Details zu Apples US-Klage gegen Samsung

Nachdem Apple in den USA ein vorläufiges Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Nexus beantragt hat, sind nun weitere Details zur dahinter stehenden Patent-Klage bekannt geworden. Insgesamt sollen 17 Samsung-Geräte gegen die von Apple aufgeführten acht Patente verstoßen. Dazu zählen zwei Patente zu Suchalgorithmen im Zusammenhang mit Siri und Spotlight, ein Patent auf den Umgang mit verpassten Anrufen, ein Patent auf die Vervollständigung von Web-Adressen sowie der asynchrone Abgleich von Daten im Hintergrund. Sofern die Patente beim Samsung Galaxy Nexus und anderen Android-Smartphones von Samsung bestand haben, könnten sie auch für andere Produkte von Google gefährlich werden. Bei der beantragten einstweiligen Verfügung gegen das Galaxy Nexus beschränkt sich Apple nur auf einen Teil der Patente, um die Entscheidung über ein Verkaufsverbot zu beschleunigen. Neben dem Galaxy Nexus sind noch unter anderem das Galaxy S2, die Galaxy Player 4 und 5 sowie die Galaxy Tab 7+ und 8.9 betroffen. Damit dürfte die Patentklage eine der bisher größten Apple-Klagen gegen Samsung sein.

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Kommentare

Grolox16.02.12 11:53
Eigentlich tut mir Samsung leid , aber sie haben nun mal das Android Betriebssystem
In ihren Handys .
Dumm gelaufen wenn man die Kopie benutzt.
Ich hoffe das sich Apple gegen Samsung(Google) durchsetzen kann.
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roadrunnerhagen16.02.12 11:54
Ja endlich mal was neues. Ich habe schon lange keinen Bericht mehr über Patentverletzungen und Verkaufsverbote gelesen.

PeteramMeter übernehmen Sie.

Grolox schreibt schon den ersten AppleTroll Kommentar.

Da kann nur ein o.wunder helfen.
Wenn du als Chef beliebt bist, hast du irgendwas falsch gemacht. Kannst ja dann gleich n Zelt auf deiner Nase eröffnen, wodrauf alle rumtanzen.
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o.wunder
o.wunder16.02.12 11:54
Verkaufsverbote sind doch lächerlich, oder?

Würde nicht eine Lizensierung ausreichen? Patentinhaber sollten zur Lizensierung verpflichtet sein. Nun ja, zumindest bei Patenten wo man es nicht anders lösen kann.

Das Thema macht keinen Spass mehr.
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MYTHOSmovado
MYTHOSmovado16.02.12 12:02
Wärest Du Apple, oder eben ein anderer Hersteller und Patenteinhaber, würdest Du Verkaufsverbote für Firmen, die Dein Produkt plagiieren, Dein Patent unrechtmässig einsetzen, nicht als lächerlich abtun.

Und damit meine ich nicht nur Apple, sondern allgemein.
Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wurde °°° Tatsachen muss man kennen, bevor man sie verdrehen kann...
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Kovu
Kovu16.02.12 12:09
Die Verkaufsverbote sind ja auch eher die dicke Keule um eine bessere Verhandlungsposition gegenüber Samsung zu haben.
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music-anderson
music-anderson16.02.12 12:18
Wer sich die Androiden anschaut bemerkt schon, woher die Wurzeln kommen.
Meine Meinung ist, dieses wird sich ganz sicher noch herausstellen.
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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maceric
maceric16.02.12 12:35
roadrunnerhagen

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Grolox16.02.12 12:56
Wie schon gesagt......eigentlich ne Google Sache.
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Grolox16.02.12 13:08
Mit solchen Krauterfirmen muss sich Apple rumschlagen.Damit ist nicht Samsung gemeint.

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macbia
macbia16.02.12 13:09
Auch wenn es richtig ist das Samsung auf die Griffel bekommt, wegen solchen Gammelpatenten einen Verkaufsstopp zu fordern / verhängen finde ich schon etwas schäbig.
i heart my 997
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Grolox16.02.12 13:22
Roadrunnerhagen.....klasse Kommentar. War aber zu erwarten.

macbia.....warum sollte man mit copy und paste durchkommen.
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PeteramMeter16.02.12 13:26
Verkaufsverbote sind doch lächerlich, oder?
Jup. Speziell wenn man selber auch auf Entwicklungen und Patente anderer angewiesen ist und diese nutzt.
Was auch Apple, wie jedes andere IT Unternehmen, tut. Und ich red nicht nur von den frand Patenten
Würde nicht eine Lizensierung ausreichen?
Jup. Aber wenn es darum geht, die Konkurrenz auszuschalten, vom Markt zu drängen. Dann sind Verkaufsverbote natürlich sinnvoller. Der Hauptaugenmerk geht ja gegen die wichtigsten Konkurrenzgeräte. Und fast durchgehend gegen Inhalte, die nicht von Samsung stammen, sondern von Google..

