Twitter, vor einigen Monaten in X umbenannt, sorgt seit der Übernahme durch Elon Musk regelmäßig für Schlagzeilen. Der soziale Kurznachrichtendienst entließ unter der Führung seines neuen Eigentümers tausende Mitarbeiter, musste erhebliche Umsatzrückgänge verzeichnen und stellte Mietzahlungen ein. Zudem wurde ein verstärktes Aufkommen von Beiträgen mit extremistischen Inhalten beobachtet, was unter anderem auf die Auflösung des Teams für die Content-Kontrolle sowie Musks Ansichten im Hinblick auf Meinungsfreiheit zurückzuführen ist. Im Zuge des erneuten heftigen Aufflammens des Nahost-Konflikts durch den Anfang Oktober erfolgten Angriff der Hamas auf Israel und die Reaktion des Landes kam es zu einer Vielzahl von Tweets, deren Inhalte in etlichen Ländern möglicherweise Straftatbestände erfüllen.

Digital Services Act: EU-Kommission schickt Fragenkatalog an X
X/Twitter und andere Anbieter sind durch den Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union verpflichtet, (potenziell) rechtswidrige Beiträge umgehend zu löschen. Dies geschah nach Ansicht der EU-Kommission nicht oder nur in unzureichendem Maß. Die Brüsseler Behörde leitete deshalb vor wenigen Tagen ein Ermittlungsverfahren ein, übermittelte dem Unternehmen einen Fragenkatalog und setzte ihm für die Beantwortung eine Frist. Elon Musk ist angeblich mit der Rechtslage in der EU alles andere als glücklich. Einem Bericht (Bezahlschranke) von Business Insider zufolge denkt der Eigentümer von X daher seit einigen Wochen über einen Rückzug des Dienstes aus den Mitgliedsländern der Europäischen Union nach. Dortigen X-Nutzern könne der Zugang künftig verwehrt bleiben, schreibt die Nachrichtenwebseite.

Musk widerspricht Bericht über Rückzug von X aus der EU
Sollte dieser Fall tatsächlich eintreten, sänke die Mitgliederzahl von X auf einen Schlag um etwa neun Prozent. Ob es dazu kommt, ist allerdings fraglich. Elon Musk dementierte nämlich die Meldung über den Rückzug aus der EU umgehend in der für ihn typischen knappen Art und Weise. „Und noch ein weiterer völlig falscher Business Insider“, schreibt er auf seinem X-Account und ergänzt, dass es sich bei der Webseite nicht um eine „real publication“ handele. Auf das Ansinnen eines Nutzers, X/Twitter doch bitte umgehend für ganz Europa zu sperren, reagierte Musk lediglich mit einem Emoji, welches vor Lachen in Tränen ausbricht. Gänzlich auszuschließen ist eine Verabschiedung aus der Europäischen Union dennoch nicht. Schließlich neigt Musk zu spontanen sowie nicht immer rationalen Entscheidungen und hat seine Meinung in der Vergangenheit bereits mehrfach geändert.