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HTC äußert sich zu Apples Patentklage

Momentan sorgt Apples Patentrechtklage gegen HTC für Aufregung. In der Klage wird HTC der Verletzung von 20 iPhone-Patenten bezichtigt, unter anderem in den Bereichen Benutzeroberfläche, Software-Architektur und Hardware. Google schaltete sich bereits ein und kündigte an, sich hinter HTC zu stellen. Als Begründung nannte Google, man unterstütze Partner, mit denen gemeinsam Android-System entwickelt wurden. Zwei Tage nach Einreichung der Klage hat sich jetzt auch HTC zur Angelegenheit geäußert. Die Stellungnahme weist eher allgemeine Aussagen auf. So achte HTC angeblich darauf, Patente anderer Hersteller nicht zu verletzen. In den letzten 13 Jahren habe man einige der innovativsten Smartphones auf den Markt gebracht, die notwendige Technologie wurde selber entwickelt. HTC erwähnt weiterhin, dass die Klage keinen Einfluss auf die laufende Geschäftsentwicklung im ersten Quartal 2010 haben werde.
Man kann davon ausgehen, dass der Prozess sich lange Zeit hinzieht und eventuell erst in Jahren ein Urteil gesprochen wird. Die meisten Marktbebachter sind sich inzwischen einig, dass Apples Klage nur indirekt auf HTC abzielt, stattdessen sei der Prozess als Angriff auf Android und Windows Mobile zu sehen. Da Apple nicht Google oder Microsoft verklagen wollte, geriet HTC ins Visier, da sich im Sortiment Smartphones mit beiden Systemen befinden.

Weiterführende Links:

Kommentare

macxican
macxican04.03.10 13:56
Marktbebachter

ich schenke euch ein "o"
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ma.04.03.10 14:24
Kann bitte mal jemand den Inkontinenten von HTC, Google und Konsorten, folgenden Link schicken?
27.01.2009 13:27 Apple bekommt "iPhone-Patent" zugesprochen

Der kalifornische Computerhersteller Apple hat vom Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) jüngst das Patent mit der Nummer 7,479,949 zugesprochen bekommen, das die Multitouch-Funktionen sowie sämtliche Einzelheiten der iPhone-Oberfläche auf 358 Seiten penibel beschreibt. Auch die automatische Drehung der Bildschirmanzeige, sobald das Gerät gekippt wird, deckt das Patent ab. Es basiert auf dem Antrag 11/850,635, der im September 2007 eingereicht wurde. Als Erfinder gibt Apple neben dem iPhone-Software-Chef Scott Forstall und Wayne Westerman, einen der Mitbegründer des Multitouch-Spezialisten Fingerworks, den Apple 2005 übernommen hat, auch Steve Jobs persönlich an.

Damit verfügt Apple über die Mittel, um gegen die Konkurrenz juristisch vorzugehen, die sich gerne – mal mehr, mal weniger offensichtlich – von iPhone-typischen Bedienelementen und Gesten inspirieren lässt. Zur Präsentation des iPhones im Januar 2007 hatte Jobs angekündigt, die in dem Gerät verwendeten Techniken umfangreich durch Patente zu schützen. Bereits zwei Tage nach Erteilung des Patents zeigte sich Apples Interims-Chef Tim Cook während der traditionellen Telefonkonferenz nach der Bekanntgabe der Quartalszahlen kämpferisch: Apple werde gegen jeden, der das geistige Eigentum des Unternehmens verletze, sämtliche zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen.
Die User hier, die wirklich null Plan von dem Thema haben und trotzdem meinen ihren unquallifizierten Senf dazugeben zu müssen: ich beleidige Euch schwer.
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emjaywap04.03.10 14:28
die User hier, die nicht über den Apple Horizont sehen können und nicht merken, dass bei einem offenen, funktionierendem Wettbewerb für die Konsumenten nur Vorteile rauskommen würden, sollten keine anderen beleidigen...
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ma.04.03.10 14:34
Schwachmaat, Wettbewerb ist, wenn Firmen ihre Produkt entwickeln und produzieren.
Kopieren und Produzieren ist klauen.
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emjaywap04.03.10 14:39
ach ja, und wenn Apple ein Patent auf die Maus hätte, dann sollten wohl alle Nicht-Apple-User ihre Computer versuchen mit Gedanken zu hypnotisieren, damit sich der Cursor bewegt?
Es gibt Patente, die sollten niemals zugesprochen werden, Multitouch ist essenziell für die userfreundliche Bedienweise.

