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Schuldig: Apple hat Patent der University of Wisconsin verletzt

Patentschlachten zwischen Konkurrenten innerhalb des IT-Sektors sind längst Gewohnheit. Alle Konzerne sind bestrebt, möglichst viele Technologien oder Designs für sich zu reklamieren und den anderen für die Nutzung zahlen zu lassen. Doch auch Forschungseinrichtungen wie die University of Wisconsin-Madison sind für die Finanzierung ihrer Arbeit teilweise auf Patentschutz angewiesen. Jetzt hat Apple ein entsprechendes Verfahren in dem Bundesstaat verloren; es drohen bis zu 862 Millionen US-Dollar Strafzahlungen.

Patent der WARF
Konkret geht es um ein Patent, das die Wisconsin Alumni Research Foundation (kurz: WARF) im Jahr 1998 eingereicht hatte und das sich mit der Effizienzsteigerug von Prozessoren beschäftigt (). Dieser Technologie bediente sich Apple beim A7, A8 und A8X, also den Herzstücken von iPhone 5s, 6, 6 Plus und iPad Air 2. Deswegen erhob die WARF im Januar 2014 Klage.

Es geht nur noch um die Höhe der Strafzahlung
Apple übernahm in der Verteidigung die Position, dass das Patent ungültig sei, was vom Gericht in Madison nun endgültig abgewiesen wurde. Jetzt geht es um die Fragen der Haftung, des entstandenen Schadens und darum, ob Apple das Patent wissentlich verletzt hat (). Im schlimmsten Fall drohen bis zu 862 Millionen Dollar Strafe - selbst diesen Betrag dürfte Apple allerdings problemlos zahlen können.

Trotzdem könnte noch mehr auf Apple zukommen, denn im vergangenen Monat reichte die WARF erneut Klage ein. Diesmal wegen der neuesten mobilen Chip-Generation, dem A9 und A9X, die in iPhone 6s, 6s Plus und iPad Pro verbaut sind.

Die WARF verklagte aufgrund desselben Patents 2008 bereits den Chip-Hersteller Intel. Dieses Verfahren wurde allerdings schon nach kurzer Zeit durch eine außergerichtliche Einigung beendet.

Kommentare

MacRudi14.10.15 09:48
Saubermänner sehen anders aus. Die fangen garnicht erst an, andere Patente für ungültig zu erklären.
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gritsch14.10.15 09:52
MacRudi
Saubermänner sehen anders aus. Die fangen garnicht erst an, andere Patente für ungültig zu erklären.

dir ist schon klar dass das patentamt auch anträge annimmt und vergibt die ungültig sind (zb weil zu dem zeitpunkt schon stand der technik etc)
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iMäck
iMäck14.10.15 10:42
Laufen Patente im Technologiesektor aus?

In der Pharmaindustrie passiert es doch,
(auch bei Schriftstellern bzw. ihren Werken?)
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qmunity14.10.15 10:54
iMäck:
Ja natürlich. Das berühmteste war ja wahrscheinlich das LZW Patent.
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MacRudi14.10.15 11:05
gritsch
dir ist schon klar ...
Nö, ich hätte erwartet, dass bevor ein Patent erteilt wird, die Recherche geschieht, ob schon etwas ähnliches patentiert ist oder es bereits "Standard" ist. Das im Nachhinein zu machen, sorgt zwar für schnelle Erteilung, aber dann kommt die Arbeit ja doch noch.
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Mecki
Mecki14.10.15 12:59
MacRudi
Nö, ich hätte erwartet, dass bevor ein Patent erteilt wird, die Recherche geschieht, ob schon etwas ähnliches patentiert ist oder es bereits "Standard" ist.
Das passiert auch, aber beim Patentamt arbeiten Menschen, die nicht auf jeden Gebiet absolute Experten sind und daher oft gar nicht beurteilen können ob das jetzt das Gleiche, etwas ähnliches oder was gänzlich anderes ist. Außerdem haben die nur wenige Stunden pro Patent, sonst würden die gar nicht hinterher kommen. Wenn das Patent korrekt beantragt wurde, nicht absolut und für jeden Laien offensichtlich das gleiche beschreibt wie ein anderes Patent oder irgendwas, das wirklich jeder kennt, dann lassen die das durch. Wenn dann jemand glaubt, dass Patent ist nicht rechtens, dann muss er beim Patentamt Einspruch einlegen. Nur wer überwacht ständig alle veröffentlichten Patentanträge? Ist das Patent erst einmal vollwertig durch, dann muss man eben dagegen klagen, wenn man glaubt es ist nicht rechtens. Dann entscheidet ein Gericht und da werden dann auch diverse echte Experten geladen und gehört. Wie toll diese Recherche funktioniert, dass sieht man daran, dass jemand mal ein Patent auf das Schaukeln einer Kinderschaukel bekommen hat (nicht beantragt, bekommen) und zwar weil er das einfach nur so komplex und aufgeblasen formuliert hat, dass man gar nicht so ohne weiteres auf einen Blick erkannt hat, dass das nur beschreibt, wie ein Kind auf einer Schaukel schaukelt
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sierkb14.10.15 21:10
Mecki:

Lies mal:

Slate/Future Tense (04.12.2013): The Power of No
This simple change could fix the patent system—but it’ll never happen.


Auch und grad' der Name Apple wird in dem Zusammenhang als herausragendes (Negativ-)Beispiel genannt und ausgeführt, auf welche trickreiche Weise Apple so manches Mal doch zur Anerkennung seiner eingereichten Patente kommt, obwohl diese beim selben Patentamt zuvor teilweise mehrmals abgewiesen worden sind. Da wird dann in solchen Fällen durchaus so lange versucht und umformuliert und die Auslegung weit gefasst und gedehnt, bis der betreffende Patentamt-Mitarbeiter irgendwann genervt und die Augen zudrückend das Ding durchwinkt und sein OK gibt.

Zudem auch:
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