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EuGH: Design der Apple Stores als Marke grundsätzlich erlaubt

In einem Grundsatzurteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass auch die Darstellung einer Verkaufsstätte wie ein Apple Flagship Store unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eingetragen werden kann. Voraussetzung ist, dass die Darstellung des Geschäfts geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheiden zu können.

Dem Urteil vorausgegangen war ein Rechtsstreit zwischen Apple und dem Bundespatentgericht. Das deutsche Gericht hatte den Markeneintrag mit der Begründung abgelehnt, dass es es sich nur um die Darstellung eines wesentlichen Aspekts der Handelsdienstleistungen dieses Unternehmens handelt. Zudem könne der Verbraucher die Ausstattung nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren verstehen.


Die strittige Darstellung von Apple

Dies sieht der EuGH anders und hält es für möglich, dass eine Ausstattung jenseits der Branchennorm durchaus als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen erkannt werden kann. Daher sieht man in der Darstellung von Apple keinen offensichtlichen Hindernisgrund für einen Markeneintrag. (Rechtssache C-421/13)

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Kommentare

zod198810.07.14 17:33
Kluges Urteil. Man stelle sich nur mal vor, jemand würde behaupten einen Aldi, DM oder einen Starbucks nicht an der Einrichtung und dem Layout zu erkennen.
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JackBauer
JackBauer10.07.14 17:54
zod1988
Kluges Urteil. Man stelle sich nur mal vor, jemand würde behaupten einen Aldi, DM oder einen Starbucks nicht an der Einrichtung und dem Layout zu erkennen.

Ein Lidl von einem Aldi zu unterscheiden wäre schon schwieriger.

Grundsätzlich aber richtig - gerade bei Apple ist das Store-Design einzigartig und das Google wieder nur klauen will, muss man sich nicht gefallen lassen.
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Apfelbutz
Apfelbutz10.07.14 18:05
Ich freue mich schon auf die Abmahnungen wenn ein Store für XY-Produkte ähnlich wie ein Applestore aussieht. Man denke nur an die Geschichte mit dem Apfelkind.

Man sollte solchen Unsinn nicht unterstützen. Dummes Urteil.
Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein, das heißt müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Lüge, müde d ...
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Stereotype
Stereotype10.07.14 18:26
Apfelbutz
Ich freue mich schon auf die Abmahnungen wenn ein Store für XY-Produkte ähnlich wie ein Applestore aussieht. Man denke nur an die Geschichte mit dem Apfelkind.

Man sollte solchen Unsinn nicht unterstützen. Dummes Urteil.

Ach, das Design des Cafés sah aus wie ein AppleStore?
Ich dachte in dem Streit ging es um die Verwendung des Apfel-Logos in Apple-gleichen-Nizzaklassen.
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BudSpencer10.07.14 18:55
JackBauer
Apple ist das Store-Design einzigartig und das Google wieder nur klauen will, muss man sich nicht gefallen lassen.

Google klaut von Apple in etwa so wie Apple die Maps von Google geklaut hat.

Zu dem ist google da in keinem Wort erwähnt. Immer dieses Fanboys.
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lambam10.07.14 19:05
Bekloppt!
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Apfelbutz
Apfelbutz11.07.14 06:26
Stereotype
Ach, das Design des Cafés sah aus wie ein AppleStore?
Ich dachte in dem Streit ging es um die Verwendung des Apfel-Logos in Apple-gleichen-Nizzaklassen.


Stimmt. Da hat man gesehen das sich Apple wenn man denen so ein Instrument in die Hand gibt wie ein Arschloch benimmt.

Apfelkind hat zu Recht den Markenstreit gewonnen. Es war eine Frechheit von Apple ein kleines Cafe so unter Druck zu setzen.
Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein, das heißt müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Lüge, müde d ...
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Christian197911.07.14 06:50
Also wenn man den Artikel hier mit denen auf seriöseren Seiten vergleicht,
werden doch mal wieder 2 unterschiedliche Geschichten erzählt.

Dem Münchner Patent- und Markenamt war die reine schematische Darstellung ohne
Größen- und Proportionsangaben zur Eintragung als Marke zu wenig.
Das Bundespatentgericht hat dann in der Revision die Sache an das EuGH
verwiesen um eine einheitliche Regelung zu schaffen...

Von einem heroischen Sieg Apples über das Bundespatentgericht kann also
nicht die Rede sein.

Meiner persönlichen Meinung nach, ist diese Darstellung auch "zu wenig"
um Sie als Marke schützen zu lassen. Hier sollten mehr Spezifikationen her.

