Sensortechnologie geklaut? Apple einigt sich mit Patentinhaber

Seit drei Jahren sah sich Apple einer Klage des Sensorenherstellers Valencell ausgesetzt. Der Vorwurf: Für die Apple Watch habe sich Cupertino unerlaubt patentierter Techniken des Unternehmens bemächtigt. Jetzt wurde die Auseinandersetzung offenbar mit einer außergerichtlichen Einigung beigelegt.


Rechtswidrig vier Patente genutzt?
Valencell, ein Hersteller biometrischer Sensoren, hatte Apple im Januar 2016 verklagt. Das in Raleigh im US-Bundesstaat North Carolina ansässige Unternehmen beschuldigte Cupertino, für die Apple Watch rechtswidrig vier seiner Patente genutzt zu haben. Valencell ist auf Sensoren für Wearables spezialisiert, zu denen beispielsweise auch unter dem Markennamen PerformTek angebotene Herzfrequenzmesser gehören.


Der Patentstreit drehte sich um die Herzfrequenzmessung der Apple Watch.
Foto: Apple

Einsatz in der Apple Watch erwogen
Angeblich hatte Apple bereits 2013 den Einsatz dieser Sensoren in der Apple Watch erwogen und sich diesbezüglich mit Valencell in Verbindung gesetzt. In der Klage, die vor drei Jahren beim Bundesbezirksgericht für das östliche North Carolina eingereicht wurde, erklärte das Unternehmen, man habe seine Technik insgesamt 15 von Apples Mitarbeitern demonstriert. Zu einer Lizenzierung sei es aber nicht gekommen, vielmehr habe der iPhone-Hersteller offenbar beschlossen, dass eine Verletzung der Schutzrechte vorteilhafter sein könnte als ein Vertrag mit Valencell.

Einzelheiten der Einigung sind unbekannt
Wie der Sensorenhersteller jetzt dem Blog "the5krunner" mitteilte, hat sich die Klage mittlerweile erledigt. Über die Vereinbarung haben die Unternehmen Stillschweigen vereinbart. Es ist also nicht bekannt, ob Valencell von Apple im Rahmen der Einigung einen finanziellen Ausgleich erhält. Ebenso unklar ist, ob Cupertino die in Rede stehenden Patente zukünftig im Rahmen einer Lizenzvereinbarung nutzen darf.

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