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Vorratsspeicherung von Internet-Daten wurde verabschiedet

Wie Heise Online berichtet, wurde am Freitag die umstrittene Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung im Bundestag verabschiedet. Die Neuregelung setzt unter anderem EU-Vorgaben zur Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten in nationales Recht um. Ab dem kommenden Jahr sollen Verbindungsdaten von Telefon und Internet für 6 Monate von Providern gespeichert werden. Ermittlungsbehörden und Geheimdienste dürfen auf diese Daten dann zumeist erst mit richterlicher Erlaubnis zugreifen und daraus ein Nutzerprofil generieren. Die Sicherung der Verbindungsdaten liegt in der Hand der Provider. Neben Speicherung der Verbindungsdaten wird mit der Neuregelung auch der Informationsschutz für einige Berufsgruppen wie Journalisten und Anwälte aufgeweicht. Wenn die Neuregelungen Ende des Jahres im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird, streben rund 7.000 Bürger laut Heise Online eine Verfassungsbeschwerde an.

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Kommentare

JuL!12.11.07 11:53
ACHTUNG:
Bis zum 19.11. (Poststempel) läuft noch die Beteiligung an der Klage. Es ist kinderleicht da mitzumachen und im Sinne unserer Kinder sollte das auch Pflicht sein :



Weitere Infos zu der gesamten Geschichte gibt es auf der entsprechenden Website: www.vorratsdatenspeicherung.de
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam12.11.07 11:56
Man kann nur hoffen dass die Verfassungsklage Erfolg hat.

Meines Erachtens ist die Vorratsdatenspeicherung unverhältnismäßig und widerspricht der Verfassung. Sie macht unser Land unfreier- womit Bin Laden & Friends ihr Ziel wenigstens teilweise erreicht hätten.
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Cliff the DAU
Cliff the DAU12.11.07 12:02
Alle sollten Trauer tragen
„Es gibt keine Nationalstaaten mehr. Es gibt nur noch die Menschheit und ihre Kolonien im Weltraum.“
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karstende
karstende12.11.07 12:04
nun ist die Demokratie am Ende!
Am schlimmsten sind die Leute die sagen ...ich habe noch nichts zu verbergen....
... never eat yellow snow ...
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SGI
SGI12.11.07 12:08
Für dieses Verbrechen an der Bevölkerung sollten Merkel, Schäuble und die sonsstig daran beteiligten Polit- und Wirtschaftskriminellen eine satten Generalstreik ernten. Aber Deutsche sind dazu, glaube ich, nicht fähig.
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cj_apple
cj_apple12.11.07 12:08
Jeder ist direkt oder indirekt betroffen und sollte sich an der Klage beteiligen.
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Zacks
Zacks12.11.07 12:15
Dreckiger Verbrecherstaat.
Ware wa messiah nari!
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Rantanplan
Rantanplan12.11.07 12:15
Man sollte sich mal vor Augen führen, wie verlogen die Politkaste ist. Die DDR wird als böser Überwachungssaat bezeichnet, weil sie ihre Bürger beschnüffeln und u.a. von manchen auch Geruchsproben - eigentlich schon richtig lustig, wenn man sich das mal überlegt - sammeln ließ. Bei uns werden nicht nur die Paßbilder gesammelt, sondern auch die Fingerabdrücke generell erhoben und demnächst vielleicht auch noch der sog. "genetische Fingerabdruck". In der DDR hat man unbotmäßige Untertanen beim Abhauen erschießen lassen, hier will man gleich ein ganzes Flugzeug mit Unschuldigen abknallen lassen, wenn nur ein Bösewicht drin ist. Bei uns gibt es mehr Überwachungskameras als die DDR jemals hatte und jede Bewegung im Internet wird auch aufgezeichnet (bzw. die IP-Adressen). Die DDR war ein Überwachungsstaat? Ja sicher, aber wir ebenso. Bin Laden _hat_ schon lange Erfolg, nicht erst seit dieser Neuregelung der TK-Überwachung.
Wenn ich nicht hier bin, bin ich auf dem Sonnendeck
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halebopp
halebopp12.11.07 12:18
Die sollten sich schämen, unsere gewählten "Verteidiger der Freiheit".
Ja genau, ihr Schäubles und Konsorten -
ihr seid gemeint!