@music-anderson
Naa, dann beschreib doch mal diese Wurzel? Zeigs doch bitte mal genau auf, führe Argumente und Begründungen hierfür an??

wegen solchen Gammelpatenten einen Verkaufsstopp zu fordern / verhängen finde ich schon etwas schäbig.
Naja, einige Patente sind schon ganz interessant. Aber desswegen ein Verkaufsverbot?? Wie viele ähnlicher Entwicklungen anderer nuttz den Apple selber...
.. Ich sag nur: Flugzeugmodug.. Stummschalter.. automatische Helligkeitsregelung, Hotspot... Und dann gibts noch die ganz kleinen Entwicklungen.. Batterieanzeige, Anzeige der Signalstärke

Apple hat bezüglich der Designpatente keinen Erfolg gehabt. Und nun zieht man ein Patent nach dem anderen aus der Schublade und versucht es damit. Und man kann davon ausgehen, dass Samsung entsprechende Gegenschritte einleiten wird.
macbia.....warum sollte man mit copy und paste durchkommen.
Dumm eben nur, wenn man selber kopiert hat.
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Tiger
Tiger16.02.12 13:47
Ich persönlich finde Lizenzierung auf lange Sicht gesehen besser. So würde Apple auch am Verkauf fremder Geräte mitverdienen.

Verkaufsverbote führen dazu, dass die Hersteller ihre Produkte geringfügig abändern sodass Patente nicht mehr verletzt werden. Apple hat dann gar nichts mehr davon.
Ein Beispiel dafür ist das Samsung Galaxy Tab 10.1N. Hier hat Samsung einfach das Design etwas abgeändert und schon sehen die Gerichte keinen Grund mehr für ein Verkaufsverbot.

Verkaufsverbote sind deshalb mehr als Druckmittel anzusehen um die Konkurrenz zu Lizenzzahlungen zu drängen. Alles andere wäre sehr kurz gedacht.
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sierkb16.02.12 14:09
Tiger:
Ich persönlich finde Lizenzierung auf lange Sicht gesehen besser. So würde Apple auch am Verkauf fremder Geräte mitverdienen.

Sofern die geltend gemachten Geschmacksmuster- und Patentlizenzen überhaupt berechtigt erhoben werden bzw. die zugrundeliegenden Geschmacksmuster und Patente überhaupt Rechtmäßigigkeit und Gültigkeit haben.
Verkaufsverbote sind deshalb mehr als Druckmittel anzusehen um die Konkurrenz zu Lizenzzahlungen zu drängen.

Siehe zuvor Gesagtes.
Microsoft erlebt gerade mit Barnes & Noble, auf welchem sandigen Boden sowas stehen kann, wenn einmal von jemandem mit Rückgrat und Stehvermögen infragegestellt.

Barnes & Noble hat den Mut und die Ausdauer gehabt, genau diese Berechtigungen, Lizenzen und Patente infragezustellen und eben NICHT einzuknicken, das Maul zu halten (ein Stillschweigeabkommen = NDA zu unterzeichnen) und stillschweigend zu zahlen, nur um von Microsoft dann in Ruhe gelassen zu werden.

Da ist innerhalb kürzester Zeit eine eindrucksvoll lange Liste zusammengekommen, die ein von Microsoft geltend gemachtes Patent nach dem anderen als billigstes Trivial-Patent oder "prior art" entlarvt haben -- und wo man sich unweigerlich fragt, warum den Anwälten von Barnes & Noble sowas anscheinend so spielend gelingt, Microsoft so schnell und so billig vorzuführen und zu entlarven, nicht aber den Anwälten anderer Unternehmen, die von Microsoft zuvor zur Kasse gebeten worden sind.

Der Fall Microsoft vs. Barnes & Noble ist zwar noch nicht ausgestanden, doch sind Signale schon deutlich geworden, dass der zuständige Richter sich sehr eindeutig auf die Seite von Barnes & Noble stellen wird, zumindest ist eine entsprechenende Äußerung eines anderen, vorgeschalteten Richters diesbzgl. schon öffentlich geworden.

