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Patentrechtklage gegen Apple, Nintendo und Sony

Die Firma Shared Memory Graphics LLC hat Apple, Nintendo und Sony wegen Patentverletzung verklagt. Stein des Anstoßes ist Patent Nr. 5712664, das ein "shared memory graphics accelerator system" beschreibt, das im iPhone der Wii und der PS2 benutzt werde. Das Patent beschreibt ein Verfahren zur Verbesserung der Grafikdarstellung durch die Integration des Frame Buffers und der Grafikbeschleunigung auf demselben Chip. Ferner erlaubt das System die Erweiterung des Frame Buffers durch separaten Speicher. Die Klage erwähnt ein weiteres Patent, das auf dem genannten aufbaut.
Ursprünglich wurde die Technologie von Alliance Semiconductor patentiert, dann aber an eine Holding weiterverkauft, die Firma Shared Memory Graphics wurde erst letzten Monat gegründet und erhielt die Rechte an beiden Patenten. Apple wird beschuldigt, im iPhone und dem iPod touch diese Technologie zu benutzen, Nintendo benutzt sie angeblich mit der Wii und dem GameCube, Sony mit der PSP und der PS2.
Shared Memory Graphics fordert jetzt eine "angemessene Entschädigung" von den drei Beklagten sowie eine einstweilige Verfügung, um den weiteren Missbrauch ihrer Technologie zu verhindern oder Lizenzzahlungen. Keine der Beklagten wurde vor Einreichung der Klage über die Verletzung dieses Patents informiert, auch wenn die benannten Geräte schon eine Weile auf dem Markt verfügbar sind.

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Kommentare

emkay07.07.09 10:16
Diese Patentrechtstreitigkeiten immer Jahre nachdem ein Produkt auf dem Markt ist sollte man verbieten: Erst mal warten bis bis etwas richtig erfolgreich ist, dann schnell klagen (Oh, wir haben ja jahrelang nichts davon gemerkt...) und einen großen Batzen des Erfolges in Form von Geld abgreifen... Unglaublich.
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hobbittt07.07.09 10:26
Da fehlt ein Komm zwischen "iPhone" und "der Wii".
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Wolle07.07.09 10:29
Da fehlt ein "a" nach "Komm".
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bergdoktor07.07.09 10:40
Wie wärs mit einer Art Verjährungsfrist. wenn ein Produkt, das angeblich ein Patent verletzt, länger als 6 Monate auf dem Markt ist, kann nicht mehr dagegen geklagt werden. Dann heisst es Pech gehabt. In der Zeit sollte man doch merken, ob ein eigenes Patent verletzt wurde.
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ichrisb10107.07.09 10:42
bergdoktor: Gute Idee, bin dafür.
Aber scheinbar verdient da jeder genug Geld daran als das man diese Streitigkeiten unterbinden würde.
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Maniacintosh
Maniacintosh07.07.09 10:47
Verstehe ich das richtig? Das Patent beschreibt im Prinzip einfach die Möglichkeit zwei bisher separate Bausteine (Grafikchip und Framebuffer) auf einem Chip zu vereinen und durch externen Speicher zu erweitern? Wenn dem wirklich so ist: Wie konnte dieses Patent erteilt werden? Ich sehe die Idee verschiedene Schaltkreise auf den gleichen Wafer zu packen mal grundsätzlich als trivial an, zumal das schon seit Jahren (mit anderen Schaltkreisen) gemacht wird!

Abgesehen davon finde ich es auch immer wieder sehr befremdlich, wenn so ein Patent Jahre nach dem ein Produkt erfolgreich ist, eingeklagt wird. Und bei iPhone, Wii und PSP kann mir keiner sagen, der in dem entsprechenden Bereich tätig ist und relevante Patente hält, dass diese GEräte an ihm vorbei gegangen seien! Ist ja kein Hinterhof-Produkt, dass man erstmal finden müsste, nein das sind Geräte, die im Prinzip überall zu finden sind...
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Alanin07.07.09 10:56
Ich finde, es sollte auch keine Patente auf die einfache theoretische Idee geben. Man sollte diese Idee vielleicht eine kurze Zeit (6 Monate?) schützen können und spätestens nach der Zeit eine praktische Umsetzung dieser Idee präsentieren, ansonsten erlischt das Patent.

Ich kann mich ja im Prinzip auch hinstellen und eine Idee patentieren, die technische Umsetzung absolut außer Acht lassen und dann mal abwarten, bis einer das Geld/Know-How aufbringt und meine Idee umsetzt. Dann kann ich den dann auch noch abzocken...

So wäre man gezwungen jemanden zu finden, der einem bei der Umsetzung hilft. Bzw. müsste man selbst das Kapital aufbringen. Kann ein Nachteil sein, weil nicht jeder in der Lage ist das nötige Kapital aufzubringen, aber dann muss man sich halt Hilfe suchen und mit denen teilen...

Aber generell sollten Patente nicht auf die bloße Idee vergeben werden, sondern auf eine konkrete Umsetzung.
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Jin Roh07.07.09 10:56
Diese Patentstreitigkeiten werden noch zu einem Innovationsstop führen.

Bergdoktor

bin auch dafür.
Diese Mentalität, triviale oder sehr schwammig ausgedrückte Patente zugesprochen zu bekommen, nur um dann später andere Firmen zu verklagen zu können, finde ich unmöglich.

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locoFlo07.07.09 11:09
bergdoktor
Keine gute Idee. Firmen könnten dann mit juristischen Tricks das Verfahren verlängern um Unrecht rückwirkend zu legitimieren. Hat keiner den Film "Flash of Genius" gesehen . Link:
Nobody dies as a virgin, life fucks us all. KC
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BurnHard07.07.09 11:17
LOL schon komisch das so Firmen immer erst Ansprüche anmelden wenn es die Produkte schon jahrelang gibt.
Ich mein, wie lat ist die PS2 oder der Gamecube?
Wahnsinn...

Die Reformation des Patentrechts ist längst überfällig!

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Mike Sina07.07.09 11:37
- BurnHard

ist leider so... die warten immer ab und wenn die firmen kohle gemacht hat, melden sich die "Patenteigentümer".... *sick*
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lenn1
lenn107.07.09 11:56
Das wird doch nix.. und jetzt kommt irgendeine neugegründete Gurkenfirma und will sich mit 3 ganz großen anlegen.
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halebopp
halebopp07.07.09 12:26
Nee nee, die wollen sich nicht mit den großen Firmen anlegen - die wollen Vergleiche abschließen und dabei mehrere Millionen abzocken.
Dann machen die ihren Laden dicht und legen sich an einen karibischen Strand. Ich empfehle z.B. St. Martin. Hmmmm - lecker Planter's Punch...

So würde ich es jedenfalls machen.
Das war ich nicht - das war schon vorher kaputt!
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Grolox07.07.09 12:41
man sollte patente nur firmen zusprechen die sie auch vermarkten wollen...
mit einer zeitfrist versehen..
z.b. wenn du nach 2 jahren das produkt nicht auf em markt hast...verkaufen
an jemand der es kann oder das patent verfällt...
is ja genug zeit um herauszufinden was ich machen will..
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ex_apple_user_neu07.07.09 13:16
Wenigstens kein sogenanntes Trivialpatent.
man sollte patente nur firmen zusprechen die sie auch vermarkten wollen...
mit einer zeitfrist versehen..
Nein, aber dieser Patenthandel sollte gezügelt werden.
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