Aber so ein "Kampf gegen den Terror" zum Schutz für die Freiheit ist natürlich eine vorzügliche Gelegenheit, genau diese Freiheit zu beschneiden. Bush macht's ja längst vor, und der kann es inzwischen richtig gut - so dass die Amis es kaum noch merken.
Hat man schließlich alles besser unter Kontrolle, ne?!

Haben wir wirklich eine Demokratie?!?
Und wen wählst du?
Ach nee nicht sagen - das speichern die ja und können es dann gegen dich verwenden!
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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Rantanplan
Rantanplan12.11.07 12:20
Eigentlich gehören meiner Ansicht nach Volksvertreter, die diejenigen, die sie zu vertreten vorgeben, so eindeutig hintergehen, unters Messer.
Wenn ich nicht hier bin, bin ich auf dem Sonnendeck
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ts-e
ts-e12.11.07 12:20
Ich mache bei der Verfassungsklage mit.
Wenn deine Bilder nicht gut genug sind, warst du nicht nah genug dran. Robert Capa
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam12.11.07 12:21
Rantanplan

Bis auf diesen " In der DDR hat man unbotmäßige Untertanen beim Abhauen erschießen lassen, hier will man gleich ein ganzes Flugzeug mit Unschuldigen abknallen lassen, wenn nur ein Bösewicht drin ist." völlig unpassenden Vergleich steht viel wahre in deinem Beitrag.

Man will nicht den Bösewicht und schon gar nicht die Unschuldigen abknallen, sondern verhindern dass mit dem Flugzeug als Waffe wesentlich mehr Menschen getötet werden - z.b. indem der Täter es in einen Atommeiler fliegen lässt. Abgesehen davon ist es noch lange nicht klar ob das so tatsächlich gemacht werden kann, bisher ist es IMHO nur der Wunsch eines Ministers.
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Rantanplan
Rantanplan12.11.07 12:31
Dr. Seltsam

Ist nur der Wunsch eines Ministers, stimmt schon. Und ob, im Falle des Falles, seine Anordnung dann auch befolgt würde, steht in den Sternen. Da gebe ich dir recht. Der Schießbefehl war Fakt, der Abschußbefehl für Flugzeuge ist keiner.

Allerdings widerspreche ich deiner Argumentation, daß man Einzelne opfern könne um eine größere Mehrheit zu schützen. Ich halte das für sehr problematisch, weil man mit diesem Argument fast alles rechtfertigen könnte. Selbst Zwangssterilisation von Leuten mit "genetischen Defekten", denn damit schütze ich den ach so wertvollen Genpool. Ich will dir das nicht unterstellen! Nicht falsch verstehen. Ich will nur deutlich machen, daß man meiner Ansicht nach mit diesem Argument "die Mehrheit geht über den Einzelnen" viel Unheil anrichten kann und wenn man diese Büchse einmal aufmacht ....

Man kann viele Möglichkeiten ausschöpfen, wenn dieser Fall - Flugzeug als Terrorwaffe - eintritt. Mal abgesehen davon, daß AKWs auch so gebaut sind bzw. werden können, daß nicht gleich ein radioaktiver Ernstfall eintritt, wenn ein Flugzeug drauf fällt. Und wo fällt denn das abgeschossene Flugzeug runter? Die Bösewichte fliegen natürlich aus Rücksicht vor der Bevölkerung nur über unbewohntem Gebiet? Oder wie jetzt? Nee, also meiner Ansicht nach sollte man diese Büchse geschlossen lassen.
Wenn ich nicht hier bin, bin ich auf dem Sonnendeck
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oloool12.11.07 12:39


Es gibt Systeme, die existieren schon einige Jahre , mit denen man Flugzeuge im Zweifelsfall vom Boden übernehmen und steuer kann kann. Da erübrigt sich die Abschussdiskussion sowieso.

