Apple soll 625 Millionen Dollar wegen Patentverletzung zahlen

Für Apple ist VirnetX wahrlich kein unbekannter Patentverwerter. Seit mehr als vier Jahren befinden sich beide Unternehmen im Rechtsstreit, weil Apple offenbar wissentlich verschiedene VirnetX-Patente verletzt hat. Mehrere Gerichtsentscheide später sieht sich Apple mittlerweile einer Schadensersatzsumme in Höhe von 625 Millionen US-Dollar gegenüber, die das Gericht nun in letzter Instanz bestätigt hat. Es geht um Netzwerktechnologien, die in iOS 3 bis iOS 6 sowie OS X 10.7 bis OS X 10.8 zum Einsatz kamen.

Zu den betroffenen Produkten zählte unter anderem FaceTime, welches bis vor einigen Jahren die zwei VirnetX-Patente 7,418,504 und 7,921,211 adaptiert und damit verletzt hatte. In diesem Fall ging es um den geschützten Aufbau eines virtuellen privaten Netzwerks mittels Domain-Namen. Hier sieht sich Apple mit Schadensersatzzahlungen von 290,7 Millionen US-Dollar konfrontiert. Im Vergleich mit einem ähnlichen Rechtsstreit zwischen Microsoft und VirnetX, der eine Zahlung von 200 Millionen US-Dollar nach sich zog, zieht Apple damit den Kürzeren.

Ganz ähnlich gelagert ist der andere Rechtsstreit zwischen Apple und VirnetX bezüglich einer "VPN on Demand"-Funktion, mit der nur bei Bedarf ein virtuelles privates Netzwerk aufgebaut wird. Apples Umsetzung verletzte den Gerichtsurteilen zufolge die zwei VirnetX-Patente 6,502,135 und 7,490,151, was Schadensersatzzahlungen in Höhe von 334,9 Millionen US-Dollar zur Folge hat. Daraufhin hatte Apple in iOS 6.1 die VPN-Funktion geändert, um einer weiteren Patentverletzung und nachfolgenden Schadensersatzzahlungen zu entgehen.

Insgesamt summiert sich damit die Summe seit drei Jahren auf 625,6 Millionen US-Dollar, deren Zahlung Apple aber bislang verweigert. Apple zweifelt die Gültigkeit der Patente an, konnte dies aber in den Instanzen bislang nicht erfolgreich anfechten. Um die Glaubwürdigkeit von Apple ist es bei dieser Argumentation nicht gut bestellt, denn dem Rechtsstreit vorausgegangen waren zunächst Lizenzverhandlungen mit VirnetX, die aber dann von Apple einseitig abgebrochen worden sind.

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Kommentare

Grolox04.02.16 10:02
Absolut irre.... Samsung hat damals fast das ganze iPhone
geklont und Apple bekam nur 500 Millionen. Jetzt für so
ein pille palle Patent 625 . Manchmal hab ich das Gefühl
die Richter haben Anteile an diesen Patentverwertern.
Wundern würde mich das nicht.
Chanjo04.02.16 15:57
Mein Kollege hat ein Samsung S6. Ich ein iPhone 6s Plus. Komischerweise sieht das Samsung S6 von unten nahezu identisch wie das iPhone 6s aus. Komisch

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