Patentverletzung: Apple wegen Pulssensor der Apple Watch verklagt

Die in Michigan, USA ansässige Firma "Omni MedSci", geführt von Dr. Mohammed Islam, trat 2014 in Verhandlungen mit Apple bezüglich mehrerer Patente einen Pulssensor betreffend. In den Jahren 2014 und 2015 fanden diverse Treffen mit hochrangigen Apple-Mitarbeitern, unter anderem Greg Joswiak, statt - die Verhandlungen verliefen allerdings im Sande. Zuletzt kontaktierte Dr. Islam Apple bezüglich der Patente und erhielt folgende Antwort, dass Apple nicht mehr interessiert sei:
We (Apple) don't wish to receive any information about any of your IP (Intellectual Property)


Was bei den Verhandlungen schief gegangen ist, lässt sich schwer klären. Möglich ist, dass Apple die Patente als nicht gültig ansah und deswegen an keinen weiteren Verhandlungen interessiert war. Dr. Islam und Omni MedSci sehen ihre Patente durch alle Generationen der seit 2015 am Markt verfügbaren Apple Watch verletzt und haben Apple nun vor Gericht wegen Patentverletzung in Texas verklagt. Die Gerichte in Texas sind dafür bekannt, Patentinhabern wohlwollend gegenüberzustehen - daher ist es gebräuchlich, dort Patentklagen einzureichen. Dr. Mohammed Islam unterrichtet an der Universität von Michigan unter anderem Patentrecht und besitzt selbst über 150 Patente über ein Firmennetzwerk.


Der Ausgang von Patentklagen ist schwer vorherzusehen - da Apple sich gänzlich aus den Verhandlungen zurückgezogen hat, ist davon auszugehen, dass Apple die Patente als nicht gültig ansieht. Bevor das US Patent Office Patente dem Erfinder zusprechen und als gültig deklarieren kann, findet eine eingehende Prüfung statt, ob es sich bei dem Sachverhalt im Patent tatsächlich um eine nicht vormals bekannte Erfindung handelt oder nicht. Es kommt allerdings sehr häufig vor, dass Patente vom US Patent Office einem Erfinder zugesprochen, diese aber nachträglich vor Gericht als ungültig deklariert werden - meist, weil die Erfindung schon vor Einreichen des Patents bekannt war und der Beklagte beweisen kann, dass es sich um keine wirkliche Neuerung handelt.

Kommentare

atlantide09.04.18 18:38
… da ist der Umstand, dass der Pulssensor der Apple Watch zwar so heißt, aber nicht wirklich den Puls misst, ein echtes Argument vor Gericht.
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