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Umfangreiche Patentklage gegen Apple: Angeblich zahlreiche Technologien widerrechtlich genutzt

Apple sieht sich einer Klage wegen potenzieller Patentverletzungen ausgesetzt. Maxell hat kürzlich eine entsprechende Klageschrift beim U.S. District Court des Western District of Texas eingereicht. Schon vor einem Jahr ging das japanische Unternehmen, das Nutzer in Deutschland unter Umständen noch als Hersteller von VHS-Leerkassetten kennen, auf ähnliche Weise juristisch gegen Apple vor. Auch damals wurden Patentverstöße moniert. Zusammen mit der neuen Klage beziehen sich die von Maxell genannten mutmaßlichen Rechtsverletzungen von Apple auf 15 einzelne Patente.

Zahlreiche Technologien von Apple-Produkten betroffen
Das von Maxell angestoßene Gerichtsverfahren deckt diverse Technologien ab, bei denen Apple – laut der Vorwürfe – geschützte Patente verletzt habe. Mobile Kommunikation zählt ebenso dazu wie das Entsperren von Geräten, kabelloses Teilen von Videos mit anderen Nutzern, Gesichtserkennung in Fotoalben und Einstellungen zum Weißabgleich bei Bildern.

Die Klageschrift bezieht sich beispielsweise auf die Funktion der Fotos-App, Gesichter abgebildeter Personen zu analysieren und die entsprechende Information bei zukünftigen Bildern erneut zu verwenden, sodass Personen automatisch erkannt werden. Maxell zufolge ist die Vorgehensweise von einem der eigenen Patente („Recording and reproducing apparatus and method thereof“) geschützt und daher lizenzgebührenpflichtig.

Ein weiteres Beispiel aus der Anklage ist der Umgang mit WLAN-Verbindungen. Es geht um Methoden, bei instabilen Verbindungen anhand verschiedener Faktoren automatisch zwischen unterschiedlichen Kommunikationstechnologien die stabilste auszuwählen. Apple nutzt solche Technologien für das Feature „Wi-Fi Assist“. Maxell beruft sich hier ebenso auf ein Patent („Mobile communication terminal device“), auf das Apple laut Klage keine Rücksicht nimmt. Auch Apple-Technologien bei AirPlay, Bluetooth und Bearbeitungswerkzeugen der Kamera-App werden bemängelt. Zu den beanstandeten Apple-Produkten zählen Gerätereihen vom iPhone 7 bis hin zum MacBook Pro (16 Zoll).

Maxell verlangt richterliche Verfügungen gegen Apple-Produkte
Maxell verlangt ein Verfahren vor einem Geschworenengericht. Zudem soll Apple Kompensationszahlungen leisten und das Gericht Verfügungen gegen betroffene Apple-Geräte erlassen. Maxells erstes Patentverfahren gegen Apple ist ebenfalls noch nicht abgeschlossen.

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Kommentare

Mostindianer17.07.20 17:45

Die Fragen werden sein, wurden die Patente jemals von Maxell genutzt? Weil es ist ein Hersteller von Batterien, Audio-Kassetten, Kopfhörern, LCD und Laser projektoren, CD/DVDs.

Und man weiss nicht wie viel Einfluss Mitbesitzer Hitachi auf die Klage hat.

sierkb17.07.20 17:55

MTN

[…]
Schon vor einem Jahr ging das japanische Unternehmen, das Nutzer in Deutschland unter Umständen noch als Hersteller von VHS-Leerkassetten kennen, auf ähnliche Weise juristisch gegen Apple vor. Auch damals wurden Patentverstöße moniert. Zusammen mit der neuen Klage beziehen sich die von Maxell genannten mutmaßlichen Rechtsverletzungen von Apple auf 15 einzelne Patente.
[…]
Maxells erstes Patentverfahren gegen Apple ist ebenfalls noch nicht abgeschlossen.

