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Motorola verliert UMTS-Klage gegen Apple

In Deutschland hat das Landgericht Mannheim in einem weiteren Rechtsstreit zwischen Apple und Motorola dieses Mal zugunsten des iPhone-Herstellers entschieden. Apple wurde in dem Rechtsstreit die Verletzung eines UMTS-Patents von Motorola vorgeworfen, welches nach Ansicht von Motorola essenziell für die Umsetzung des UMTS-Standards ist. Gerade der behaupteten unausweichlichen Notwendigkeit für die Unterstützung von UMTS wollte sich das Gericht nicht anschließen. Motorola konnte mit der Patentbeschreibung und der Beschreibung des UMTS-Standards keinen zufriedenstellenden Beweis erbringen, dass Apple mit dem iPad und dem iPhone gegen das Motorola-Patent verstößt. Ebenfalls zu einer Abweisung der Klage hatte der Umstand geführt, dass Motorola selbst nicht in der Lage war, das Patent in einer Implementierung oder Simulation vorzuführen und vielleicht damit das Gericht zu überzeugen. Für Motorola dürfte die Niederlage aber zu verkraften sein, konnte man sich in zwei anderen Patentklagen gegen Apple bereits erfolgreich durchsetzen, auch wenn Apple momentan noch von einer Aussetzung des Verkaufsverbots profitiert. Motorola fordert von Apple für die Lizenzierung der zwei Patente eine Umsatzbeteiligung von 2,25 Prozent, was angesichts der Produktpreise sowohl von Apple als auch Beobachtern als überhöht gewertet wird.

Weiterführende Links:

Kommentare

Waldi
Waldi10.02.12 11:27
Lächerlich von Motorola!
Behaupten zwar, UMTS "erfunden" zu haben, können aber nicht einmal zeigen, wie es funktioniert.


(Das ist jetzt wahrscheinlich etwas zu weit hergeholt.)
vanna laus amoris, pax drux bisgoris
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Serkannism10.02.12 11:28
Und was haben wir als Endbenutzer davon? Kein Vorteil nur Nachteil, weil die investieren unnötig Energie, sollen Sie endlich miteinander Patenten teilen das auch Endbenutzer davon was hat.
Ich bin dagegen ein einziger unternehmen das ganze wissen nur für sich behält. Wenn sie etwas erfunden sollen sie angemessene Beträge bekommen und nicht mit dem klagen zeit verlieren. Dann profitieren wir auch davon, Ich will kein einziger Firmen das sie dicht machen, weil da arbeiten auch Menschen und das schadet Arbeit's Plätze.
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JanoschR
JanoschR10.02.12 11:36
Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Anwälte...
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PeteramMeter10.02.12 11:47
Behaupten zwar, UMTS "erfunden" zu haben, können aber nicht einmal zeigen, wie es funktioniert.
Wo hat Motorola das behauptet?
An UMTS sind zahlreiche Unternehmen beteiligt, die auch wichtige Patente haben. Und eines davon ist Motorola.

Und sie haben es einfach nicht gezeigt. Weil sie wohl der Ansicht waren, dass es nicht notwendig ist, weil es schon beim Standardisierungsverfahren geprüft wurde.

Das ganze zeigt einfach wieder mal die Problematik von essentiellen Pateten mit frand und auch ohne frand Einstufung.

Bezüglich der 2,25%....

Bei Qualcomm sind es 3-4%....

Siehe auch Müller..
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Bernd Eichhorn10.02.12 11:54
Die beiden Logos nebeneinander sehen aus, als würde Apple PacMan-mäßig Motorola fressen.
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Vanderhellen
Vanderhellen10.02.12 12:09
Ihr habt aber schon noch auf dem Zettel, dass Google als Motorola-Besitzer dahintersteckt?
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jogoto10.02.12 12:33
PeteramMeter

Und wenn wir jetzt mal rechnen: 3-4% von einem Bauteil gegen 2,25% von eine 700,- € Telefon ...
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BIC10.02.12 12:47
Bezüglich der 2,25%....

Bei Qualcomm sind es 3-4%....

Ja aber 4% von einem Chip, der sich garantiert nicht über den Eurobereich hinaus bewegt und lange nicht über hundert Euro sind eben doch deutlich weniger als 2,25% des Endproduktes. Das ist 'ne Milchmädchenrechnung. Soviel ist Mal klar!

