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Etappensieg für Apple im Patentstreit gegen HTC

Die Internationale Handelskommission hat bestätigt, dass HTC gegen ein gültiges Apple-Patent verstößt. Sofern HTC die fragliche Technologie nicht bis zum 19. April 2012 aus den Android-basierten Geräten entfernt, greift automatisch ein Importverbot. Es handelt sich um ein Patent zur Erkennung von Datentypen. Die Apple Advanced Technology Group hatte die Technologie in den 90er Jahren entwickelt und erstmals mit Mac OS 8 eingeführt. URLs oder Mail-Adressen in einem Text können erkannt und via Kontext-Menü auch direkt in einem anderen Programm geöffnet werden. Mit Mac OS X 10.5 Leopard kam die Technologie voll zum Einsatz und war nicht mehr nur in einem Kontext-Menü versteckt. Für HTC stellt die Entscheidung der Internationalen Handelskommission eine ärgerliche Niederlage da, denn Nutzer erwarten inzwischen einfach, dass beispielsweise auch Telefonnummern automatisch als solche in einem Text erkannt werden. Zudem müsste HTC die Funktion entfernen, wohingegen anderen Android-Hersteller noch nicht direkt betroffen sind. Auf der anderen Seite gibt es die Möglichkeit, einen anderen Weg zu beschreiten, um Datentypen zu erkennen. Auch wenn die ITC Apple in diesem Fall rechtgab, insgesamt handelt es sich nur um einen kleineren Sieg für Apple. Das Patent ist eher von mittlerer Wichtigkeit und in weitreichenderen Patenvorwürfen konnte sich Apple bislang nicht gegen HTC durchsetzen. Wie es treffend auf Foss Patents heißt: Apple müsste erheblich mehr Etappensiege einfahren, um HTCs Android-Portfolio ernsthaft zu gefährden.

Weiterführende Links:

Kommentare

salco20.12.11 09:23
Apple hat sich mit ihrer Rechtseinschätzung in einem Fall teilweise durchgesetzt, HTC in neun Fällen.

Ein gutes hat dieser ganze Patentkrieg ja, ein Patent nach dem anderen wird unwirksam erklärt, wäre schön wenn die Patentämter schon bei der Erteilung wesentlich restriktiver vorgingen. Aber solange man die "Innovationskraft" eines Landes u.a. an der Anzahl der angemeldeten Patente misst, ist dies wohl politisch nicht gewollt.
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PeteramMeter20.12.11 09:48
Importverbot erst ab dem 19. April 2012. Und entgegen des MTN Artikels nicht für alle HTC Androidgeräte, sondern eine Auswahl. Die betroffenen Geräte sind bis da alle zwischen 10 und 18 Monate auf dem Markt.

HTC hat also noch aussergewöhnlich viel Zeit: Die Lager zu füllen, einen WorkArround zu finden, die nächste Gerätegeneration einzuführen....

Von 10 Patenten welche Apple gegen HTC angeführt hat, wurde lediglich eine Patentverletzung festgestellt, und zwar in zwei Punkten.
1. Personal data and mobile communication devices and related software covered by claims 1 or 8 of the '647 patent that are manufactured abroad by or on behalf of, or imported by or on behalf of, [HTC and its affiliates] are excluded from entry for consumption into the United States

Also: Entgegen der Behauptung eines music-anderson wurden nicht zwei Patente verletzt, sondern ein Patent in zwei Punkten.

HTC bzw Google muss also dafür sorgen, dass claim 1 und 8 nicht mehr verletzt werden. Laut HTC sei das kein Problem.

Ich bin gespannt, ob es da wirklich eine einfache Möglichkeit gibt, ohne die Funktion deaktivieren zu müssen.

Apple hat hier aufgrnd einer Funktion geklagt, welche seit vielen Jahren in jedem mir bekannten Betriebssystem zu finden sind. Nun ja...


