Patentverfahren: Apple wendet eine der bislang teuersten gerichtlichen Niederlagen ab
Es wäre eine der bislang teuersten gerichtlichen Niederlagen für Apple gewesen, zumindest wenn man auf die möglichen Entschädigungen wegen Patentverletzungen blickt: Optis hatte 2019 gegen Apple geklagt und dem Unternehmen vorgeworfen, mit allen LTE-fähigen Geräten (iPhone/iPad/Apple Watch) Patente zu verletzen, die für den 4G-LTE-Standard relevant sind. Apple bestritt das und argumentierte zudem, die fraglichen Schutzschriften seien teilweise nicht einmal gültig. Im August 2020 sprach eine Jury Optis allerdings rund 506 Millionen Dollar zu. Das Verfahren war damit nicht vorbei, Apple ging gegen die Entscheidung vor. Optis gewann erneut, wenngleich die Jury nur noch 300 Millionen Dollar zusprach.
Rundgang 3: Aus 506 Millionen werden 0Allerdings kam es zu einer dritten Auflage, denn besagtes Urteil wurde aufgrund formaler Fehler aufgehoben. In dieser Woche erfolgten die letzten Verhandlungen samt Abschluss des Verfahrens. Im neuerlichen Prozess wollte Optis laut Bloomberg Law sogar 583 Millionen Dollar zugesprochen bekommen. Genau das Gegenteil passierte jedoch, denn diesmal
entschied die Jury, in keinem der Fälle eine Patentrechtsverletzung ausfindig machen zu können – und daher auch keine Lizenzzahlungen zu verhängen. Optis will sich dagegen zur Wehr setzen und eine vierte Runde fordern, wenngleich die Chancen für einen erfolgreichen Abschluss stark gesunken sind. Beobachtern zufolge dürfte sich Apple erfolgreich aus der Affäre gezogen haben.
Ähnlicher Fall in Großbritannien verlief andersDie Auseinandersetzung zwischen Apple und dem Patentverwerter Optis ist jedoch ohnehin noch nicht zu den Akten gelegt. In Großbritannien läuft ein ähnliches Verfahren, welches sogar in die Milliarden gehen könnte. Dort unterlag Apple nämlich und muss für den Zeitraum seit 2013 mindestens 500 Millionen Dollar an Lizenzzahlungen einplanen. Dazu kommen allerdings noch Zinsen sowie sonstige Kosten rund um das Verfahren. Die letzten Anhörungen vor dem UK Supreme Court laufen im Juli. Dort geht es aber nicht mehr um die Frage, ob Apple bezahlen muss, sondern lediglich um die Feststellung, wie der Wert jener Patentverletzungen zu beziffern ist.