Und das mit dem Wettbewerb hast du nicht wirklich verstanden.
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sierkb04.03.10 14:44
ma.
Kopieren und Produzieren ist klauen.

Und auf dieser Basis hat Apple sein iPhone auf den Markt gebracht. Indem man nämlich Basis-Technologien des Mobilfunk-Sektors nutzt und bisher nicht die erforderlichen Lizenzen an den betreffenden Lizenzhalter abgeführt hat (namentlich Nokia), ohne die kein einziges Mobiltelefon heutzutage funktionieren würde.

So kann man es sich das Leben natürlich auch einfach machen und in den Markt einsteigen. Erstmal mit geklauter (weil bisher noch nicht gegenüber dem Lizenzhalter bezahlter) Technologie in den Markt einsteigen, diesen gründlich durcheinanderwirbeln und denjenigen, von denen man die Basis-Technologien hat und noch nicht bezahlt hat, schön Konkurrenz machen und ein fettes finanzielles Polster erwirtschaften. Um dann irgendwann mal seine bisher offenen Rechnungen gegenüber den Lizenzhaltern und Konkurrenten zu begleichen, wenn der Bauch richtig schön kugelrund ist und das finanzielle Polster es dann zulässt bzw. es keinen anderen Ausweg mehr gibt als zu zahlen.
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music-anderson
music-anderson04.03.10 14:45
Sehe ich genauso!
Wenn man schon etwas schreibt, sollte man sich vorerst erkundigen, und nicht Touchscreen mit Multitouch verwechseln.
Schaut euch einmal auf den Markt um, auch Samsung ( Omnia ll ) ist sicherlich auch einer von denen, die hier die Technologie Mutitouch benutzen, nur nennen sie es Multitasking
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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sierkb04.03.10 14:52
Multitouch ist essenziell für die userfreundliche Bedienweise.

Zumal sehr fraglich ist, ob Apple diesbzgl. der Erste und Einzige ist, der hier Patente hält. Entsprechende Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet ist nicht zufällig von anderen (u.a. auch die eine oder andere Universität) schon viel früher getätigt worden? Was ist mit Microsofts Multitouch-Bemühungen bzw. seiner Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet? Und den Bemühungen auf dem Gebiet von anderen Firmen? Die fußen nicht zufällig auch alle, wie die von Apple, auf den Ergebnissen und Patenten, die andere Forschungseinrichtungen schon vor ihnen erreicht und erwirkt haben? Und sowohl Microsoft als auch Apple haben diese Ergebnisse lediglich aufgegriffen (möglicherweise selber Patent-Lizenzen an die eigentlichen Patenthalter -- nämlich diese Forschungseinrichtungen und Universitäten -- abgeführt und lediglich ein paar Ausschmückungen/Verbesserungen durch eigene Patente hinzugefügt) und in massentaugliche Produkte umgesetzt?
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Tiger
Tiger04.03.10 15:13
ma.

Da ich dich nicht kenne tangiert es mich nicht mal entferntesten wenn du meinst die Weisheit mit Löffeln gefrühstückt zu haben. Also beschimpfe mich ruhig, wenn es dir dann besser geht oder du der Meinung bist, dein Standpunkt würde dadurch an Gewicht und Richtigkeit gewinnen

Apple ist nicht anders als HTC. Apple kopiert ebenso fleißig, egal ob es nun Funktionen sind oder das so häufig gelobte Design der Apple Produkte.

Apple verstößt genau so wie HTC und andere Unternehmen gegen Patente anderer, meist sogar wissentlich. Es ist gängige Praxis bei neuen Produkten auch Technologien oder Ideen anderer Unternehmen zu verwenden. Oftmals kommt es zu keiner Klage der Patentinhaber weil das Produkt in dem diese Technologien oder Ideen nicht erfolgreich ist und sich eine Klage nicht lohnt.
Nur bei erfolgreichen Produkten wird geklagt und fast alle dieser Streitigkeiten werden aussergerichtlich beigelegt und ein Lizenzabkommen getroffen.

