OLED-Displays in iPhone & Co.: Apple wird wegen angeblicher Patentverletzung verklagt

Angeblich nutzt Apple für die OLED-Displays etlicher iPhone-Modelle und der Apple Watch patentierte Verfahren, ohne über entsprechende Lizenzen zu verfügen. Das zumindest behauptet ein irisches Unternehmen und verklagt deshalb jetzt den kalifornischen Konzern.


Drei Patente verletzt?
Die in Dublin in der Republik Irland ansässige Firma Solas OLED verfügt nach eigenen Angaben über eines der weltweit umfassendsten Portfolios an Schutzschriften zur OLED-Technologie. Drei dieser Patente soll Apple in allen Geräten verletzt haben, welche mit entsprechenden Panels ausgestattet sind. Betroffen sind neben Apple Watch und iPhone-Modellen auch alle Ausführungen des MacBook Pro mit Touch Bar.

Herstellung und Signalübertragung
In der Klageschrift, die jetzt beim Bundesbezirksgericht für West-Texas in Waco eingereicht wurde, geht es im Einzelnen um die vom US Patent & Trademark Office (USPTO) erteilten Patente mit den Nummern 6.072.450, 7.446.339 und 7.573.069. Diese beschreiben spezielle Verfahren im Zusammenhang mit der Herstellung von OLED-Displays und der Signalübertragung. Durch den Einsatz entsprechender Panels habe Apple die Rechte von Solas OLED verletzt, so das irische Unternehmen.

Apple stellt keine Displays her
Bemerkenswert an dem Vorgang ist, dass mit Apple ein Unternehmen der Patentverletzung bezichtigt wird, das überhaupt keine OLED-Displays herstellt. Der iPhone-Konzern bezieht diese bekanntermaßen von Zulieferern wie Samsung und lässt sie dann von Auftragsfertigern wie etwa Foxconn in die hauseigenen Geräte einbauen. Solas OLED ficht das jedoch nicht an, das Unternehmen behauptet in seiner Klage, Apple habe seine Patente sowohl "direkt verletzt" als auch "andere zur Verletzung veranlasst."

Schadenersatz und Zinsen gefordert
Solas OLED will mit der Klage erreichen, dass Apple die Nutzung der patentierten Verfahren lizenziert und entsprechende Zahlungen leistet. Zudem verlangt das irische Unternehmen Schadenersatz und Zinsen für in der Vergangenheit nicht gezahlte Lizenzgebühren. Ob das Bezirksgericht die Klage annimmt, ist nicht bekannt; Apple hat bislang nicht öffentlich auf den Vorgang reagiert.

Kommentare

Sitox
Sitox13.09.19 11:37
Bemerkenswert an dem Vorgang ist, dass mit Apple ein Unternehmen der Patentverletzung bezichtigt wird, das überhaupt keine OLED-Displays herstellt.
Euer Ernst? Das findet ihr bemerkenswert? In dem Kontext stellt Apple nicht einmal Mobiltelefone her.
+2
Wiesi
Wiesi13.09.19 11:40
Muß ich jetzt auch Lizenzen zahlen, wenn ich auf ein OLED Display schaue?
Everything should be as simple as possible, but not simpler
+2
alephnull
alephnull13.09.19 11:59
Wiesi
Muß ich jetzt auch Lizenzen zahlen, wenn ich auf ein OLED Display schaue?

Schon wenn du dran denkst.
+3
AndreasDV13.09.19 12:33
Bei Apple ist halt mehr zu holen als bei den Herstellern der OLED Displays. Und ich denke das Gericht wird es abschmettern
+2
adiga13.09.19 12:42
Wiesi
Muß ich jetzt auch Lizenzen zahlen, wenn ich auf ein OLED Display schaue?
Eine Klage wäre theoretisch möglich. Wird aber nicht passieren, da bei Dir (und mir und noch vielen anderen Endusern) nicht viel zu holen ist.

Aber Apple ist ein anderes Kaliber, da wird es halt versucht.

Auch mein Arbeitgeber wurde schon der Patentverletzung angeklagt, obwohl wir nur Endbenutzer sind.

Wird voraussichtlich abgeschmettern werden, sofern kein Vorsatz seitens Apple festgestellt werden kann.
+1
HESSENbabbler13.09.19 12:48
Bemerkenswert an dem Vorgang ist, dass mit Apple ein Unternehmen der Patentverletzung bezichtigt wird, das überhaupt keine OLED-Displays herstellt.

Apple hat die Displays allerdings entwickelt, dementsprechend ist Apple hier durchaus der richtige Ansprechpartner.
0
Gedankenschweif13.09.19 14:14
HESSENbabbler
Apple hat die Displays allerdings entwickelt, dementsprechend ist Apple hier durchaus der richtige Ansprechpartner.
Apple hat nicht die Panels, sondern deren Ansteuerung entwickelt.

Und im Artikel wird zudem explizit der Prozess der Herstellung angesprochen und damit hat Apple nun wirklich nichts zu tun.
+1
sierkb13.09.19 14:51
Das wird der Kläger bzw. deren Anwaltskanzlei sicher vorher bereits alles abgeprüft haben, was ihr hier bereits alles ausschließt und Apple schützend aus der Haftung rausnehmt, die sind sicher nicht blöd und auf den Kopf gefallen. Und dass Apple gerne mal die Zeche prellt und schon öfters und immer mal wieder fremde Technologie wider besseres Wissen unlizenziert verwendet, das wissen wir inzwischen auch, das ist in der Vergangenheit bereits mehrfach geschehen, und vor diesem Hintergrund wäre es leider kein Einzelfall.

