rufschädigung würde ich mir an Apples Stelle auch nich bieten lassen.

People who are really serious about software should make their own hardware [A. Kay]

TiBooX12.01.21 14:37

Zu den Folgen der Aktion gehörte die Forderung der Demokraten nach einem zweiten Amtsenthebungsverfahren gegen den Republikaner und die dauerhafte Sperrung von Trumps Twitter-Account.

Die Formulierung erweckt den Eindruck, als ob die Demokraten die „dauerhafte Sperrung von Trumps Twitter-Account“s gefordert hätten.
Ich denke aber, dass Twitter aus Eigeninitiative den Account stillgelegt hat (siehe Statement von Twitter am ex-Account)

People who are really serious about software should make their own hardware [A. Kay]

Legoman12.01.21 14:44

BarbedAndTanged

Hat irgendwer etwas gegenteiliges behauptet?

Das war eine Ergänzung.
Recht ist keine Einbahnstraße.
(Damit wollte ich kein politisches Statement abgeben.)

Gegenbeispiel:
Der Wirt lässt keine oder ausschließlich Frauen in seine Räume - Verstoß gegen geltendes Recht.

ilig12.01.21 14:54

Der Roeddel

Mich überrascht es daher, dass Parler nur als Social-Network tituliert wird. Ich halte das für eine gefährliche Verharmlosung.

Da gebe ich Dir Recht. Ich habe mal nach »Mercer Family Foundation« gegoogelt. Sehr aufschlussreich. Danke für Deinen Hinweis.

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