Siehe dazu auch:

Patently Apple (17.03.2019): Maxell (Hitachi) Launches a 10 Count Patent Infringement case against Apple covering iDevices using Maps, FaceTime and more

Mostindianer

Und man weiss nicht wie viel Einfluss Mitbesitzer Hitachi auf die Klage hat.

Patently Apple, 17.03.2019

[…]

In 2010 it was announced that "Hitachi Maxell" was wholly owned subsidiary of Hitachi via a Share Exchange. The reason for mentioning this point is because seven out of the ten patents found in Maxell's patent infringement case against Apple are in fact Hitachi patents. Under a 2013 agreement the patents of the two companies were put under Hitachi Maxell, Ltd, the infringement case notes.

[…]

tk6917.07.20 21:17

Erst möglichst lange warten, bis der Entschädigungspreis sich löhnen könnte. 🤷🏼‍♂️🤦🏼‍♂️

aMacUser17.07.20 22:17

Wie kann man heute eigentlich noch ein komplexes Produkt entwickeln, ohne Patente zu verletzen? Kein Anwalt dieser Welt kennt doch sämtliche Patente auswendig. Und man kann ja auch schlecht eine Kanzlei beauftragen, einmal alles abzusuchen, ob nicht vielleicht doch irgendwo irgendein Patent ist, durch das diese eine Codezeile geschützt ist.
Klar kann es sein, das Apple vorsätzlich einige Patente verletzt. Aber bei vielen Patentverletzungen ist es doch eher wahrscheinlich, dass einfach zufällig ein Apple-Entwickler die gleiche Idee hatte. Nur leider bringt das vor Gericht nichts. "Zufällig die gleiche Idee" zählt nämlich nur, wenn es auch zirka gleichzeitig war und es nachweisbar ist.

sierkb17.07.20 22:36

aMacUser

Kein Anwalt dieser Welt kennt doch sämtliche Patente auswendig. Und man kann ja auch schlecht eine Kanzlei beauftragen, einmal alles abzusuchen, ob nicht vielleicht doch irgendwo irgendein Patent ist, durch das diese eine Codezeile geschützt ist.

Was meinst Du wohl, warum es Patentämter gibt? Und weas meinst Du wohl, wozu es Patent-Anwälte gibt ? Das ist deren Job, genau das zu tun, was Du da infragestellst, die sind genau dafür da, das ist quasi deren täglich Brot und gehört zu deren selbstverständlichen Handwerkszeug – und ein Konzern wie Apple hält sich ganze Heerscharen an solchen Patentrechtsanwälten bzw. hat derlei Kanzlein mit sowas beauftragt. Als Patent-Anmelder ist man sogar in der Pflicht, sowas zu tun, bevor man etwas zu einem Patent anmeldet, und der Job der Patentämter ist es ebenfalls, das zu prüfen (tun sie oft nicht bzw. nicht gründlich genug, sondern winken oft nur durch, weil überlastet angesichts der hohen Zahl und personell meist unterbesetzt und unterbezahlt, grad' in den USA).

Zumal es sogar spezielle Suchmaschinen dazu gibt, eine solche Suche quer durch alle Patent-Register der Welt zu vereinfachen und u.a. Patent-Einreichern, Patent-Anwälten, Allen die Recherche-Arbeit zu erleichtern, eine davon von Google:
Google Patents .

sierkb17.07.20 22:51

aMacUser

Klar kann es sein, das Apple vorsätzlich einige Patente verletzt.

"Wo kein Kläger, da kein Richter." Viele Patent-Verletzer lassen es einfach drauf ankommen und versuchen mit ihrer teilweise bewusst geschehenen bzw. in Kauf genommenen Verletzung der Rechte eines Anderen durchzukommen – geprüft wird dann erst im Fall der Klage bzw. wenn sich jemand beschwert und den Gerichtsweg beschreitet und das auch nur dann tut und tun kann, wenn es dessen Portemonnaie erlaubt, so ein angestrengtes Klageverfahren finanziell durchzustehen, und das können nicht alle (genau darauf spekulieren gerade große und vor Kraft strotzende Konzerne wie Apple, dass der Gegenseite finanziell die Puste ausgeht bzw. sie sich ein solches Verfahren, in dessen Verlauf dann geprüft wird, nicht lange leisten können oder wollen und jene dann klein beigeben oder/und es einen außergerichtlichen Vergleich gibt, der für beide Seiten kostenschonender ist statt es bis zum Ende und Erfolg eisern durchzukämpfen).