Nehmen wir als Beispiel die Klage Nokia gegen Apple:
Warum hat Apple Gegenklage eingereicht? Nein, nicht weil wir im Kindergarten sind. Du wirst sehen, dass sich Apple und Nokia einigen werden, sie werden Lizenzverträge abschließen und gut ist´s.

Und was den Wettbewerb angeht hast du offenbar wirklich nicht verstanden.
Die Idee hinter Patenten ist die, dass man sich eigene Ideen schützen lässt damit niemand anderes mit dieser Idee Geld macht. Das Problem an der Sache ist, dass, gerade in den USA, so ziemlich alles patentierbar ist. Somit ist die Entwicklung von Produkten oftmals nicht einfach uns aufgrund von Lizenzgebühren teuer und in manchen Fällen nicht rentabel. Dadurch leidet die Produktvielfalt und der Wettbewerb. In weiterer Folge leidet darunter auch die Weiterentwicklung. Denn je härter der Wettbewerb umso mehr müssen sich Hersteller Mühe geben ihre Produkte von den anderen abzuheben. Durch geringen Wettbewerb gibt es weniger Motivation für die Hersteller ein Produkt mit neuen Funktionen auszustatten. Das sehe ich im übrigen auch als Problem beim App Store. Da es keine andere offiziell erlaubte Verkaufsplattform für iPhone Apps gibt geht hier die Entwicklung sehr schleppend voran. Gäbe es hier einen Konkurrenz-App Store der Testversionen anböte, wäre Apple bereits nachgezogen.

Und nun beleidige mich, aber bitte sei sanft...
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schaudi
schaudi04.03.10 15:14
emjaywap
Multitouch ist essenziell für die userfreundliche Bedienweise.

quatsch...es ist vielleicht ein nettes feature aber nicht essenziell ... viele touch handys haben kein multitouch mich störts bei meinem nicht und ich kenn auch sonst keinen den das stört
muss natürlich nicht für die gesamte menschheit gelten, aber essenziell ist es sicherlich nicht

man kann es daher auch nicht mit etwas wie der maus vergleichen (wobei die ja nicht von apple erfunden wurde) @@ vergleichbar wäre allerhöchstens die generelle toucheingabe
und dann hat das patent darauf auch seine berechtigung
Hier persönlichen Slogan eingeben.
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Tiger
Tiger04.03.10 15:19
music-anderson
Schaut euch einmal auf den Markt um, auch Samsung ( Omnia ll ) ist sicherlich auch einer von denen, die hier die Technologie Mutitouch benutzen, nur nennen sie es Multitasking

Multitouch und Multitasking hat soviel miteinander zu tun wie eine Wurstsemmel mit Atomphysik.

Multitouch ist das erkennen und verarbeiten von mehreren Berührungspunkten auf dem Touch-Display.

Multitasking ist das erledigen von mehreren Aufgaben gleichzeitig. Also dass zum Beispiel Musik in iTunes läuft während du hier in Safari einen Beitrag tippst.
Mit Multitasking meinen sie also, dass du nicht wie beim iPhone ein App beenden musst um eine andere App zu starten, sondern dass du zwischen verschiedenen geöffneten Programmen wechseln kannst.
Das iPhone kann im übrigen auch Multitasking. Nur erlaubt Apple dies nicht für Apps von Drittherstellern.
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MarcoMarco04.03.10 15:24
Nicht vergessen....

Apple hat die GUI bei RANK Xerox geklaut und danach MS beschuldigt, daß MS die GUI bei Apple geklaut hätte.
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ma.04.03.10 15:39
sierkb
alles ist Basiswissen.

Deine Argument sind zwar unterhaltsam, haben aber nichts mit der wirklichen Wrtschaft zu tun.

Wer meint, Apple hat die Patente zu unrecht erhalten kann ja dagegen vorgehen, hätte es schon längst tun können und sollen. Das währe ehrlich und aufrichtig gewesen.
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kammerlander04.03.10 15:41
MarcoMarco

Nur das Apple Xerox mit Aktien bezahlt hat.
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sierkb04.03.10 15:42
ma.:
alles ist Basiswissen.

