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Patentrechtsklage gegen Apple und Microsoft

Gerade den Streit um den Namen Rendezvous beendet, droht Apple erneut Ärger. Ein von Teleshuttle angemeldetes Patent soll verletzt worden sein, es handelt sich dabei um eine Methode und ein System zur Verteilung von Updates durch die Bereitstellung eines Verzeichnisses an Software, die für den Anwender zur Installation zur Verfügung steht und die noch nicht auf dem Anwender-System installiert ist. Der Verstoß wird in einer Systemfunktion gesehen, die es sowohl in Mac OS als auch in Windows gibt: Die Software-Aktualiserung. Teleshuttle will neben einer Schadensersatzforderung auch verbieten lassen, weiterhin auf diese Technik zurückzugreifen. Microsoft werden zusätzlich noch weitere Verstöße gegen dieses Patent vorgeworfen, die in Verbindung mit dem Active Desktop stehen. Weder Apple noch Microsoft waren zu einer Stellungnahme bereit.

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Kommentare

jeanluc21.07.04 14:40
solche patente sind wirklich super...
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parka21.07.04 14:43
yep, und genauso so wird es auch irgendwann enden.

jeder kleine softwareentwickler wird sich dann erst jahrelang durch patentsuchen wühlen müssen, um herauszufinden, ob das, was er da grad entwickelt, nicht eine klage nachsich zieht.

das ist der tod der freien entwicklung.:<>
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Rob
Rob21.07.04 14:44
Software Patente gehören verboten!!!!!

Wenn ich da schon höre was für ein scheiß da pattentiert wird....die Heinis bei den Patentämtern gehört endlich komplett eins in den Hintern getreten....OneClick Bestellungen, Internet Software Updates, etc. alles Grundtechniken des Internets

Sorry für meine Ausdrucksweise....aber ist doch wahr!

rob
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Ties-Malte
Ties-Malte21.07.04 15:00
Vielleicht sollte ich versuchen, ein Patent auf die Verwendung eines Computers an sich anzumelden. Wenn vorher noch niemand auf die Idee gekommen ist, werde ich bestimmt reich und verklage nicht nur die Hersteller, sondern gleich noch die Masse der User.
The early bird catches the worm, but the second mouse gets the cheese.
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MacMark
MacMark21.07.04 15:01
Patente auf Banalitäten und allgemein übliche Methoden
@macmark_de
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Fenvarien
Fenvarien21.07.04 15:04
Ich melde hiermit das Patent auf Kommunikation an. Dazu zählt jede Art der Nachrichtenübermittlung, ob mündlich, schriftlich oder digital sowie nichtsprachliche Kommunikation wie Gestik oder Mimik. Sowas würde ein US-Patentamt sicher auch sofort zulassen ...
Ey up me duck!
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sagt mal
sagt mal21.07.04 15:05
Das Patentrecht haben Juristen für Juristen entwickelt. Das hat rein gar nichts mehr mit dem Schutz geistiger Entwicklung zu tun.

Sieht man sich an, wieviele Juristen jedes Jahr aus Ihrem Referendariat entlassen werden und eine Anwaltslizenz erhalten, weiß man auch, warum das Rechtssystem immer widersprüchlicher werden muß.

Denn sie wissen nicht worüber sie streiten, sie wissen nur, dass es die BRAGO gibt.
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Tice
Tice21.07.04 15:09
Ne Abfrage ob es eine neuere Version gibt... darauf ein Patent???

Wolln wir hoffen dass die Europa-Inspektoren das hier nicht zulassen, sonst wars das mit Free- und Shareware.:-|
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thomas b.
thomas b.21.07.04 15:45
Softwarepatent sucks...

Ma stelle sich vor, eine Firma hätte statt eines Quasi-Monopols ein _Patent_ auf ein Betriebssystem, auf eine Textverarbeitung...

Das wäre wohl mit der heutigen Rechtslage seinerzeit möglich gewesen, oder?

Möchte man sich nicht wirklich vorstellen

thomas b.
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cj_apple
cj_apple21.07.04 15:55
ich reiche jetzt ein patent für schreibfehler ein, dann verdiene ich mir mactechnews.de eine menge schotter
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zanda21.07.04 15:58
@ tice

natuerlich werden die EU Politiker demjenigen die Gesetze bewilligen, fuer die ER nur genug SCHMIERGELDER hinlegt.

