Apple kontert chinesischen iPhone-Bann mit Software-Update

Apple will nächste Woche in China ein Software-Update verbreiten, welches alle angemahnten Patentverletzungen des Rivalen Qualcomm aus den iPhones verbannt. Das teilte das Unternehmen Reuters mit. Qualcomm hatte vor einem Gericht den Verkaufsstopp älterer iPhones in China erwirkt, den der Smartphone-Hersteller nun verhindern will. Dafür formulierte Apple eine Reihe von weiteren Gründen.

Geringe Funktionalität
Apple selbst konstatiert, der Konzern führe das Update durch, um "alle möglichen Bedenken hinsichtlich der Einhaltung der Verordnung auszuräumen". Die Software werde sich mit der geringen Funktionalität der beiden fraglichen Patente befassen. Das kalifornische Unternehmen geht davon aus, damit alle nötigen Anforderungen zu erfüllen. Zudem empfahlen Apples Anwälte die einstweilige Verfügung auszusetzen, da für Qualcomm kein irreparabler Schaden entstehe. Dies sei schließlich ein Schlüsselaspekt einer einstweiligen Verfügung. Apples Antrag auf Überprüfung der Gerichtsentscheidung blockiert zur Zeit das iPhone-Verbot. Alle Modelle sind (noch) erhältlich.


Apple bietet Sicherheit in Höhe von 87 Millionen Dollar an
Über die Gerichtsentscheidung wundern sich derweil amerikanische Fachanwälte. Aufgrund der Komplexität des Patentstreits und der fehlenden Dringlichkeit hätte etwa Patentanwalt Yiqiang Li erwartet, dass die Richter zögerten, eine einstweilige Verfügung zu erteilen. Apples Überprüfungsantrag argumentiert gegen den Verkaufsstopp zudem mit den Auswirkungen für die chinesischen Lieferanten und Verbraucher, sowie die Steuereinnahmen, die der Produzent an die Behörden zahlt. Um potenzielle Schäden Apples durch das Verbot abzudecken, musste Qualcomm 43,54 Millionen Dollar Kaution hinterlegen. Apple hat sich derweil bereit erklärt, eine "Gegensicherheit" in doppelter Höhe zu bezahlen, um das Verbot aufzuheben.

Gerichte dienen als Spielball im Ringen der Großkonzerne
Überall auf der Welt halten die beiden Branchenriesen die Gerichte in Atem. Während Qualcomm das reichhaltige Patent-Portfolio nutzt, um Apple immer wieder mit Patentklagen zu überziehen, reicht Apple Kartellbehörden aus aller Welt regelmäßig Material herein, um den Chip-Giganten zu verklagen. Experten sehen den aktuellen Fall als weiteren Schritt an, den Gegner zu zwingen, Zugeständnisse zu machen. Apple führt in seinem Antrag diesen Punkt sogar an: Das Unternehmen sei im Fall der Inkraftsetzung der Verfügung womöglich gezwungen, sich mit Qualcomm zu einigen. Apple behauptete in Vergangenheit bereits, dies koste jeden Tag Millionen US-Dollar.

Die nächsten Schlachtfelder in China und den USA
Qualcomm führt währenddessen den nächsten Angriff aus, in dem der Konzern versucht auch die aktuellen iPhone-Modelle XS und XR mit einem Verkaufsstopp zu belegen. Apple argumentiert die besagten Rechtsverletzungen beträfen nur Geräte, die mit iOS 11 ausgeliefert wurden. Dem widerspricht der Antragsteller. Der nächste Austragungsort für die anhaltende Feindschaft der Konzerne betrifft anschließend die USA: Die US-Handelsbehörde USITC prüft zur Zeit eine Verbotsentscheidung, die aufgrund fehlendem öffentlichen Interesse zu Gunsten Apples ausgefallen war.

Kommentare

zacwinter14.12.18 11:40
Nicht normal was da abgeht.

Nun gut .... den Anwaltskanzleien gefällst. Die Kassen klingeln durch solche Streitigkeiten ordentlich.

Mir kommt dieser Streit so ein bisschen vor, wie „Wer hat den längeren ....“
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sierkb14.12.18 11:40
Offenbar hat der von Qualcomm per Gericht durchgesetzte Verkaufsstopp ein Umdenken bei Apple bewirkt und dass Apple seine Meinung ändert und sich nun, entgegen ihrer vorherigen Aussagen, mit Qualcomm nun doch einigen möchte (was durchaus in der Absicht eines solchen erwirkten Verkaufsstopps liegt); bisher verweigert sich Apple einer solchen Einigung ja, hat die Verweigerung sogar wiederholt und bekräftigt, obwohl Qualcomm es wiederholt angeboten hat und sich diesbzgl. hoffnungsfroh und zuversichtlich gezeigt hat:

South China Morning Post (14.12.2018): Apple says China iPhone ban would force settlement with Qualcomm
The companies are locked in a worldwide dispute over licensing fees that Qualcomm charges for use of its technology

Bloomberg (14.12.2018): Apple Says China iPhone Ban Would Force Settlement With Qualcomm
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sierkb14.12.18 13:27
heise (14.12.2018): iPhone-Verkaufsverbot in China: iOS-Update soll Qualcomm-Patente umfahren (Update)
Ein Verkaufsverbot würde Apple "irreparablen Schaden" zufügen – sowie der gesamten Smartphone-Branche und der chinesischen Regierung, warnt der Hersteller.
heise
[…]
[Update 14.12.2018 12:30 Uhr] Nach Informationen der japanischen Wirtschaftszeitung Nikkei, erwägt Apple einen größeren Teil der iPhone-Produktion an Pegatron zu vergeben. Im Unterschied zu den Auftragsfertigern Foxconn und Wistron besitze Pegatron nämlich ein Lizenzabkommen mit Qualcomm, dass die zwei vorgebrachten Patente abdeckt – die dort produzierten Geräte wären somit von einem Verkaufsverbot ausgenommen, heißt es in dem Bericht.

Asia Nikkei Review (14.12.2018): Apple seeks to offset Chinese iPhone ban in Qualcomm row
Talks underway with exempt supplier Pegatron to boost production

Warum haben Foxconn und Wistron diesbzgl. kein Lizenzabkommen mit Qualcomm (oder keines mehr)? Apple hatte im Zuge dieses Streits mehrere seiner Zulieferer dazu überreden können, es ihnen gleichzutun und an Qualcomm ebenfalls keine Lizenzgebühren mehr zu zahlen, Spekulation: möglicherweise auch Foxconn und Wistron – wenn dem so wäre, würde sich der Schritt nun rächen bzw. wäre eine plausible Erklärung für diese Verengung bzw. offenbar angedachte Ausweichlösung.



Im Gespräch ist aber abgesehen von der causa offenbar noch was ganz Anderes:

heise (12.12.2018): Trumps Strafzölle gegen China bringen iPhone-Produktionsverlagerung ins Gespräch
Im Fall hoher Zollaufschläge auf den iPhone-Import in die USA will Apple angeblich einen Abzug der Produktion aus China prüfen.

Bloomberg (12./13.12.2018): Apple Suppliers Are Considering Moving iPhone Output if Tariffs Hit 25%
  • Apple is said to be in no rush to tweak its supply chain soon
  • Higher levies may push Apple to reconsider China manufacturing
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nacho
nacho16.12.18 08:29
Wenn man Patente von anderen nutzen möchte, dann soll man auch bezahlen, das gilt auch für Apple!
Selber versucht man ja inzwischen in jedem Bereich die Zitronen auszupressen.
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