Die Wettbewerbsbehörde der Europäischen Union bereitet zurzeit ihren abschließenden Bericht in ihrem Verfahren gegen Apple vor. Auslöser der bereits vor geraumer Zeit eingeleiteten Untersuchung war unter anderem eine Beschwerde von Spotify. Der schwedische Musik-Streamingdienst sieht sich durch den Zwang zur Nutzung des iOS App Stores und vor allem Apples System der In-App-Käufe gegenüber Apple Music benachteiligt.


Strategischer Kampf ums "App-Store-Monopol"
Auch die Competition and Markets Authority (CMA) des Vereinigten Königreichs kündigte jetzt an, den iOS App Store im Hinblick auf Behinderungen des Wettbewerbs unter die Lupe nehmen zu wollen. Zudem gab die niederländische Autoriteit Consument & Markt (ACM) bekannt, ihre Entscheidung in einem ähnlichen Verfahren in nächster Zeit treffen zu wollen. Nach Ansicht des bekannten Patent- und Wettbewerbsrechtsexperten Florian Müller deuten diese drei zurzeit laufenden Verfahren darauf hin, dass Apple den "strategischen Kampf um die Definition des App-Store-Monopols" bereits verloren haben könnte.

Ist Apple ein Monopolist?
Die erste Märzwoche des Jahres 2021 könnte den Anfang vom Ende des App-Store-Zwangs markieren, schreibt Müller in seinem Blog FOSS Patents. Seiner Einschätzung nach besteht für Apple insbesondere im Vereinigten Königreich die Gefahr, hinsichtlich des iOS App Stores als Monopolist eingestuft zu werden. Das Unternehmen hat in dem aus der EU ausgetretenen Land bei Smartphones einen Marktanteil von rund 50 Prozent. Die CMA müsse sich daher nicht zwnagsläufig damit auseinandersetzen, ob der App Store und der zugehörige Zahlungsdienst für In-App-Käufe eigenständige Märkte seien, auf welchen Apple der Alleinherrscher sei.

iOS App Store als eigenständiger Markt?
Etwas anders sieht die Situation hingegen in der EU insgesamt und den Niederlanden aus. Allerdings ist Müller zufolge auch hier trotz niedrigerer Marktanteile die Wahrscheinlichkeit groß, dass die Wettbewerbsbehörden den von Spotify vorgebrachten Argumenten folgen. Der Streamingdienst hält sowohl den iOS App Store als auch das System der In-App-Käufe für jeweils eigenständige Märkte, auf denen Apple als Monopolist agiere. Der iPhone-Konzern verweist im Gegenzug stets darauf, dass die Kunden die Wahl zwischen verschiedenen Smartphone-Ökosystemen hätten. Er verfüge daher wegen der Marktanteile anderer Hersteller nicht über ein Monopol.

Definition des Marktbegriffs ist entscheidend
Müller neigt nach eingehender Analyse aller derzeit anhängigen Verfahren – auch in den USA – jetzt zur Ansicht, dass sich Spotify ebenso wie Epic mit seinen Argumenten letztlich bei Kartellbehörden und Gerichten durchsetzen könnte. Wenn sich die EU-Kommission der Marktdefinition des schwedischen Streamingdienstes anschließt, was der Experte für wahrscheinlich hält, "ist Apples App-Store-Monopol beendet", schreibt er. Wann die europäische Wettbewerbsbehörde ihre Entscheidung trifft, ist nicht bekannt. Zu erwarten steht zudem, dass der iPhone-Konzern einen negativen Ausgang des Verfahrens vor den zuständigen Gerichten anfechten wird. Die Angelegenheit dürfte sich also noch hinziehen.