Ansonsten, willkommen in der DDR!


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Mr.Jay12.11.07 12:42
Ich mache auch mit!
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Richard
Richard12.11.07 12:44
So meine Beteiligung an der Klage ist gerade per Post raus. So langsam reicht es was hier so über unseren Köpfen passiert. Ich kann nur jedem raten dort mitzumachen. Zur Stasi ist der Weg wirklich nicht mehr weit.

Gruß
Richard

iMac 27 :: MacBookPro Retina :: OS X 10.13
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leBeat
leBeat12.11.07 12:50
ausgedruckt, abgeschickt. mal sehn, ob wir die 10.000 noch vollkriegen. 7.000 machen schon mit.

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Wheeler12.11.07 12:50
Meine ebenso:

Was Ihr Euch überlegen solltet:
Unsere Tageszeitung hat veröffentlicht, welches MdB wie gestimmt hat (bezogen auf die Wahlkreise hier).
Vielleicht regt Ihr sowas per Leserbrief mal bei Eurer Tageszeitung an und schickt Eurem MdB einen Brief?

Was ich absolut daneben finde ist außerdem, daß von den acht aufgeführten Abgeordneten zwei nicht da waren. (Das sind immerhin 25%) Danke für Euer Desinteresse!
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ts-e
ts-e12.11.07 13:01
Schlimm ist dieser Artikel bei Heise:


26 Sozialdemokraten entschuldigen sich nun, das sie dafür abgestimmt haben, obwohl sie selbst wissen, das es nicht Verfassnungskonform ist und hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht dieses wieder kassiert.

Was soll der Mist?
Ich dachte bisher immer und steht es nicht auch so irgendwo geschrieben, das ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verpflichtet ist!
Aber diese 26 hatten demnach ihr Gewissen an der Gaderobe des Bundestages abgegeben.
Wenn deine Bilder nicht gut genug sind, warst du nicht nah genug dran. Robert Capa
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Tekl12.11.07 13:15
Was wird dann eigentlich passieren, wenn die Provider der Speicherung nicht nachkommen oder ominöserweise die Daten verloren gehen?
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Mr.Jay12.11.07 13:19
Hier habe ich mal ein Thead dazu aufgemacht
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phranck
phranck12.11.07 13:32
Interessant für mich wäre einmal zu wissen, wie es mit "nicht .de" Domains ausschaut?
Ein Beispiel:
Die domainFactory vertreibt auch Domains und Hosting unter domainfactory.at, was ja damit in einen anderen Hohheitsbereich fallen würde. Dennoch wird praktisch aber alles im selben Haus auf den selben Servern gehostet.

Also, mit meinem schwachen Hintergrundwissen zu Thema sagt mir mein Verstand aber, dass dies nicht erlaubt wäre. Oder?
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halebopp
halebopp12.11.07 13:32
@ts-e:
Ja sach mal haben diese Abgeordneten noch alle auf der Latte?
"Ja, wir haben da mal dafür gestimmt, obwohl wir eigentlich dagegen sind..."
"Wir dachten, Teile davon werden ja sowieso gekippt, dann macht das nix"

Toll, meine völlig unterbezahlten Abgeordneten!
Wie wäre es nochmal mit 30% Diätenerhöhung?
Doch, doch - das habt ihr euch schon verdient!
Solche Leistungen schafft schliesslich wirklich nicht jeder!


"Wir haben dann mal für den Hitler gestimmt, obwohl wir den nicht wollten - weil wir dachten, der kriegt das Ermächtigungsgesetz sowieso nicht durch..."

Na logisch!


Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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pünktchen
pünktchen12.11.07 13:33
ts-e: super realsatire. ich geh dann auch mal mein mittagessen klauen - die justiz wird da schon regulierend eingreifen.

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halebopp
halebopp12.11.07 13:54
Da hätte ich noch einen Vorschlag:
Webcams in alle Autos, in die Fernseher und Schlafzimmer, damit der Staat mich auch da, wo ich mich am meisten aufhalte, beschützen kann.