Deine Argument sind zwar unterhaltsam, haben aber nichts mit der wirklichen Wrtschaft zu tun.

Dann kläre mich und den Rest der Welt doch bitte mal als Wissender und als Beteiligter, der sowohl von den Interna bei Apple weiß als auch von den Interna bei Nokia, was *wirklich* passiert ist und wie die objektive Sachlage *wirklich* ist. Die Welt wäre Dir dankbar für diesen Dienst und diese Klärung der Situation.
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sierkb04.03.10 15:44
MarcoMarco,
kammerlander:
Nur das Apple Xerox mit Aktien bezahlt hat.

Ich füge hinzu: ...und auch in gleichem Atemzug Xerox PARC-Angestellte bei sich eingestellt/abgeworben hatte...
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PeteramMeter04.03.10 15:44
ma. du bist die Peinlichkeit in Person. Es hat sich schon früher gezeigt, dass du dich nicht mit der Materie auskennst Deine Argumentation geht auch komplett an der Klage vorbei und sagt vieles über deine Gesinnung.
1. Patente in den USA erhällt man sehr schnell. Ob diese einer juristischen Überprüfung standhalten ist ne andere Sache.
2. Apple hat sich selber großzügig bei Nokia bedient. Und bis jetzt keinen Cent an Nokia bezahlt. UMTS, HSDPA, GPS uvm: Nokia hat hier in den letzten 10 Jahren über 40 Mrd Dollar investiert, weit mehr als jedes andere Unternehmen, und hält einige der wichtigsten Patente. Apple bedient sich selber bei den Entwicklungen anderer, ohne diese zu entschädigen. Aber wenn andere sich bei Apple bedienen..nu, gibt ja immer genügend Typen wie dich die ihre Stimme zugunsten Apples erheben.
3. Wenn man sich das Patent, welches du hier aufführst genauer anschaut fällt schnell auf: erinnert doch sehr stark an ein IBM und MS Patente. Und irgend wie erinnert das ganze an den Film Minority Report... Aber das wurde schon oft gesagt, nur unverbesserliche wie du lernen nicht dazu und kommen immer mit dem gleichen Zeugs. Du hättest besser die heise Diskussion und die weiterführenden Links anschauen sollen, da würdest du jetzt besser dastehen. Übrigens: Die ersten Multitouch Patente stammen aus den 80ern, sind nicht von Apple. MS als auch IBM halten mehrere tausend Multitouchpatente (auch dank Firmenaufkäufen) und auch wesentlich ältere. Apple besitzt lediglich einige hundert. (lt eigenen Angaben). Die Fingerworks Multitouch Patente aus den 90ern, welche Apple gekauft hat, wurden schon in mehreren Gerichtsverfahren als Trival eingestuft. Im Patentrechststreit mit MS wurde gar festgestellt, dass hier fremde Skizzen aus älteren Patenten verwendet und ergänzt wurden. (Copyright Verletzung) Denke viele Bereiche des Apple Patents würden bei einer Überprüfung als Trivialpatent eingestuft werden. Was aber auch bei vielen Patenten der Konkurrenz der Fall wäre. Das "iPhone" Patent sieht eher dannach aus, als ob man sich damit gegen Patenttrolle schützen will. Ist doch interessant, dass das "iPhone" Patent die stellenweise die gleichen Formulierungen wie 657.345.668/d-f enthält, welche lediglich um die kapazitive Eingabe ergänzt wurde, ohne genaue technische Spezifikationen anzugeben.
Interessant auch: Das von dir genannte Patent führt Apple nicht in seiner Klage gegen HTC oder andere an. Du diskutierst hier komplett an der Klage vorbei. Bedenke: Wenn es so klar wäre wie du behauptest, müßte Apple doch dumm sein das nicht anzuführen. Scheinst es ja besser zu wissen als Apple.
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PeteramMeter04.03.10 15:53
ma.

Schraube locker???
Wer meint, Apple hat die Patente zu unrecht erhalten kann ja dagegen vorgehen, hätte es schon längst tun können und sollen. Das währe ehrlich und aufrichtig gewesen

Genau das wird doch jetzt getan. Man geht erst dann gegen Patente vor, wenn man davon betroffen ist.