Es ist zu befürchten, dass die Smartphonehersteller (inkl Apple) zukünftig nur noch kastrierte Geräte vertreiben dürfen.
Aktuelle Funktionen, deretwegen Apple verklagt wird und bei denen es so ausgehen könnte wie in diesem Fall:
Flugzeugmodus
visuelle Darstellung von Icons in SMS und MMS
SMS freundliche Iconeingabe
Flip
Mutebutton
Wlan Hotspot
FotoAttachment Integration
"Parken" von laufenden Apps
..
..

Apple hat selber sehr viele Funktionen und Ideen im iPhone von anderen übernommen. Wenn die Unternehmen nun anfangen, gegenseitig dieses und jenes zu verbieten...

Apple, Samsung, HTC, Google und Co werden zukünftig mehr damit beschäft zu sein workarounds zu finden, als an neuen Ideen zu forschen.

Gewinner: könnte wohl Microsoft werden, hat MS doch das grösste Crosslizenzenpacket, und dürfte am wenigsten von Klagen der großen betroffen sein.

Apple hat sich mit ihrer Rechtseinschätzung in einem Fall teilweise durchgesetzt, HTC in neun Fällen.

So interpretiert es auch HTC.
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JanoschR
JanoschR20.12.11 09:52
gähn...das nervt
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music-anderson
music-anderson20.12.11 09:58
Mein Gott, dramatisier doch nicht immer alles peteramMeter.
Es sind 2, bloß eins wurde nur vor Gericht als OK befunden.
drehe nicht immer alles um. So etwas muss Dich ja voll fertig machen wie? Wenn man nicht deiner Meinung ist, akzeptiere es DOCH EINMAL.


Was Google so macht steht hier, hatte ich aber bereits gepostet. Aber für DICH extra noch einmal:
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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music-anderson
music-anderson20.12.11 10:01
@JanoshR
Ja, da stimme ich Dir ZU. Aber einige merken eben nichts, schade
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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PeteramMeter20.12.11 10:09
@musicanderson
Lies dir bitte eine genauere Quelle durch. Oder noch besser: Das Statement der ITC selber. In neun Fällen wurde Apples Patentverletzungs Anträge zurückgewiesen. Naja, du kennst das Urteil wohl besser als die ITC...

Und dein Link zu deiner (bzw Apples Behauptung) was Google so macht. Das Gericht hat schon bezüglich dem 263er Patent geurteilt. Aber da dir wohl das Urteil nicht gefällt, wird es von dir ignoriert. Wie du es gerne mit Urteilen tust welche dir nicht in den Kram passen.
The Commission has determined to reverse the ALJ’s finding of violation as to claims 15
and 19 of the ’647 patent and as to the asserted claims of the ’263 patent. The Commission
affirms the ALJ’s conclusion that there has been no violation as to the ’721 and ’983 patents.

Oder anders gesagt: Android verletzt das 263 NICHT. Dass du Apples behauptung weiterhin postest, und so tust als ob die Inhalte stimmen...
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PeteramMeter20.12.11 10:13
Gestern gab es für Apple ach schlechte Nachrichten. Die ITC hat eine erneute Prüfung einer HTC Klage angewiesen.
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music-anderson
music-anderson20.12.11 10:18
@am Meter
FAKTEN BITTE!!!!! Link!!!!!
UND, Mr am Meter, habe nun keine Zeit mehr für deine Kinderspielchen, so sehe ich das hier so langsam. Verhältst Dich wie ein Bübchen das sein recht nicht bekommt. Neue Klage angewiesen? Ich werden VERRÜCKT, stand doch in meinem Link oder???? Wie man merkt, DU LIEST GAR NICHT.
So, nun schreibe mit Dir alleine, schreibe Doch nicht mit jemanden, der hier zahllose Beiträge verfasst, die er selbst nicht mal begreift bzw. sich von anderen Usern hier erklären lassen möchte.
Bis dann! Viel Spass noch!
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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Zen 2.120.12.11 10:31
Das Problem ist einfach, das mittlerweile jeder Pups patentiert ist. sprich würden Hersteller für alle Patente bezahlen, die sie verwenden, würden die Smartphonepreise in unglaubliche Höhen steigen (wo sie zT ja schon sind...).
Ich denke in einer derart fortgeschrittenen Gesellschaft wie der unseren werden Patente ehrlich gesagt nicht per lange halten... Oder zumindest nicht mehr alle. Denn wie im MTN Text ja schon gesagt, viele Betroffene Patente sind als selbstverständlich angesehen. Das ist fast so, als würde man Luft patentieren....
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PeteramMeter20.12.11 10:33
@music-anderson
Die Links findest du beim MTN Artikel. Du solltest dir besser diese Inhalte durchlesen.
Neue Klage angewiesen? Ich werden VERRÜCKT, stand doch in meinem Link oder????
Bist wohl etwas verwirrt.
Du verweist in deinen Links auf mehrere Monate alte Artikel. Wie kann bitteschön in diesen Links etwas stehen, was erst gestern passiert ist?