Man stelle sich mal vor, ich würde mit so einer atomliebhabenden Perserin im Schlafzimmer landen. Undenkbar! Da muss ich unbedingt beschützt werden!

Ach so, und alle iCams müssen immer automatisch an sein und die Datenstreams dem Schäuble schicken.
Also aufpassen bei Online-Studieren der Baupläne von Atombomben.
Und Pornos - na das würde ich mir drei mal überlegen!!

Und ab und zu dem Onkel Schäuble mal ein nettes Winke-Winke, gelle?!!
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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Swentech12.11.07 13:56
Das Internet und die Telefonleitungen gehören denen. Sie können damit machen was sie wollen.
Wir alle nutzen nur das Internet und bezahlen dafür Gebühren.
Vielleicht ist es jetzt an der Zeit, ein anderes Kommunikation Medium zu erfinden?

Briefe hatten wir schon und die Brieftauben sind auch schon fort geflogen, nicht wieder heim gekommen. Manche treiben sich noch auf den Dächern auf dem Marktplatz herum.

Das Internet hat aber eine Schwachstelle Jeder kann es nutzen!
Mit diesem Fakt können wir zurück schlagen.

IP-Sharing kommt ganz sicher schon bald und dann merken sie wie kraftlos, ohnmächtig sie sind wenn ihnen alles wie Wasser aus den Händen gleitet.

Also mein WLAN ist bereits geöffnet und für alle nutzbar gemacht. Wenn das jeder tut, dann ist das Chaos perfekt. amp;

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Mowgli12.11.07 14:01
Auch unterschrieben und gleich geht es zur Post...
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WiredRyo
WiredRyo12.11.07 15:16
Ein trauriges Kapitel unserer Demokratie. Wenn der Trend sich so fortsetzt, brauchen wir uns um Terroristen keine Gedanken mehr zu machen, denn sie regieren...
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Crashy
Crashy12.11.07 16:21
Ihr seid recht (zu) spät dran Jungs, aber sich über *die* deutschen aufregen!

Vergangenen Montag morgen war Begräbnis.
Man trug die Freiheit zu Grab.
Es war für mich beinahe ein alltägliches Erlebnis,
wie ich es öfter jetzt hab.
Man gab sich feierlich, um auszugleichen,
daß man sie mordete in West und Ost.
Sie lag in ihrem Sarg und sah so aus wie alle Leichen:
Jenseits von Sorge und Frost,
als könnt man sie erreichen per Post.

Ich glaube, ihren Mördern war es peinlich.
Der eine weinte gar sehr.
Er fühlte sich verraten und verloren augenscheinlich,
weil sie nur tot war, nicht mehr.
Der Priester lächelte und trug Zylinder.
Familie gab es nicht, sie blieb allein.
An ihrem Sarge standen ganz besonders viele Kinder,
statt in der Schule zu sein.
Sogar ein kleiner Blinder sah herein.

Man schloß den Sarg und ging zum Grabe.
Der Weg war lang. Das Glöckchen bimmelte und bimmelte
und hörte nie mehr auf.
Der Priester sprach ein letztes frohes Wort.
Man gab den Totengräbern rasch ihr Trinkgeld.
Und niemand sagte irgendwas von Mord.
Man schwieg sich aus, als wär man auch so tot wie sie.
Und dann war endlich das Begräbnis um.

Man traf sich noch zum Abschied vor den Toren.
Der Blick ist schön dort ins Tal.
Man wußte zwar, man hatte etwas Wichtiges verloren,
doch schien es seltsam egal.
Man stieg ins Auto ein und fuhr zum Essen.
Jemand versprach etwas, doch was verspricht's?
Am nächsten Morgen hatte man die Freiheit längst vergessen,
das ist der Schluß meines Berichts.
Auch in den freien Pressen stand nichts.

Ihr Grab liegt hinten in der Nähe Don Quixotes,
und ich besuch es manchmal heimlich - und aus Trotz.

Georg Kreisler
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leBeat
leBeat12.11.07 16:48
schönes gedicht.
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