In den USA werden täglich tausene Patente eingereicht. MS und IBM allein reichen jeden Tag! rund 40 Patente ein. Es ist unmöglich, sämtliche eingereichte Patente der Konkurrenz zu überprüfen. Je Patent kann dies schon mal einige Wochen dauern. Eine richtige Überprüfung macht auch das Patentamt nicht.

Wieso sollte man im Vorfeld schon Millionen in die Überprüfung von Konkurrenzpatenten stecken? Das macht man doch erst dann, wenn es tatsächlich zu einer Klage kommt. Alles andere wäre idiotisch.

Und nochmals: das von dir aufgeführte Patent wird NICHT in der Klage angeführt!!! Du verteidigst hier mit etwas, was komplett an der Klage und dem Sachverhalt vorbei geht. peinlichpeinlich...
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ma.04.03.10 16:44
sierkb
Dann kläre mich und den Rest der Welt doch bitte mal als Wissender und als Beteiligter, der sowohl von den Interna bei Apple weiß als auch von den Interna bei Nokia, was *wirklich* passiert ist und wie die objektive Sachlage *wirklich* ist. Die Welt wäre Dir dankbar für diesen Dienst und diese Klärung der Situation.
Danke für Die Nachfrage.

Wirklich passiert ist,
- Apple hat ein Gerät entwickelt und verkauft es, zusammen mit Content.
- Apple hat für das Gerät/Funktionen frühzeitig Patente beantragt und zugeteilt bekommen, die wichtigsten am 27.1.2009, andere später.
- seit dem das Gerät aufem Markt ist wird dessen patentierte Technik kopiert
- seit etwa 1 Woche hat Apple Klage wg. Patentverletzung eingereicht.

Das wars, alles andere, bzw den Ausgang der Patentstreitigkeiten, muß man abwarten. Anscheinend überfordert das einige völlig.
Klar kann man was von altem Basiswissen schreiben, manche beeindruckt das auch, es ist aber pillepalle.



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emjaywap04.03.10 17:24
wir haben mittlerweile auch begriffen, dass du mitdiskutieren möchtest...

Das Hauptproblem ist aber, dass am Ende von jedem deiner Posts irgendwelche Leute angegriffen werden und du dich überhebend darstellst. Und das ist - wenn man deine Sachkenntnisse berücksichtigt - doch ziemlich peinlich.
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sierkb04.03.10 17:35
ma.:
Apple hat für das Gerät/Funktionen frühzeitig Patente beantragt und zugeteilt bekommen, die wichtigsten am 27.1.2009, andere später.

Seit wann nochmal ist das iPhone veröffentlicht und auf dem Markt? Seit 2007? Und seit wann befindet sich Apple mit Nokia in entsprechenden Verhandlungen bzgl. IP und Patenten? Seit 2007? Schon länger?

Mal ein paar nachdenkenswerte Fragen (deren Gehalt und Richtigkeit derzeit das Gericht bzw. die ITC beschäftigen):

Und Apple hat bei diesen Verhandlungen tatsächlich alle Patente gegenüber Nokia und den anderen ETSI-Mitgliedern auf den Tisch gelegt? Und nicht zufällig welche zurückgehalten, die aber eigentlich laut ETS-Statuten hätten in die Verhandlungsmasse einfließen können oder gar müssen? Apple hat nicht evtl. dieses heiß umworbene Multitouch-Patent zurückgehalten und erst nach Marktstart des iPhones Nokia und den anderen ETS-Mitgliedern bekannt gemacht? Und was, wenn zwischen Nokia und Apple seit diesen Verhandlungen keine Einigung erzielt worden ist, weil das, was Apple an Patenten auf den Tisch als Verhandlngsmasse gelegt hatte, in keinster Weise das aufgewogen hätte als das, was Nokia an Patenten bzgl. der Kerntechnologien UMTS, GSM, Wifi etc. aufzuwarten hatte? Es aber möglicherweise (alles Konjunktiv!) durchaus hätte zu einer Einigung und einem gegenseitigen Wertausgleich hätte kommen können, wenn Apple im Gegenzug bereit gewesen wäre, seine Multitouch-Patente bei den Verhandlungen als Verhandlungsmasse einzubringen?