aMacUser18.07.20 00:04

sierkb mehr als den zitierten Teil meines Posts hast du auch nicht gelesen, oder? Also den Teil:

aMacUser

Wie kann man heute eigentlich noch ein komplexes Produkt entwickeln, ohne Patente zu verletzen? [...]
[...] Aber bei vielen Patentverletzungen ist es doch eher wahrscheinlich, dass einfach zufällig ein Apple-Entwickler die gleiche Idee hatte. Nur leider bringt das vor Gericht nichts. "Zufällig die gleiche Idee" zählt nämlich nur, wenn es auch zirka gleichzeitig war und es nachweisbar ist.

Natürlich gibt es genau dafür Patentanwälte. Aber der Patentanwalt prüft natürlich nur das, was ihm zu prüfen aufgetragen wird. Aber soll er den jetzt jede blöde Zeile Code prüfen? Da sind selbst bei einer Horde Anwälte drei Jahrhunderte vergangen, bis Apples komplettes Ökosystem einmal durchgeprüft ist.

TerenceHill18.07.20 00:09

sierkb

aMacUser

Du kennst dich doch gut aus: Wie kann es sein, dass Maxell Ansprüche wegen AirDrop stellt, obwohl Apple selbst ein Paten darauf hat (soweit ich das damals mitbekommen habe). Dazu wurde Apple vor zwei Jahren selbst von Uniloc wegen AirDrop Patente verklagt.

Daneben frage ich mich, ob Maxell auch Samsung, HTC und Huawai bzw. Google wegen den gleichen Techniken verklagt hat. Letztlich nutzt Android die gleichen Spielereien.

Oder ist es sogar so, dass Patente eine Auslegungssache sind. Eine Feature funktioniert ähnlich wie im Patent. Mir wird das alles immer schleierhafter.

sierkb18.07.20 00:25

Terence Hill:

Wer sagt z.B., dass Apples Patent darauf gültig ist und zurecht erteilt worden ist und Hitachi nicht z.B. Erster war?
Zudem: wer sagt, dass Apple einzige Beklagte ist (vielleicht sind sie es, vielleicht nicht – finde es raus)?

aMacUser:

Hat Apple nun gute Anwälte und Patentanwälte oder nicht? Oder arbeiten die unsauber, sodass denen öfter mal was durch die Lappen geht, weil sie nicht gründlich genug arbeiten? Wovon gehste denn aus? Ich gehe davon aus: die wissen genau, was sie tun und sind auf ihrem Gebiet sehr gut (Apple betraut doch stets die Besten der Besten der Besten und keine Anfänger oder Cretins – bei sowas erst recht) – im Guten wie auch im Schlechten.
(Knallhart) Kalkuliertes Risiko nennt man sowas (was rechnet sich am Ende mehr?).

GeoM18.07.20 00:38

Ist es für Apple nicht sinnvoller "Hitachi Maxell" einfach zu kaufen…?
Spart Klagekosten und die Patente - scheinen ja essentiell zu sein - könnten so weiter selbst genutzt werden (sowie die Möglichkeit weiterer Klagen gegen dritte zur Refinanzierung)

sierkb18.07.20 00:47

GeoM:

Solltest Du der irrigen Meinung sein, jeder sei kaufbar und käuflich, es sei nur eine Frage des Preises? Und: Hauptsache, man hat genug Geld, dann kann man sich die Welt untertan machen und alles, was aufmuckt bzw. im Wege ist und stört, einfach mundtot machen, indem man es aufkauft und erstickt, mit genug Geld kann man sich also alles erlauben – und das sei dann am Ende gut und richtig so und beklatschenswert?