Motorola ist in dem Fall deutlich zu gierig für den alten Hut.
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Quickmix
Quickmix10.02.12 12:50
Hhmm, wieso konnt Motorola das nicht vorführen?
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Casa*****10.02.12 12:59
Früher las man auf MTN nur Berichte über Neuigkeiten, Gerüchte und Innovationen von Apple. Heute gehts in jedem zweiten Beitrag um irgendwelche Rechte- und Patent-Streitigkeiten. Schade.
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roadrunnerhagen10.02.12 12:59
Peter am laufenden Meter, wann hörst Du endlich auf mit Deinen Applehassereinträgen?

Du vergleichst wieder Apfel mit Birnen. Wie kann man ein Bauteil mit einem ganzem Produkt vergleichen? *sick*
Wenn du als Chef beliebt bist, hast du irgendwas falsch gemacht. Kannst ja dann gleich n Zelt auf deiner Nase eröffnen, wodrauf alle rumtanzen.
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PeteramMeter10.02.12 13:07
@BIC, jogoto
Wie kommt ihr auf 3-4% vom Chip??
Ihr hättet euch die Links genauer anschauen sollen, wie sich die Stockwerte aufteilen oder wie es sich mit den Umsätzen verhält. Dann hättet ihr schnell gemerkt, dass die 3-4% NICHT vom Chips sind.
Mobile Device Chipsets machen 41,3% aus, Mobile Device Royalties 36,8%.

Und das spiegelt sich fast identisch in den Umsätzen wieder.
Also, wie kommt ihr bitteschön auf 3-4% vom Chips?? Das widerspricht komplett den veröffentlichen Zahlen..

@Quickmix
Links lesen. Hatte nichts mit "nicht können" zu tun. Sondern mit "nicht für notwendig halten"

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ilig
ilig10.02.12 13:08
Also die Sache mit dem prozentualen Anteil vom Umsatz ist mir immer noch nicht ganz klar. Nehmen wir mal 2% vom Umsatz. Wenn ich ein Produkt herstelle, bei dem ich für ein Patent zahlen muss und dieses für 100€ verkaufe, dann müsste ich 2€ für die Lizenz zahlen. Was aber, wenn ich 10 Patente von 10 verschiedenen Patentinhabern in dem Produkt nutze, und jeder will 2% vom Umsatz haben? Dann müsste ich ja 20€ für die Lizenzen zahlen. Ich müsste also auf 20% vom Umsatz verzichten oder mein Produkt für 120€ verkaufen. Oder übersehe ich da etwas?
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PeteramMeter10.02.12 13:12
Du vergleichst wieder Apfel mit Birnen. Wie kann man ein Bauteil mit einem ganzem Produkt vergleichen?
Wie kommst du auf Bauteil??? Die Umsätze und die Stockaufteilung belegen doch ganz klar. Dass es eben NICHT 3-4% der Bauteile sind...

Und was an diesem Post soll bitte ein Hasseintrag sein? Wenn ein Beitrag zugunsten eines Applekonkurrenten ausfällt. Ist das für dich dann automatisch ein Apple Hassbeitrag??


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PeteramMeter10.02.12 13:22
@ilig
So ähnlich läuft es, wobei dies oft anders verrechnet wird, oder Lizenzgebühren direkt in die Komponenten und Hardwarepreise reinfliessen. Wenn du dir zum Beispiel die Quartalzzahlen von HTC anschaust, gehen rund 14% für direktbezahlte royalties drauf.
Je komplexer die Technik, umso mehr Fremdentwicklungen benötigt man, und umso teurer wirds. Aber Unternehmen mit eigenen eigenen Entwicklungen kassieren im Gegenzug auch Lizenzgebühren.

Man muß sich einfach folgende Frage stellen: Wieviel von der Gerätetechnik- und Software (auch Codecs usw) wurde wohl von anderen Unternehmen entwickelt. Und das ist nun mal sehr viel. Nehmen wir allein die Hardwareseite: 3g, umts, wlan, die Prozessoren, die Chips, Akku usw usw. Egal um welches Unternehmen es sich handelt. Es gibt Fachleute welche der Meinung sind, dass die Lizengebühren im Laufe der nächsten Jahre bis 50% des Gerätepreises erreichen könnten. Wobei sich das ja, durch eigene Lizenzeinnahmen, zu einem Teil ausgleichen dürfte.

