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US-Handelskommission beginnt mit Untersuchung von VIAs Patentklage gegen Apple

Nachdem der taiwanische Prozessor-Hersteller VIA in den USA eine Patentklage gegen Apple eingereicht hatte, untersucht nun die zuständige US-Handelskommission die Vorwürfe, um in diesem Zusammenhang auch über ein mögliches Importverbot von Apple-Produkten zu entscheiden. Damit einher fordert VIA wegen der Verletzung von drei US-Patenten auch Schadensersatzzahlungen in unbekannter Höhe. Die Patente stammen aus dem Bereich der Mikroprozessortechnik und sollen alle ARM-basierten Apple-Produkte betreffen, wozu neben dem iPad und iPhone auch der iPod touch sowie das Apple TV zählen. Noch in diesem Jahr dürfte die Handelskommission eine erste Entscheidung fällen. Dieser gehen üblicherweise mehrere Anhörungen voraus, in denen beide Parteien eine Stellungnahme zur Klage und den damit in Zusammenhang stehenden Fragen abgeben können. Anders als beim Rechtsstreit mit Samsung dürften sich Apple und VIA aber vermutlich noch vor dem Weihnachtsgeschäft außergerichtlich über die Lizenzzahlungen für die betreffenden Patente einigen.

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Kommentare

Avatar_1009.11.11 14:58
Also man könnte auch eine Newsseite machen die nur über Apple Patente berichtet
Ja ich weis es gibt Firmen die viel mehr Patente einreichen als Apple, aber trotzdem ist schon krass wie viel Streitigkeiten es dadurch gibt. Vllt. sollte man das mit der Patentvergebung und den ganzen Drumherum noch mal überdenken
Weniger ist manchmal mehr ;-) Game Center ID: Avatar_10 *apple*
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Tiger
Tiger09.11.11 15:56
Avatar_10

Gibt es doch bereits
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PeteramMeter09.11.11 18:09
@avatar
Ja ich weis es gibt Firmen die viel mehr Patente einreichen als Apple, aber trotzdem ist schon krass wie viel Streitigkeiten es dadurch gibt.
Dabei wird nur ein Bruchteil öffentlich. Jahr für Jahr sieht sich jedes IT Unternehmen in den USA mit durchschnittlich 200! Patentstreitereien konfrontiert. An die Öffentlichkeit gelangt da nur sehr sehr wenig.

Man muss auch bedenken: In jedem IT Produkt befinden sich zehn- bis hundertausende Patente und Erfindungen. Und sehr viele Entwicklungen laufen parallel ab. Und gerade im Softwarebereich kann auch jede Kleinigkeit Patentiert werden.

In keinem anderen Bereich greifen Erfindungen so sehr ineinander über wie im IT Bereich. Und es ist UNMÖGLICH, hier etwas zu entwickeln, ohne Patente anderer zu verletzen.

Und genau hier seh ich das Problem dieser Produkt- Verbotsklagen. Wenn es um Lizenzzahlungen geht, ok... Aber wenn es einem nur darum geht, Produkte verbieten zu lassen, finde ich das äusserst Problematisch. Da egal um welches Unternehmen es sich handelt, man selber Patente verletzt.

In den USA lassen sich übrigens auch Geschäftsideen patentieren. Die Patentlobby, hauptsächlich getrieben und finanziert durch Anwälte, hat sich selber ein sehr lukratives Arbeitsfeld geschaffen.

Es geht um richtig fette Kohle. 800.- Dollar Stundensätze sind eher die Regel als die Ausnahme, auch für Berater, Gutachten usw.
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