-4

ruphi18.07.20 03:37

sierkb

Mit seiner Frage hat GeoM doch nichts dergleichen persönlich gutgeheißen. Er hat es nur als Möglichkeit für Apple vorgeschlagen und sich gefragt, wieso Apple die nicht nutzt. U.U. ist Hitachi Maxell ja wirklich käuflich 🤷🏼‍♂️

sierkb18.07.20 10:40

ruphi:

Und wozu sollte das dann gut sein? Um Ruhe an der Front zu haben? Was soll Apple mit einem solchen Weltkonzern-Konglomerat, wie passen die Beiden zusammen, was wäre das für ein Gewinn für Apple? Schon mal überlegt, wie groß Hitachi Ltd. Corporation bzw. die Sparte Hitachi Maxell Electric Company ist und was da alles drunter fällt? Mal abgesehen davon, dass die Kartellbehörden da ja auch noch ein Wort mitzureden hätten.

Nur weil Apple quasi in Geld schwimmt, ein solcher Gedanke? Wozu? Cui bono – Wem zum Vorteil?

-2

Deichkind18.07.20 12:17

Reden wir doch mal über den Inhalt der Patente selber.

Bei dem ersten der von MTN genannten Patente geht es darum, Kapitel eines Films anhand der darin vorkommenden Personen zu klassifizieren. Der Benutzer wählt eine bestimmte Person „VIP“ aus, und die Kapitel werden dann entsprechend selektiert und zudem eventuell auch gewichtet, zum Beispiel anhand der relativen Dauer des Vorkommens dieser Person oder anhand der Anzahl der erkannten Personen.

Mal abgesehen von der Frage, ob Apples Anwendung der Gesichtserkennung überhaupt dem in dem Patent beschriebenen Anwendungszweck entspricht, ist es denn nicht der Zweck der automatischen Gesichtserkennung jene anderen Bilder zu identifizieren, in denen dieses Gesicht auch vorkommt? Ich halte das für ein Trivialpatent. Die erfinderische Höhe ist gering.

In dem anderen Patent geht es darum, für die Anbahnung einer Kommunikation anhand mehrerer Kriterien wie Ort, Bewegungszustand und Verfügbarkeit einen von mehreren möglichen Kommunikationskanälen vorzuwählen. Ebenso trivial und ein alter Hut zudem.

Es gab schon Kurzwellenfunkgeräte, die anhand ihnen bekannter Alternativfrequenzen, Jahreszeit, Tageszeit und Funkwetterbericht jene Frequenz vorschlugen, die am besten zum Herstellen der Verbindung geeignet schien.

Oder nehmen wir Luxus-Autoradios der 80er Jahre, die noch vor der Einführung des Radiodatensystems anhand von Sendefrequenzlisten und dem Muster der momentan identifizierbaren Frequenzen mit empfangswürdigem Signal den aktuellen Empfangsort schätzten und so selbstständig Alternativfrequenzen für das gewählte UKW-Rundfunkprogramm auswählten.

aMacUser18.07.20 17:01

TerenceHill

Oder ist es sogar so, dass Patente eine Auslegungssache sind. Eine Feature funktioniert ähnlich wie im Patent. Mir wird das alles immer schleierhafter.

Das definitiv. Denn es gibt zum Beispiel mindestens fünf verschiedene Patente auf Mobiltelefone mit berührungsempfindlichem Bildschirm. Und irgendwie muss es da ja angebliche Unterschiede geben.

sierkb18.07.20 18:07

aMacUser

TerenceHill

Oder ist es sogar so, dass Patente eine Auslegungssache sind. Eine Feature funktioniert ähnlich wie im Patent. Mir wird das alles immer schleierhafter.

Das definitiv. Denn es gibt zum Beispiel mindestens fünf verschiedene Patente auf Mobiltelefone mit berührungsempfindlichem Bildschirm. Und irgendwie muss es da ja angebliche Unterschiede geben.