Das Thema ist eigentlich nichts neus. Nur aufgrund der steigenden Komplexität der Geräte fallen immer mehr Lizenzgebühren an.
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PeteramMeter10.02.12 13:32
Nachtrag: Nicht nur aufgrund der steigenden Komplexität. Sondern weil auch immer mehr Unternehmen diese Möglichkeit für sich entdecken. Läuft auch nach dem Prinzip: "ohh, da gibt eine Lizenzforderung an uns. Mal schauen was für Patente wir besitzen, für die wir Lizenzen verlangen können"
Und dann gibt es noch Unternehmen, welche ihre Patente nicht für Lizengebühren nutzen, sondern um anderen Unternehmen Funktion XY zu verbieten.
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jensche10.02.12 13:48
Apple soll doch einfach die neuen Geräte verkaufen. Ab iPhone 4S haben sie kein Problem mehr.... am besten überall den Qualcomm Chip intergrieren und fertig ist das Problem.
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BIC10.02.12 13:57
We estimate that the average royalty rate that Qualcomm charges mobile handset vendors has declined rapidly over the past few years from 4% in 2008 to 3.2% in 2010. According to the company’s outlook, Qualcomm expects the royalty rates to increase to 3.5% in 2011.

Was genau hat das und diese 4% mit den 2,25% die Apple Motorola zahlen soll zu tun?

P.s.: Das war aus Peters Link.
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zeko
zeko10.02.12 14:23
BIC
Nichts
(So schreibt man Kommentare )
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BIC10.02.12 14:49
Hab den Text net im Detail studiert, aber wenn ich es recht verstanden hab hatte Motorola 4% bzw. 3,2% bzw. 3,5% Ausgaben für Lizenzen verschiedenster Telefonhersteller. Daher fehlt mir persönlich die Vergleichbarkeit zum Angebot an Apple.
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ilig
ilig10.02.12 14:51
PaM
Es gibt Fachleute welche der Meinung sind, dass die Lizengebühren im Laufe der nächsten Jahre bis 50% des Gerätepreises erreichen könnten.
Ein solche Entwicklung finde ich irgendwie problematisch. Zumal der Ausgleich nur bei Unternehmen besteht, die durch eigene Patente Lizenzgebühren einnehmen können. Läuft das nicht darauf hinaus, dass sich nur Unternehmen auf dem Markt behaupten können, die aufgrund ihrer hohen Gewinne bzw. ihrer Größe entsprechende Entwicklungskosten für eigene Patente ausgeben können? Und wie sieht das z.B. in Entwicklungsländern aus?
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PeteramMeter10.02.12 15:25
@BIC
Da hast du was ganz falsch verstanden. Vereinfacht gesagt: Es sind die Prozentsätze, welche Qualcomm Mobilfunkherstellern verlangt. Natürlich kann man die Zahlen nicht 1 zu 1 vergleiche, da beide Unternehmen etwas andere Patentpools haben. Aber es ist doch ein Indiz um einschätzen zu können, wo die 2,25% von Motorola so stehen.

@ilig
Läuft das nicht darauf hinaus, dass sich nur Unternehmen auf dem Markt behaupten können, die aufgrund ihrer hohen Gewinne bzw. ihrer Größe entsprechende Entwicklungskosten für eigene Patente ausgeben können?
Jein. Denn die Unternehmen müßen im Gegenzug für viele Entwicklungen ja nichts zahlen. Die Frage ist ja auch, wie könnte man das denn sonst lösen? Es wäre ja auch komisch, wenn einige Unternehmen Milliarden in Entwicklungen stecken. Und andere einfach so davon profitieren können. Dies würde die Unternehmen bestrafen, welche Geld in die Forschung und Entwicklung stecken.

Vergleicht einfach mal ein Handy von heute mit einem 10 Jahre alten Gerät. Jeder wird schnell festsstellen, wie viel mehr Technik als auch Softwareaufwand in heutigen Geräten drinn steckt. All dies zu entwickeln, hat nun mal viel Geld gekostet. Und ein Ende dieser Entwicklungsspirale ist nicht abzusehen. Die Geräte können immer mehr, dementsprechend steckt immer mehr an Forschungsgelder in ihnen. Sollte man also all diese Entwicklungen kleinen Unternehmen kostenfrei zur Verfügung stellen?
Und die Lizenzkosten sollen ja helfen, die Entwicklungkosten (plus etwas Gewinn) zu decken.
Und wie sieht das z.B. in Entwicklungsländern aus?
Von der aktuellen Situation und den Prozentsätzen profitieren ja gerade die Entwicklungsländer. Bsp: Ein indischer Hersteller hat ein 30.- Gerät auf dem Markt. Da er einen Prozentsatz zahlt, kommt er besser weg als bei einem fixen Durchschnittsbetrag. Aktuell könnte man sagen: dass die Premium Gerätehersteller für die Hersteller von Billiggeräte einen Teil mitbezahlen.