Wenn Barnes & Noble mit seinen Anwälten das schafft, hier Microsoft die Maske vom Gesicht zu reißen, dann schaffen das andere Firmen mit ihren Anwälten sicher auch. Und es wird spannend werden zu sehen, sollte dieses Urteil pro Barnes & Noble ausgehen (und danach sieht es derzeit mehr als deutlich aus), wie andere Firmen reagieren werden, die ebenfalls von Microsoft zur Kasse gebeten werden oder in der Vergangenheit zur Kasse gebeten worden sind und die brav aber zerknirscht an Microsoft gezahlt haben.
Ich denke, der Barnes & Noble-Fall wird derzeit von vielen anderen Firmen, die bereits gezahlt haben oder die sich ebenfalls Forderungen von Microsoft gegenübersehen, ganz genau beobachtet werden.

Da könnte der eine oder andere Fall wohl neu aufgerollt werden, so manche Lizenz vor Gericht überprüft, so manche geleistete Zahlung ggf. zurückgefordert werden, sollte sich erweisen, dass die von Microsoft geltend gemachten Forderungen zu unrecht und auf Basis ungültiger Patente erhoben worden sind.
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PeteramMeter16.02.12 15:19
Apple hat mit slide to unlock gerade gegen Motorola gewonnen...

@sierkb
Zahlreiche der B&N Vorwürfe gegen MS wurden aber auch abgeschmettert, und MS Recht gegeben. Und auch du solltest aufpassen, Vorwürfe eines Unternehmens hier als Fakten zu verkaufen... Aber bei B&N hattest du ja auch schon ziemlch früh eine Meinung zum Thema
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sierkb16.02.12 17:06
PeteramMeter:

Warum war mir schon vorher klar, dass Du das nicht auf Dir sitzenlassen würdest, weil meine Äußerungen gegen Microsoft gerichtet sind?
Auch da nehme ich mir heraus, anderer Meinung zu sein als Du und Dir da nicht rechtzugeben. Auf die Details möchte ich jetzt hier nicht eingehen und eine längere themenfremde OT-Diskussion mit Dir drüber führen, das würde zu weit führen. Ich berufe mich vornehmlich auf das, was sich mir unter

Groklaw (09.02.2012): Barnes & Noble Files Petition for Review Re Patent Misuse Defense ,

Groklaw (07.02.2012): Some Really Good News for Barnes & Noble; and Microsoft Withdraws Another Patent ,

Bloomberg (06.02.2012): Barnes & Noble Backed by U.S. Agency Staff in Microsoft Case

Groklaw (01.02.2012): The Latest on the Barnes & Noble Patent Misuse Defense - Some AntiFUD

Groklaw (13.11.2011): Barnes & Noble Exposes Microsoft's "Trivial" Patents and Strategy Against Android

Groklaw (27.04.2011): Barnes & Noble Charges Microsoft with Misusing Patents to Further an Anticompetive Scheme Against Android - Updated

darstellt bzw. so langsam rauskristallisiert (vorangegangene juristische Historie des Falles: ).

Und falls Du mich jetzt auf irgendwas verweisen willst, das Florian Müller (Patentexperte, aber auch Patentanwalt? Überhaupt Jurist?) gesagt und herausgefunden haben will: lass' mal stecken. Ich trau' dem Mann nicht über den Weg, denn ich empfinde ihn nicht als neutral und weiß nicht, wann er eine um Neutralität bemühte eigene Meinung äußert und wann nicht bzw. wann er stattdessen bezahlte Lobbyarbeit leistet (denn das hat er in der Vergangenheit durchaus schon öfters getan, u.a. für Microsoft, das stellt er auch nicht in Abrede, sondern bekennt sich öffentlich dazu, u.a. auch bei heise online im Forum, wo er sich manchmal blicken lässt).

Passend dazu auch u.a. (es gäbe noch mehr Beispiele zu nennen):

telekom-presse.at (18.10.2011): Vertritt Patentexperte Florian Müller gegen Bezahlung Microsofts Interessen?
Gegen den viel zitierten Münchner Patentexperten Florian Müller sind nun massive Vorwürfe aufgetaucht, er sei nicht neutral und unparteiisch.

Aber das ist ein anderes Thema.
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zornzorro16.02.12 18:58
Apple gegen Samsung vor Gericht, das ist wie Klitschko gegen Guttenberg, hehe, immer feste druff mit der Eisenfaust!
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BIC16.02.12 19:54
Hier scheint's ja mehr um den langen Atem zu gehen, da wohl so ziemlich alle Firmen Patente mit Gewicht ins Feld führen können. Eine Reform des Patentwesens scheint da mehr als dringend nötig, vor allem wo kleine Firmen sich Anwaltskosten kaum Leisten können.
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