Teilweise werden beim Formulieren und Einteichen Worte und Passagen ganz bewusst so allgemein und auslegungsfähig gehalten/gemacht/formuliert, dass es dann eben mit Augenzudrücken letztlich doch durchgewunken wird - erst recht, wenn man genau weiss, dass da schon jemand schneller war als man selbst und da bereits ein Patent existiert und man vermeiden will, es vom Wortlaut her zu touchieren bzw. wenn man es beim betreffenden Prüfer im Patenamt durchbekommen möchte und er es nicht schon sofort abblockt - eine Kür und hohe Kunst für Juristen und Patentanwälten mit ihren teilweise sehr phantasievollen Wortfindungs- und Formulierungskünsten, etwas zu beschreiben oder zu umschreiben, ohne, dass es etwas bereits Bestehendem gleich oder ähnlich klingt, obwohl es in der Substanz oder Sache dann bei Lichte betrachtet, doch das Gleiche ist oder beschreibt. Nicht selten wird sowas dann erst vor Gericht im Detail geprüft und entschieden - wenn jemand klagt.

ilig18.07.20 19:19

sierkb

Scheinst ja über Insiderwissen zu verfügen.

Was meinst Du wohl, warum es Patentämter gibt?

sierkb19.07.20 01:13

ilig:

Was meinst Du wohl, warum seit Jahren bekannt ist, auch diesen Unternehmen, vor allem US-Unternehmen, dass vor allem das US-Patent-System total kaputt und marode ist und überlastet und da dringend Reformbedarf herrscht, dass aber so ein heißes Eisen ist und es so viele Profiteure wie eben solche Großkonzerne gibt, die von diesem total kaputten und maroden System profitieren und gegen Änderungen lobbyieren, dass seit Jahren dort Änderungen, Reformen nicht weiterkommen, obwohl schon oberste Richter und nicht nur die diesbzl. immer wieder dringenden Handlungsbedarf angemahnt haben. Das US-Patent-System ist total krank und kaputt und deren Patent-Ämter hoffnungslos unterbezahlt und überlastet. Profitieren tun von diesem Missstand die großen Konzerne bzw. deren Anwälte und nutzen diesen Zustand teilweise schamlos aus, indem sie die Patentämter auch noch mit teilweise irrwitzigen oder trivialen Patentanmeldungen massiv quasi zuscheißen, sodass die angesichts der schieren Zahl oft gar keine andere Wahl haben, als nur lax und oberflächlich zu prüfen und quasi im Akkord durchzuwinken. Zudem gelten Patente oft nur noch als reine Massen-Waffe im Kampf gegen unliebsame Konkurrenten – "irgendwas in meinem großen Patent-Sack wird sich schon finden, das Du bestimmt verletzt – wenn es nicht Patent A ist, dann ist es eben Patent B oder C oder D oder E oder F. Wenn Du genug Geld hast, das durchzustehen, dann wehr' Dich doch dagegen, wenn nicht, dann haben wir Dich, dann biste dran".

ruphi19.07.20 16:42

sierkb

ruhig, Brauner, ruhig
Ich diskutiere mit dir geoMs Vorschlag nicht. Hab nur versucht dir aufzuzeigen, dass du von der Sachebene total ins Persönliche abgedriftet bist.

sierkb20.07.20 00:41

ruphi

ruhig, Brauner, ruhig

Hey, das ist mein Spruch…

ruphi

Ich diskutiere mit dir geoMs Vorschlag nicht.

Musst Du auch nicht. Möchte ich auch nicht, habe null Interesse daran.

ruphi

Hab nur versucht dir aufzuzeigen, dass du von der Sachebene total ins Persönliche abgedriftet bist.

Wo? Wodurch? Weil ich nicht einer Meinung mit ihm und Dir bin und es etwas anders sehe bzw. eine Frage gestellt hatte (zumal geoM gegenüber hypothetisch gemeint und im Konjunktiv)? Wer fühlt sich warum und durch welche meiner Äußerungen durch mich persönlich angegriffen? Das lag nicht in meiner Absicht, ich bitte um Verzeihung.

Umfangreiche Patentklage gegen Apple: Angeblich zahlreiche Technologien widerrechtlich genutzt

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