Ericsson und Apple haben eine lange Vorgeschichte: Bereits im Jahr 2015 verklagte das schwedische Unternehmen Apple wegen der unerlaubten Nutzung diverser Patente – unter anderem auch in Deutschland. Doch zur damaligen Zeit einigten sich die Parteien und schlossen eine Vereinbarung, die allerdings Ende 2021 ablief. Erneute Verhandlungen scheinen gescheitert zu sein, denn zu einer neuen Vereinbarung kam es nicht – und Ericsson reagierte mit diversen Klagen, da Apple nun viele Patente des schwedischen Konzerns ohne Lizenz nutzt.


Bei den Patenten dreht es sich hauptsächlich um den 4G/LTE- und 5G-Mobilfunkstandard. Apple hoffte anscheinend, einen besseren Vertrag aushandeln zu können – und als die Verhandlungen festgefahren waren, verklagte Apple Ericsson. In Apples Augen verstößt Ericsson gegen FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory – fair, angemessen und diskriminierungsfrei): Für Patente, die Standard-Verfahren beschreiben oder für die Umsetzung bestimmter Kerntechnologien zwingend erforderlich sind, ist vorgeschrieben, dass diese zu fairen Konditionen lizenzierbar sein müssen. Apple ist hier der Auffassung, dass Ericsson zu viel für die Patente verlangt. Ericsson wiederum verklagt Apple in diversen Ländern und begehrt einen Verkaufsstopp der betroffenen Geräte.

Patente sind gültig
Apple zweifelte vor Gericht nicht die Gültigkeit der Patente an – und bestätigt, die in den Patenten beschriebenen Herangehensweisen bei den eigenen Produkten einzusetzen. Normalerweise ist eine gängige Taktik, die Gültigkeit von Patenten anzuzweifeln, wenn eine mögliche Verletzung im Raum steht. Oftmals basieren Patente auf zuvor bereits bekannten Verfahren – und sind daher ungültig. Doch Apple hatte wohl keine andere Wahl: Der Konzern lizenziert die Patente bereits seit vielen Jahren – und somit wäre es nicht glaubwürdig, deren Gültigkeit anzuzweifeln.

Kolumbien macht den Anfang
Ericsson hatte nun in einem ersten Land Erfolg und erwirkte eine einstweilige Verfügung, welche Apple den Vertrieb betroffener Produkte untersagt. Apple darf ab sofort keine iPhone-Modelle oder iPads mehr in Kolumbien importieren oder verkaufen. Ferner muss Apple bereits belieferte Läden kontaktieren und den Verkauf untersagen.

Kolumbien ist für Apple nur ein verschwindend kleiner Markt – allerdings ist damit zu rechnen, dass Gerichte in weiteren Ländern ebenfalls Ericsson folgen und ein Verkaufsverbot verhängen. Apple verklagte Ericsson in den USA und verlangt Schadensersatz aufgrund des Verkaufsverbotes in Kolumbien. Hiermit möchte Apple den schwedischen Konzern unter Druck setzen, um diesen zu einer Einigung zu bewegen.