Glasfront, Tische, Fenster und ne Theke... dass kann auf jeden Laden um die Ecke
zutreffen. Und nur weil der PCs verkauft muss er dann seinen Laden umräumen??
Neee....
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jerome155
jerome15511.07.14 09:16
Heute kann man sich aber auch echt alles markenrechtlich schützen lassen. Dummes Urteil.
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oucar11.07.14 09:24
Ich finde, es ist ein sehr bedenkliches Urteil.

Es bedeutet, dass man Gefahr läuft abgemahnt zu werden, nur weil man Apple ähnliches Mobiliar in seinen Geschäftsräumen nutzt, und/oder die Aufteilung der Räumlichkeiten zufällig übereinstimmt.

Jeder P&C Eingangsbereich (oder auch andere Boutiquen) sieht/sehen so aus.

Da hat ja wohl dann Apple geklaut.

Ich weiss auch nicht, was so besonders daran sein soll: Fast leerer Raum mit ein paar Tischen in der Mitte und an den Rändern.... ( wie ein Klassenraum ohne Stühle)

Es ist echt pervers, was man sich heute so alles patentieren lassen kann...

br,

oucar
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DarkWurstbrot
DarkWurstbrot11.07.14 15:58
Apfelbutz
Stimmt. Da hat man gesehen das sich Apple wenn man denen so ein Instrument in die Hand gibt wie ein Arschloch benimmt.

So ein Nichtsbutz!
Dass der keine Ahnung hat, wie das mit Apfelkind ging und was dahinter steckte, war ja abzusehen.
Kurze Zusammenfassung: Hätte die Cafebetreiberin Spielzeug mit ihrem Cafe-Logo verkauf, hätte das niemand gejuckt. Versucht sie sich aber mit Wort- und Schriftmarke u.a. für elektronische Spiele eintragen (was sich mit Apples Eintragung überschneiden könnte), so muss Apple die eigene Markeneintragung verteidigen, weil sie diese sonst automatisch verlieren (Markenrecht).
Apfelbutz
Apfelkind hat zu Recht den Markenstreit gewonnen. Es war eine Frechheit von Apple ein kleines Cafe so unter Druck zu setzen.
Das ist vollkommener Quatsch und falsch. Apple hat den Markenstreit nicht verloren. Und auch die Cafeinhaberin nicht unter Druck gesetzt.

Wenn Nichtsbutz googeln könnte, würde Nichtsbutz das selber rausfinden können.

Guggsch du z.b. hier:

oder:


Die "feine" Dame wollte Kapital daraus schlagen, dass Dummbutzen oder Nichtsbutzen oder andere Butzen zu dumm sind, selbst zu denken und zu verstehen. Sie wollte Aufmerksamkeit, Werbung, und fordert von Apple zur gütlichen Einigung die Unterstützung eines Kinderprojekts irgendwo.
Apple hat reagiert, den Markeneinspruch einstweilen - ohne Auflagen - zurückgezogen.

Also, mal wieder Rutz-Di-Butz vergeigt ... Bäm!
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Apfelbutz
Apfelbutz11.07.14 19:09
DarkWurstbrot

Also, mal wieder Rutz-Di-Butz vergeigt ... Bäm!

Du bist doch ein selten kleiner Mensch. Wie man sich nur so hämisch freuen kann und mit Beleidigungen gehst du auch nicht sparsam um.


Aber zurück zum Thema. Deine Links zeigen nur das die Cafebesitzerin große Pläne hat und sich dafür eine Marke schützen lässt. Dies ist legitim.
Apples Vorgehensweise im Fall des Logos wird dadurch nicht besser. Die Logos sind sich absolut nicht ähnlich.
Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein, das heißt müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Lüge, müde d ...
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DarkWurstbrot
DarkWurstbrot11.07.14 21:52
Apfelbutz
Du bist doch ein selten kleiner Mensch.

Ca. 1,60 bin ich mindestens. Hast Du was gegen kleine Menschen?!?
Apfelbutz
Wie man sich nur so hämisch freuen kann

Ich freu mich über vieles. Sogar über das meiste! Ist das nicht toll?!
Apfelbutz
und mit Beleidigungen gehst du auch nicht sparsam um.
Ei yo, wo denn?
Apfelbutz
Aber zurück zum Thema. Deine Links zeigen nur das die Cafebesitzerin große Pläne hat und sich dafür eine Marke schützen lässt. Dies ist legitim.
Apples Vorgehensweise im Fall des Logos wird dadurch nicht besser. Die Logos sind sich absolut nicht ähnlich.
Das sie selber das Logo einem Cafe aus Island geklaut hat, ist dir nicht klar?
Oder hast Du meinen Link nicht gelesen?
Oder kannst Du gar nicht lesen?
Ich weiss es nicht ... ich weiss es nicht ...
Und dann beschwerst Du Dich hier ernsthaft ?!? C'mon .... Aber ok, ich hatte auch nicht mehr erwartet ...
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