Oder hättest du einen anderen Vorschlag, wie man die immer steigenden Lizenzgebühren umgehen kann? Je mehr Technik und Entwicklungen in einem Gerät stecken, umso teurer. Und umso teurer die Lizenkosten. Würd ich sagen, erscheint doch logisch?

Problem bei der Technik ist ja oft, dass sie aufeinander aufbaut und andere nicht direkt ersetzt.
Bsp Datenübertragung: (achtung: Daten gelten nur der Veranschaulichung)

Vor 4 Jahren: edge
VOr 3 Jahren: edge und umts
Vor 2 Jahren: edge, umts, hsdpa
Vor 1 Jahr: edge, umts, hsdpa, hsupa
aktuell: edge, umts, hsdpa, hsupa, lte

Wir wollen immer mehr TEchnik in unseren Geräten. Aber auf nichts verzichten. Da ist es doch normal, dass die Preise steigen. (wobei dies durch sinkende Komponentenpreise ja ausgeglichen wird)




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Grolox10.02.12 16:10
PeteramMeter.....
Wir wollen immer mehr TEchnik in unseren Geräten. Aber auf nichts verzichten. Da ist es doch normal, dass die Preise steigen. (wobei dies durch sinkende Komponentenpreise ja ausgeglichen wird)

genau da ist ja bei Apple der Knackpunkt.
Sie haben eben nicht wie andere die Möglichkeit das mit
sinkenden Preisen abzufangen.
Hier Arbeitet die maschinerie ja wieder Hand in Hand.
Moto mit überzogenen Patentforderungen und Samsung
mit überhöhten Teilepreisen und Google mit einem geklauten
Betriebssystem treibt Geschäfte mit beiden und fördert die
Situation.
Also wer da nicht an Böses denkt.
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PeteramMeter10.02.12 16:35
Sie haben eben nicht wie andere die Möglichkeit das mit
sinkenden Preisen abzufangen
Apple profitiert doch genau so von sinkenden Komponentenpreisen. Oder möchtest du damit sagen, Apple zahlt für Speicher, Chips usw mehr als alle anderen?? Kannst du das irgend wie belegen, das Apple dies nicht mit sinkenden Komponentenpreisen abfangen kann? Oder Indizien?
Wenn man sich den Preiszerfall der Komponenten in den letzten Jahren so anschaut... Das iPHone 4 ist heute bezüglich der Einzelteile/Komponenten günstiger als früher das erste iPHone.. obschon mehr Hightech Komponenen drinn stecken und trotz Teurung. (siehe Zahlen iSupply). Und auch mit den anderen iPhones verglichen: Die Preise bleiben im ähnlichen Rahmen, aber es wird mehr Speicher verbaut, schnellerer Prozessor, 4Band anstelle 3Band usw.

Hardwarekosten iPhone4: 187,51.-
iphone 1: 217.73.- Dollar




Und dann wäre da auch die Gewinnmarge, die bei Apple immer mehr steigt.. Auch die widerpsricht deiner These...
Samsung
mit überhöhten Teilepreisen
Ui, noch ein neuer Vorwurf gegen Samsung.... Also, wie wärs mit einer Quelle oder einem Beleg hierfür? Und wenn dem so wäre. Könnte Apple doch auf einen anderen Hersteller ausweichen?
Aber wie gesagt, mich würd erstmal einen Beleg für diesen Vorwurf interessieren.

Und Apple könnte ja seine Patente genau so lizenzieren und zu Geld machen...
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Ono10.02.12 16:48
Es sind die Prozentsätze, welche Qualcomm Mobilfunkherstellern verlangt.