Hier nochmals die wichtigsten Inhalte:


Lies dir auch mal Müllers Kommentare auf Twitter durch.

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music-anderson
music-anderson20.12.11 10:47
*sick* *sick* *sick*
Ohne Worte.


Verwirrt, hast Du schon geschrieben, Du wiederholst Dich, wie immer.
Links hatte ich schon gesetzt, aber Du siehst sicherlich nichts, bzw. möchtest es nicht sehen.
SO, das war die letzte Antwort, ist ja schon langsam peinlich
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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verstaerker
verstaerker20.12.11 10:53
ach Leute ... es ist doch Weihnachten, hört doch auf euch zu verklagen
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user_tron20.12.11 10:54
Jetz macht doch ma en Punkt mit dem ganzen gedöhns miteinander
Ich erwarte von niemanden Zustimmung für meine persönlichen Ansichten ;-)
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music-anderson
music-anderson20.12.11 10:56
Geht nicht, die Patente für den Weihnachtsmann sind sicherlich geschützt
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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PeteramMeter20.12.11 10:58
Nochmals:
Die Link die du weiter oben gesetzt hast:
Der Inside Handy Artikel stammt vom 17.7.2011.
Der "Apple to ITC" Fosspatents Artikel vom 2.9.2011

Den Computerbild- Link, den du jetzt gesetzt hast stammt vom 7.9.2011

1.)
Die Links gehen auf das 263er Patent ein. Die ITC hat nun festgestellt, dass Android (HTC) NICHT dagegen verstösst. Siehe mein Zitat und meine Quellen.

2.)
Ich hab angeführ, dass die ITC gestern eine erneute Prüfung einer HTC Klage angewiesen hat. GESTERN. Deine Anwort:
Neue Klage angewiesen? Ich werden VERRÜCKT, stand doch in meinem Link oder????
Wenn dies GESTERN von der ITC gemacht wurde. Wie kann diese denn in deinen Links stehen? Die Links führen zu mehrere Monate alten Quellen...

Dann zitier doch hier einfach mal aus deinen Quellen? Ich bin gespannt...
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music-anderson
music-anderson20.12.11 11:29
Sag mal, hast Du nichts besseres zu TUN? Glaube Du hast wirklich Probleme oder?
Wenn die ITC nochmals prüfen wird, steht noch nichts fest oder?
Heisst nicht die Link, sondern der Link, oder die Links
Schmeiss nicht alles durcheinander hörst Du
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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GluecklicherApfel20.12.11 12:17
music-anderson, das mysterium. seinen posts entnehmend. scheint er. mit merkwürdig wirren aussagen. peterammeter provozieren zu wollen. und der. dies nicht verstehend. steigt darauf ein. oder. herrn anderson. sind nun entgültig. die sicherungen ....

inhaltlich erweist sich. beidige theoretika über den herren anderson als gleichnis = überflüssig sind seine texte

es ist. doch klar. das patent auf welches. dieser herr anderson gerne verweist. jenes mit der drei am ende. eben dieses. wurde von. der itc. entgültig. abgelehnt.

und die zeitreisen des herrn anderson. seine möglichkeit. mit alten nachrichten gestrige aktualitäten zu erwähnen. überschreiten eine grenze. die grenze. zur genialität. oder des wahns. sei dem geneigten leser. selbst zu urteilen.
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gajarga20.12.11 13:13
GluecklicherApfel: Deine Texte wären einfacher zu lesen, wenn du den Punkt nicht so inflationär nutzen würdest. Ich brauche zum Lesen deiner Texte locker die doppelte Zeit.

