US-Patentamt bestätigt Apples Multitouch-Patent in allen Punkten
Das US-Patent- und Markenamt hat eine Entscheidung der vorherigen Instanz aufgehoben und Apples Multitouch-Patent 7,479,949 in allen Punkten bestätigt. Das Patent führt unter anderem den verstorbenen Apple-Mitbegründer Steve Jobs als Erfinder auf und wird deswegen
auch Steve-Jobs-Patent genannt. Im Rechtsstreit mit anderen Smartphone-Herstellern wie HTC, Google/Motorola und Samsung stützt sich Apple unter anderem auf das nun bestätigte Patent. Es beschreibt die grundlegende Technik zur Erkennung mehrerer Finger auf einem Touch-Display. Auch die Analyse der Bewegung und Gesten ist in dem Patent beschrieben sowie die Umsetzung in der Programmoberfläche.
Mit der nun umfassenden Prüfung durch die US-Behörden gilt das Patent unter Beobachtern als ein sehr starkes Mittel im Rechtsstreit mit anderen Unternehmen. Anders als Google und Samsung stellt dies für HTC jedoch kein Problem dar, da das Unternehmen Ende 2012 mit Apple ein Lizenzabkommen schließen und Rechtsstreitigkeiten beilegen konnte. Samsung hingegen drohen in den USA neue Rechtsstreitigkeiten mit Apple, nachdem zuletzt ein Importverbot gegen ältere Samsung-Smartphones verhängt worden ist.
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