In einer Anhörung hat sich Chiphersteller und Patentsammler Qualcomm darüber beschwert, dass Apple dem Unternehmen noch sieben Milliarden Dollar aus Patentzahlungen schulde. Das berichtet Reuters. Beide Konzerne befinden sich in mehreren Rechtsstreitigkeiten miteinander, in denen es um die Rechtmäßigkeit der Forderungen geht.


Gegenseitiges Verklagen auf Millionen-Niveau
Qualcomm hat den iPhone-Produzenten wegen der Verletzung diverser Patente verklagt. Der weltgrößte Hersteller von Mobilfunk-Chips liefert seit Jahren entsprechende Komponenten für Apples iPhones. Zugleich berechnet er Lizenzzahlungen in Millionenhöhe für die Verwendung von unternehmenseigenen Patenten. Apple beschwerte sich daraufhin in Form einer Klage darüber, man zahle doppelt: Einmal für die Chips und ein weiteres Mal für die verwendeten Patente.

Geschäftsmodell nach Jahren torpediert
Qualcomm besteht darauf, dass die Lizenzpraktiken legal seien. Apple versuche vielmehr das Geschäftsmodell von Qualcomm zu zerstören, dem der Konzern aus Cupertino jahrelang zugestimmt hätte. Die Gegenthese lautet, der Chip-Produzent nutze seine Monopolstellung, um die Smartphone-Produzenten in dieses unrechte Geschäftsmodell zu zwingen. Zusätzlich versucht Apple, einige Patente für ungültig erklären zu lassen. Ein Richter der internationalen Handelskommission (ITC) hatte Qualcomm zuletzt zwar ein Patent zum Powermanagement zugesprochen, sich jedoch geweigert, einen Verkaufs- und Importstopp zu verhängen. Eine solche Maßnahme sei unverhältnismäßig und verstoße gegen das öffentliche Interesse, lautete die Begründung.

Streit wegen Kartellverfahren
Zudem weigert sich Apple, Lizenzzahlungen für Patente zu entrichten, deren Technologien man nicht verwende. Qualcomm soll die Patente dazu missbrauchen, um die marktbeherrschende Position als LTE-Zulieferer zu sichern. Daher hat die amerikanische Handelskommission (FTC) ein Kartellverfahren gegen Qualcomm angestrengt. Bei einem ähnlichen Verfahren in Südkorea soll Apple Einfluss genommen haben, der Komponentenkonzern musste 902 Millionen Dollar Strafe zahlen. Die EU-Kommission verdonnerte den Chiplieferanten zu weiteren 1,2 Milliarden Dollar Strafe, da Qualcomm mit hohen Geldsummen verhindert habe, dass Apple bei anderen Marktteilnehmern kaufe.