Die Patentklage wird sicher nicht ohne Substanz, nicht ohne Berechtigung sein, das wird man sich von Klägerseite sicher genau überlegt haben, diesen Schritt zu gehen, da sind schließlich auch keine Dummköpfe am Werk.
Von daher mal abwarten. Wahrscheinlich einigt man sich dann still und einvernehmlich außergerichtlich, und Apple schiebt schweigend einen Scheck rüber oder/und crosslizenzieren, damit ist die Sache dann gegessen und beide bewahren Stillschweigen drüber, oder sie weigern sich, dann kommt's vor Gericht, und dann einigt man sich (nicht zuletzt auf Drängen des Gerichts, weil es sonst noch teurer würde), und dann schiebt Apple einen Scheck rüber oder/und crosslizenzieren und beide bewahren Stillschweigen drüber – wie so oft geschehen.
-2
Deichkind13.09.19 15:32
Zahlen oder den Verkauf einstellen. Mal sehen, für welche Variante Apple sich entscheidet.
-1
Wiesi
Wiesi13.09.19 16:16
Solas OLED ist ein Patent-Troll, der sich auf OLED spezialisiert hat. Das ist nicht zu vergleichen mit Qualcomm.
Everything should be as simple as possible, but not simpler
+1
My2Cent13.09.19 16:56
Deichkind
Zahlen oder den Verkauf einstellen. Mal sehen, für welche Variante Apple sich entscheidet.

Erst müssen Gerichte über die Klage entscheiden.
Und nur wenn Apple diese Prozesse verliert, stellt sich diese Frage.
+2
sierkb13.09.19 16:57
Wiesi:

Das sagt man VirnetX ebenso nach, dass sie ein Patent-Troll seien, und trotzdem liegt Apple mit denen seit 10 Jahren im Dauerstreit bzgl. FaceTime (was somit erahnen lässt, warum Apple FaceTime immer noch nicht auf andere Plattformen gebracht hat, offen gemacht hat, obwohl von Steve Jobs damals auf großer Bühne vollmundig zugesagt), verliert gegen die diesbzgl. ein Verfahren nach dem Anderen, eine Berufung nach der Anderen, geht VirnetX immer wieder als Sieger draus hervor und Apple als Verlierer, bekommt VirnetX Recht zugesprochen und Apple Unrecht, und immer wieder zweifelt Apple das Urteil bzw. die betreffenden Patente an, zahlt nicht, geht erneut in Berufung, verliert erneut, zuletzt, im jüngsten Berufungsverfahren diesen August 2019. Seit gut 10 Jahren geht dieses Spiel zwischen den Beiden nun schon so, Apple will sich einfach nicht geschlagen geben, obwohl sie immer wieder verloren haben bisher.
Bis einer Seite die Puste (=das Geld) für den Rechtsstreit ausgeht. Oder die Patente ablaufen. Auf beieds spekuliert Apple da wohl.

Deshalb: da wird einer wohlkalkuliert haben, ob er es wagt, den Kampf mit Apple aufzunehmen, sonst hätte er es wohl gleich gelassen, irgendwas wird Solas OLED schon in der Hand haben statt nur zu bluffen, völlig substanzlos wird's nicht sein, das wäre für Solas OLED ja sonst rausgeschmissenes Geld.
-2
AppleUser2013
AppleUser201313.09.19 17:40
Ähm Apple nutzt die Displays und sind somit auch der Ansprechpartner...
Oder steht jetzt auf Apple Iphones SAMSUNG drauf, nur weil das Panel von denen stammt...
Wenn Apple diese Technologie nutzt, dann können sie auch verklagt werden, wenn ein Patent verletzt wird... Wieso soll man zu Samsung gehen, wenn Apple diese Displays verbaut...
Wiegesagt es ist das APPLE IPHONE und nicht das SAMSUNG IPHONE...
-2
Wiesi
Wiesi13.09.19 21:05
sierkb

Ich halte nichts von Patent-Trollen. Sie haben die Patente nicht erfunden, sondern nur billig gekauft. Sie wollen die Patente auch nicht Nutzen sondern nur zu Geld machen. Ich wünschte, die Regel "Use it or Loose it" würde endlich eingeführt. Dann wäre der Spuk vorbei.

Ein verlorenerer Prozess, kostet Apple vermutlich wenig oder nichts, solange das Urteil nicht rechtskräftig ist. Weil die Rechtsanwälte wahrscheinlich fest angestellt sind. Auf jeden Fall ist die Prozessiererei hier nützlich, um die Trolle abzuschrecken. Gibt man einmal nach, dann hat man gleich die nächste Blase am Hals. In diesem Falle Leistet Apple freiwillig oder unfreiwillig einen Dienst für die Allgemeinheit.

Im Falle Qualcomm finde ich die Prozessiererei schäbig. Deswegen habe ich von dem Unterschied geschrieben.
Everything should be as simple as possible, but not simpler
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