Apple vs Qualcomm: Schlammschlacht nimmt weiter Fahrt auf

Apple wirft Qualcomm vor, den iPhone-Hersteller nur aus Rache zu verklagen. Das konnte man aus dem Plädoyer Juanita Brooks entnehmen, die für die Seite des Angeklagten sprach. Kläger Qualcomm hingegen relativierte die Aussage des Hauptzeugen Arjuna Siva. Apple hatte bereits die Vermutung geäußert, die Gegenseite habe den Zeugen indirekt zur Aussageverweigerung bringen wollen. Am Ende zwang das Gericht Siva zur Aussage.


„Patente an die Wand geklatscht, um zu sehen, ob sie haften bleiben”
Apples Anwältin argumentierte, Qualcomm gehe es überhaupt nicht um die Patente. Dass der iPhone-Hersteller 2016 begann, auch LTE-Chips von Intel zu verbauen, habe Qualcomm verärgert. Seit 2011 hatten die beiden Unternehmen eine exklusive Partnerschaft. Als Apple den zweiten Lieferanten ins Boot holte, habe Qualcomm die Klagewelle gestartet. Brooks beschreibt den Prozess so: „Qualcomm öffnete eine Schublade, staubte einige alte Patente ab und warf sie gegen die Wand, um zu sehen, ob sie haften bleiben.”

„Was haben Sie versucht, zu verbergen?“
Rechtsanwalt David Nelson übernahm für den Kläger das Schlusswort. Darin konzentrierte er sich auf den Hauptzeugen der Klage: Arjuna Siva. Der ehemalige Apple-Angestellte hatte am Montag ausgesagt, eines der fraglichen Patente basiere auf seiner Idee. Nelson wies auf Sivas Aussage hin, er behaupte nicht, ein Erfinder zu sein. Siva habe zudem ausgesagt, den Text des Patents nicht gelesen zu haben. „Was haben Sie versucht zu verbergen?“ fragte Nelson in Richtung Brooks. „Warum zeigt man ihm nicht diese Dinge?“

Arjuna Siva: Erst erscheint er nicht, dann doch
Siva stellt die Schlüsselperson im Streit um ein Patent dar, das schnelleres Booten und höhere Energieeffizienz von Smartphones ermöglicht. Apple hatte die Öffentlichkeit und das Gericht mit der Behauptung überrascht, erst die eigenen Leute hätten den Chip-Lieferanten mit der Technologie vertraut gemacht. Als Beweis fungierte eine E-Mail von Arjuna Siva. Qualcomms Chefentwickler Stephen Haenichen widersprach: Siva habe „überhaupt nichts“ beigetragen. Als Apple letzte Woche Siva in den Zeugenstand rufen wollte, sträubte sich Siva und verweigerte das Erscheinen vor Gericht. Sivas neuer Anwalt habe ihm abgeraten, ließ Juanita Brooks verlauten. Obwohl es für zunächst für unwahrscheinlich gehalten wurde, lud das Gericht Siva am Ende vor. Der beugte sich und sagte aus.

Apple bezichtigt Qualcomm der Zeugenbeinflussung
Apples Anwältin vermutete eine indirekte Beeinflussung des Zeugen durch den Kläger. Der neue Anwalt von Siva sei schließlich ein ehemaliger Partner der Kanzlei Quinn Emanuel. Diese Anwaltskanzlei vertritt Qualcomm im gegenwärtigen Prozess, David Nelson heißt einer der aktuellen Partner. Nelson bestritt vor Gericht umgehend die Vorwürfe, er betrachte sie als persönlichen Angriff. Richter Sabraw sagte, das Gericht werde die plötzlichen Ereignisse untersuchen, aber bisher gebe es keine Hinweise, dass Nelson oder Qualcomm damit etwas zu tun hätten.

Kommentare

MetallSnake
MetallSnake14.03.19 10:15
Bin gespannt wann das ganze verfilmt wird. Das ist ja abgefahrener als Der Regenmacher.
Erwachsensein ist halb gestorben --Relatives Menschsein
+2
pacmook bro15.03.19 09:22
wie ich von Anfang an vermutet und auch kommentiert habe: Qualcomm ist halt nur ein Patenttroll - oder es findet halt erstklassige Lobbyarbeit statt
-1
sierkb16.03.19 03:22
heise (15.03.2019): US-Richter: Qualcomm schuldet Apple offene Milliarden-Rabattzahlung
Qualcomm argumentiert, die vereinbarte Zahlung sei durch die Klagen des iPhone-Konzerns hinfällig. Das hat ein Gericht nun zurückgewiesen.

Handelsblatt (15.03.2019): Patenstreit mit Qualcomm – US-Richter spricht Apple Zahlungsanspruch zu
Apple und Qualcomm befinden sich in einem erbitterten Rechtsstreit. Nun hat ein US-Richter geurteilt, dass der Chiphersteller dem iPhone-Hersteller die Lizenzgebühren zurückerstatten muss.

Reuters (15.03.2019): U.S. judge rules Qualcomm owes Apple nearly $1 billion rebate payment

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n-tv (15.03.2019): Es ging nicht unbedingt ums Geld – Qualcomm erringt Teilsieg gegen Apple
Qualcomm gegen Apple, Apple gegen Qualcomm: Es geht um unfairen Wettbewerb und Patentstreitigkeiten. Einen Teilsieg erringt nun der US-Chiphersteller - und bekommt eine Millionensumme zugesprochen. Doch das ist zweitrangig.

The New York Times (15.03.2019): Apple Violated 3 Qualcomm Patents, Jury Finds

VentureBeat: (15.03.2019): U.S. jury finds Apple infringed on 3 Qualcomm patents

Reuters (15.03.2019): Apple infringed three Qualcomm patents, jury finds

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c|net (15.03.2019): Qualcomm's not a monopoly, Japan decides after decadelong investigation
The chipmaker has been scrutinized by governments around the world for its licensing practices. Japan had signed a cease-and-desist order in 2009.
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