Die so genannten FRAND-Patente müssen anderen Herstellern zu fairen Lizenzbedingungen zur Verfügung gestellt werden. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass sich weit verbreitete und unverzichtbare Technologien auch weiterhin einsetzen lassen und nicht nur ein einzelnes Unternehmen Zugriff darauf hat. Apple hatte Motorola Mobilty, inzwischen gehalten von Google, wegen angeblich unfairen Lizenzbedingungen verklagt. Konkret ging es um essenzielle Mobilfunkpatente, die nach Apples Ansicht nur zu weit überhöhten Preisen zu haben sind. Die verantwortliche Richterin entschied jetzt im Fall Apple v. Motorola Mobility ganz eindeutig: Die Klage wird abgewiesen.
Apple will nur maximal einen Dollar pro verkauftem iPhone an Motorola entrichten, Motorolas Forderung lag ursprünglich auf einem höheren Niveau. Einen Kompromiss konnten die beiden Unternehmen nicht aushandeln. Apples wollte sicherstellen, dass auch Motorola Zahlungen wegen Apple-eigener FRAND-Patente entrichte und sich daran gebunden fühle. Alternativ sollte Apple mehr Zeit bekommen, einen Lizenzvertrag auszuarbeiten. Motorola hätte sich darauf eingelassen, vom Gericht festgelegte Lizenzzahlungen zu akzeptieren, wollte jedoch Apples Einschränkungen nicht akzeptieren. Die Richterin zweifelte Apples Motive jedoch an und traf die Entscheidung, nicht weiter vor Gericht zu verhandeln.

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