4%, also 4 Teile von Hundert. Steht da in dem Artikel auch irgendwo, was die Hundert sind? Erst wenn das geklärt ist, könnte man die Motorola 2,25% mit den Qualcomm 4% in Relation setzen.
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BIC10.02.12 17:52
@Peter:

In dem Artikel stand was von 4% 2009, 3,2% 2010 und voraussichtlich 3,5% 2011. Dabei ging es aber nur um Prozente bezogen auf das gesamte Lizenzaufkommen.
In der Hinsicht liefert der Artikel meines Erachtens überhaupt keine Vergleichbarkeit bezüglich der 2,25% die vom Gerätepreis für zwei Motopatente abgehen.
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BIC10.02.12 19:48
Mal zum Thema Leute:
Motorola erhebt dafür eine für FRAND-Patente ungewöhnlich hohe Lizenzforderung von 2,25% vom Umsatz mit den Produkten, die von dem Patent Gebrauch machen.

[...] Auf der Seite von Samsung und Motorola steht Google: Das Internetunternehmen schließt [...] juristische Schritte aufgrund von standardrelevanten Patenten nicht aus und findet Motorolas Forderung auch der Höhe nach in Ordnung. Der Patentanalyst Florian Müller kritisiert die Erklärung und erinnert in seinem Blog Foss Patents daran, dass Google sich noch vor einem Jahr dafür eingesetzt habe, dass standardrelevante Patente grundsätzlich frei von Kosten und Auflagen sein müssten.

http://heise.de/-1431816
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BIC10.02.12 20:04
Und noch was:
Im Zuge des derzeit wütenden Patentkriegs um Mobilfunktechniken spielen auch standardrelevante Patente ein Rolle. So macht etwa Motorola vor dem Landgericht Mannheim ein Patent gegen Apple geltend, das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört. Gegen Samsung läuft eine wettbewerbsrechtliche Untersuchung der EU-Kommission, nachdem der südkoreanische Hersteller etwa in den Niederlanden seine
UMTS-Patente vergeblich gegen Apple in Stellung gebracht hatte.

http://heise.de/-1432946

So da haben wir doch auch Mal ein paar Infos die hier alle verstehen, da nicht jeder des Fachenglischen so sicher sein wird wie Peter. Außerdem sind solch ein paar lieblos gepostete Links, die keinen erkennbaren Bezug zum Thema haben keine angenehme Art zu diskutieren.

Motorola verhält sich in dem Fall wie jemand, der einem einzigen Unternehmen extrem hohe Gebühren berechnet, weil es ein Patent von vielen des USB-Standards verwendet. Das ist doch Mist, schließlich ist es im allgemeinen Interesse, dass Schnittstellen kompatibel sind und nichts anderes ist ein Funkstandard auch.
Also Leute Fairness gehört zum Spiel unter Gentlemen, dass sollten sich die Mobilfunker mal zu Herzen nehmen.
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Grolox10.02.12 20:05
PeteramMeter...weder du noch ich kennen die genauen Einkaufspreise
für das Iphone . Besonders die für die Displays und Speicher von Samsung .
Du willst aber gleich wieder einen Beweis dafür von mir.
Du kannst aber auch nicht das gegenteil Beweisen.
Fakt ist auch das die iPhone verkäufe in den letzten Jahren deutlich
gestiegen sind und somit auch andere Zulieferpreise entstehen ,
dadurch steigt natürlich auch die Marge am iPhone wenn der
Verkaufspreis stabil bleibt.
Nach wie vor sucht Apple aber nach alternativen für die Displays und auch
Speicherbausteine , folglich muss Apple ja einen Grund dafür haben.
Du siehst also das ich mir das nicht unbedingt aus den Finger sauge ,
auch wenn du es als Genauigkeisfanatiker gern so hättest.
Manchmal sollte man auch zwischen den Zeilen einen Situation erkennen
auch wenn sie nicht unbedingt gleich ins Auge springt.

Bic.....genau
so seh ich das auch , nur Peter will immer in eine andere
Richtung. Aber ich Reime mir da ja was zusammen , gelle.
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nowMAC10.02.12 20:40
bic und grolox

Peter wird jetzt wieder mit 263 argumentieren, dass dieses Patent auch als frand eingestuft werden sollte. In meinen Augen konnte er dies aber nicht belegen. Nach den Quellen für seine Behauptung frage ich schon seit einer Ewigkeit. Fakt ist 263 gehört zu keinem Industriestandard! Fakt ist auch es gab schon vor 263 funktionierende Betriebssysteme. 263 ist nicht essentiell um ein OS zu entwickeln. In Android ist es allerdings so tief verankert, dass sie es nicht einfach umgehen können. Wäre Android von Anfang an ohne 263 entwickelt worden, würde es auch funktionieren!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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