"iPad" bleibt in Cupertino: Apple darf Markenzeichen behalten
Das "iPad" gehört weiter Apple. Das Bundesbezirksgericht für den östlichen Teil des Staates Virginia hat die Klage eines Unternehmens abgewiesen, das die Rechte an der Wortmarke für sich beanspruchte. Das Urteil beendet einen siebenjährigen Rechtsstreit und beschert dem iPhone-Hersteller einen Sieg auf ganzer Linie.
Klage im Jahr 2012 eingereichtDas Unternehmen
RXD Media hatte Apples Tochterfirma IP Application Development LLC im Jahr 2012 verklagt, weil es schon vor der Markteinführung des iPads unter der Bezeichnung "ipad.mobi" einen Internetdienst angeboten hatte. Es befürchtete, dass es durch Apples Namenswahl für die hauseigenen Tablets zu Verwechslungen kommen könne, und sah daher sein Geschäftsmodell in Gefahr. RXD Media bietet Cloudspeicher an.
Keine VerwechslungsgefahrRichter Liam O'Grady wies einem
Bericht von appleinsider zufolge die Klage des in Doylestown im Bundesstaat Pennsylvania ansässigen Unternehmens jetzt jedoch endgültig ab. Er bestätigte damit eine
Entscheidung des US-Patentamts aus dem vergangenen Jahr. O'Grady begründetet seine Entscheidung unter anderem damit, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen den Bezeichnungen "ipad.mobi" und "iPad" nicht gegeben sei. Darüber hinaus habe RXD Media nicht belegen können, ein Vorrecht auf die Marke "iPad" zu genießen. Das Unternehmen könne keinen Anspruch auf die alleinige Nutzung erheben.
Apples Markenrechte verletztDas Gericht ging sogar noch einen Schritt weiter: Es sieht in der Nutzung von "ipad.mobi" eine Verletzung der von Apple gehaltenen Markenrechte, und zwar mit "überwältigender Offensichtlichkeit". Das kalifornische Unternehmen hatte im Verlauf des Verfahrens eine entsprechende Gegenklage erhoben.