Uniloc ist ein Unternehmen, welches Patente aufkauft und versucht, größere Unternehmen wegen Verletzung dieser zu verklagen – umgangssprachlich auch Patenttroll genannt. Diese Unternehmen setzen die patentierten Methodiken und Technologien nicht in Produkten ein, sondern versuchen hohe Schadensersatz- und Lizenzzahlungen von großen Konzernen auf dem Rechtsweg zu erwirken. Im Jahr 2017 verklagte Uniloc fast monatlich Apple wegen diverser möglicher Patentverletzungen, beispielsweise wegen AirPlay, den Apple-Karten, der Apple-TV-Fernbedienung und Algorithmen zur Akkusteuerung.


Kürzlich erwarb Uniloc ein Patent mit dem Titel "Method and system for electronic device authentication" (US-Patent-Nummer 7,136,999). Im Patent sind diverse Techniken zur Absicherung der direkten Kommunikation zwischen zwei Geräten beschrieben. Besonders die Nutzung eines zweiten Kommunikationskanals, beispielsweise Bluetooth, zum Austausch von Schlüsselinformationen erinnern an die Funktionsweise von AirDrop.

Mit AirDrop lassen sich auf einfache Art und Weise zwischen Macs und iOS-Geräten Dateien austauschen – dazu müssen sich die Nutzer nicht im selben WLAN-Netzwerk befinden. Die Geräte verabreden über Bluetooth Schlüsselinformationen und einen möglichen Kommunikationsweg – daraufhin werden die gewünschten Daten auf das andere Gerät übertragen.

Das besagte Patent hat einen langen Weg hinter sich. Ursprünglich wurde das Patent im Jahr 2000 von Jonathan Griffiths angemeldet und im Jahr 2006 genehmigt. Noch im selben Jahr erwarb Philips das Patent von Griffiths, um es im Jahr 2009 an IPG Electronics zu verkaufen. Im Jahr 2012 wurde es an die Firma Pendragon Wireless übertragen, bevor das Patent 2018 bei Uniloc landete.

Uniloc hat nun in Texas eine Klage gegen Apple eingereicht – häufig wird Texas aufgrund seiner wohlwollenden Gesetzgebung bezüglich Rechteinhabern als Ort für Patentstreitigkeiten gewählt. Der Kläger strebt Schadensersatz wegen entgangener Lizenzzahlungen und die Zahlung der Anwaltskosten an.

Apple wird wahrscheinlich versuchen, das Patent durch das US-Patentamt für ungültig erklären zu lassen. Hier muss Apple nachweisen, dass das Patent erst gar nicht durch das US-Patentamt hätte genehmigt werden dürfen, da es sich um keine neue Erfindung handelt. Dieser Nachweis kann beispielsweise durch das Einreichen von Publikationen oder Produkten erfolgen, die schon vor dem Einreichen des Patentes beim US-Patentamt entstanden sind und öffentlich zugänglich waren.