Genau wie die AMIS ueber den Patriot-Act (ohne diesen zu lesen oder ueberhaupt eine Ahnung davon zu haben) entschieden haben, gehen auch die EU Politiker (eigentl. fast alle Politiker) mit Gesetzen um.

Es ist doch so, die ENTSCHEIDER bekommen von ihren Buerokraeften/Berater die notwendigen (Halbwissen) Infos, lesen sich das VIELLEICHT durch und stimmen dann nach GANZ ANDEREN Kritieren fuer eine Sache ab.

Mein Vater war frueher in der SPD Spitze (Ende 70er bis Ende 80er) und kannte Schroeder, Struck, Schily, Gruene (Trittin) und Co. schon, als das alles noch ganz kleine Lichter waren.
Er kam mit der "Arschkrichen, Maulhalten, Hand-hinhalten und kassieren" Mentalitaet nicht klar.

Die wenigsten haben leider NICHT das Ziel einfach nur KARRIERE zu machen. Der Bundestag ist ne FIRMA, mehr nit. Und Firmen untereinander haben sich halt LIEB sofern sie sich voneinander was versprechen.
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zanda21.07.04 15:59
cj_apple

meine schenk ich Dir, bevor Du mich verklackst
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Rantanplan
Rantanplan21.07.04 16:25
Und die Zypries findet Softwarepatente auch noch gut. Ok, kann man irgendwo natürlich auch nachvollziehen, schließlich hat sie ja keinerlei Fachkenntnisse. Deswegen wird es wohl über kurz oder lang auch in Europa diese Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Juristen geben und wo das dann hinführen wird, das kann man in den USA sehr deutlich sehen. Dem Mittelstand der Softwareindustrie in Europa wird das vermutlich das Genick brechen.

Aber sollen sie sie mal einführen, die Softwarepatente. Und dann warten wir mal, bis aus den großspurigen Ankündigungen, wie toll das doch für die "Innovationskraft Europas" sei, nur noch kleinlautes Herumgeeiere wird.

Nur... manchmal... so in meinen wildesten Träumen... nachts... da wünsche ich mir dann die Lynchjustiz zurück. Zumindest für "Volksvertreter", "Winkeladvokaten" und anderes Ge... äh... ja... Träume halt.
Wenn ich nicht hier bin, bin ich auf dem Sonnendeck
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z_oliver21.07.04 17:19
Heise online schreibt dazu: "Teleshuttle, aktiv im Bereich interaktives Fernsehen und Verbindung von Web und TV, erhielt das US-Patent Nr. 6,557,054 im April 2003 zugeteilt, eingericht wurde der Patentantrag im April 2000"

Die Softwareaktualisierung gibt es doch wohl schon länger - mindestens seit OS 9.
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Arglborps
Arglborps21.07.04 17:44
Zu dumm, daß es "prior art" gibt und zwar von Apple, denn die Online Software-update Funktion gab es schon in OS 9.
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iBook.Fan
iBook.Fan21.07.04 17:46
und bei windows auch schon seit win98... oder gabs das bei 95 auch schon?? weiß nichmehr so genau ... aber was solls die wollen eh nur kohle haben weil sie selbst nix auf die reihe bringen...
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Thunderson
Thunderson21.07.04 17:58
Und das fällt diesen Idioten jetzt ein, dass und M$ gegen das Patent verstoßen...
Treibt der Krieg den Menschen zum Äußersten oder treibt das Äußerste den Menschen zum Krieg?
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han
han21.07.04 21:00
OS 9 oder Win98 hin-oder-her, das Patent steht seit 1990.

hoffentlich treten MS und Apple denen gewaltig in den Arsch, solche Patente sind schlicht für den A*sch.
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teorema67
teorema6721.07.04 21:31
??? Das ist doch kein Software-Patent, sondern eine logische Überlegung, wie der User seine Apps geupdated bekommt. Wenn ich ein paar Zeilen Code (Typ "Check for Updates" Funktion) schreibe mit einem Button "Install" dazu, dann habe ich das Patent auch verletzt
Wenn ich groß bin, geh ich auch auf die Büffel-Universität! (Ralph Wiggum)
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teorema67
teorema6721.07.04 21:32
cj_apple

Hey, ich habe Patent auf Schreibfehler

Dass du nicht meine Kohle abkassierst!
Wenn ich groß bin, geh ich auch auf die Büffel-Universität! (Ralph Wiggum)
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