Bisher hat Apple offenbar nur genommen, Nokias Ansprüche betreffend (an Ericcsson hat man brav seine Lizenzgebühren bzgl. deren Anteile an den Kerntechnologien gezahlt, bei Nokia nicht -- kein Wunder: ist/würde es angesichts der Masse und Qualität der Ansprüche, die Nokia mehr im Köcher hat, doch erheblich teurer als bzgl. Ericcsson). Adäquat zurückgegeben und ausgeglichen hat das Apple bisher wohl nicht Nokia betreffend. Noch nicht mal symbolisch oder per Anzahlung, um seinen grundsätzlichen Willen zu dokumentieren. Und beschwert sich im Gegenzug, wenn sich der andere betrogen fühlt und seine Ansprüche geltend machen will bzw. tritt einigermaßen selbstbewusst und unnachgiebig anderen Konkurrenten gegenüber, wenn es um die Geltendmachung der eigenen Ansprüche angeht bzw. zieht noch über sie her.

Fair? Redlich?
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rondinax04.03.10 20:15
ma.
... Das wars, alles andere, bzw den Ausgang der Patentstreitigkeiten, muß man abwarten. Anscheinend überfordert das einige völlig.
Korrekt. Und ganz offensichtlich bist du an vorderster Front derer, die vollkommen überfordert mit dieser Thematik sind.
Ich würde dir dringend raten, bis auf weiteres zu dem Thema die Finger von der Tastatur zu lassen, bevor du dich noch mehr der Lächerlichkeit preisgibst.
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music-anderson
music-anderson05.03.10 00:52
@Tiger
Du Schlaumeier!!!!! Ist mir schon klar gewesen was Multitasking ist man man man.
Multitasking und Multitouch, bezeichnet man dann einfach als Multitasking, SO, habe ich es dir nun begreiflich machen können?
Und @ MarcoMarco
Apple hat "leider" nicht bei Xerox gestohlen. Xerox erhielt damals anteilige Aktien im Gegenzug.
Xerox hatte Apple sogar damals eingeladen. Durch diesen deal, hatte Apple Zugang zu diversen Entwicklungsabteilungen, das blieb Microsoft "leider" verwehrt

Nachzulesen hier:
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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music-anderson
music-anderson05.03.10 01:03
@ParameterMeter
UMTS, HSDPA, GPS??????? Schon mal darüber nachgedacht, das Nokia kein Patent auf zb GPS hat?
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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LaRate
LaRate05.03.10 08:50
Egal wer hier tatsächlich bei wem klaut: auffällig ist doch mal wieder die Tatsache, dass das Patentwesen (und insbesondere das US-Patentrecht) vollkommen am ursprünglich intendierten Ziel vorbeischießt.

Der Zweck war irgendwann mal, dass Firmen, die viel Geld in F&E stecken ein gewisser Vorsprung am Markt zugesichert wird, diese Investition auch wirtschaftlich abzuschöpfen - und damit Firmen zu (risikobehafteter) Forschung zu motivieren.

Wenn man sieht, was für perverse Auswüchse das inzwischen nimmt, fragt man sich wirklich, ob man diesem Ziel noch irgendwie gerecht wird. Da gibt es Firmen, die nichts anderes tun, als Trivialpatente zu kaufen und zu horten, um im richtigen Moment Klagen loszutreten, sollte irgendeine Trivialentwicklung einen gewissen Markterfolg haben. Sieht da irgendjemand irgendeine Wertschöpfung?

Firmen, die wirklich selber entwickeln, lassen jeden feuchten Furz patentieren, um im Rechtsstreit nachher ein wenig Argumentationsmasse zu haben. Wie krank ist das bitte, und was hat das mit Innmovation zu tun? Wie kann es überhaupt sein, dass es zu einem Thema wie "Multitouch" überhaupt mehr als eine Hand voll Patente geben kann? Unter den angeblich existierenden Hunderten müssen doch zwangsläufig min. 95% Trivialpatente oder Doubletten sein.

IMO sollten Patente aberkannt werden, wenn sie binnen jahresfrist nicht in marktfähige Produkte umgewandelt werden. Außerdem sollten Patente unverkäuflich an eine (auch juristische) Person gebunden sein. Wird eine Firma verkauft, wird die Technologie freigegeben.
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