Ansonsten stimme ich dir da zu (soweit ich verstanden habe ).
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dannyinabox
dannyinabox20.12.11 13:43
Nehmt ihr eigentlich extra jeweils ein HTC Uraltlogo wenns um Streitereien mit Apfel geht?
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zornzorro20.12.11 16:19
Hihihi, es ist einfach herrlich, wie die dumme Konkurrenz bluten muss
Man könnte ja auch mal selber ein paar Ideen haben, statt immer alles bei Apple zu klauen, tzzzzzzzz
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GluecklicherApfel20.12.11 17:40
gewidmet dem zornigen zorro mit seiner schadenfreude.

in neun von zehn punkten. hat apple verloren. apple hat. einige dieser klagen. auch gegen andere androiden. angewandt. apple hat diese punkte somit. nicht nur. gegen htc verloren. sondern auch. gegen motorola. und samsung.
die itc. wird das urteil. so weiterziehen.
die niederlagen. für apple. wiegen schwerer. als der kleine sieg.
htc hat ja, sehr viel zeit. nicht einmal. ein direktes verkaufsverbot. konnte apple. erwirken.
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Tuco20.12.11 18:52
Das ganze Patent ist ein Witz.
Diese Funktion gibts schon ewig und ist eben nicht von Apple.
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PeteramMeter20.12.11 20:23
@Tuco
Das Apple Patent ist auch schon ziemlich alt, es hat über 15 Jahre auf dem Buckel...


Das ist so lange her, ich könnt nicht sagen ob andere dies schon vorher eingesetzt haben. Aber das schon seit vielen Jahren dies auf eigentlich allen Betriebssystemen so gemacht wird, würd ich nicht abstreiten. Apple hat also zumindest während vielen Jahren eine Etablierung dieser Methode zugelassen.
Das ist ähnlich wie bei den Handys der Flugzeugmodus. Oder der Muteschalter. Auch hier haben andere Unternehmen die Schutzrechte, aber Jahrelang zugelassen, dass andere diese verletzen.

Punkt 1 und 8 werden laut ITC verletzt. Punkt 8 kann man eigentlich recht einfach umgehen.
The system recited in claim 1, wherein the user interface highlights detected structures

Einfach umkehren. Nicht die Ziffer (detectec structures) erhält ein Highlight. Sondern die umliegenden Felder. Oder man nimmt eine Outline.

Einen ähnlichen "Erfolg" hatte Apple in den Niederlanden auch gegen Samsung. Da hat das Gericht 2 Patentverletzungen abgelehnt. Und eine Patentverletzung gesehen. Samsung hat innerhalb von 3 Wochen eine Alternative entwickelt und ausgeliefert, und konnte so ein Verkaufsverbot verhindern.

Und der Hinweis von Gluechlicher Apfel ist treffend. Apple hat ja einige der abgelehnten Patente auch gegen Samsung und Motorola angeführt. Aufgrund der gleichen Android Funktion. Durch die gestrige ITC Entscheidungen hat Apple auch einen Rückschlag in diesen Fällen erlitten. Und ausgerechnet das gewonnene Patent hat Apple nur gegen HTC eingesetzt.
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Tuco20.12.11 21:04
@ PAM
Ich meine irgendwo gelesen zu haben das Texteditoren diese Funktion schon in den frühen 90er beherrschten.
Blöderweise habe ich keinen Link zur Hand.

Wo bei solchen Patenten denn nun die Schöpfungshöhe sein soll ist mir schleierhaft.
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music-anderson
music-anderson20.12.11 21:33
@Glücklicher Apfel.
Aha, Du hat auch etwas zu sagen, aber leider waren es keine alten Beiträge
@gajagra
Eine eigene Meinung hast Du eh nicht, ausser blaaaa blaaa blaaa
So viel D...t auf einem Fleck habe ich schon lange nicht gesehen.

15 Jahre sind im Urheberrecht gar nichts, patente sicherlich genauso
Aber egal lassen wir das
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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PeteramMeter20.12.11 22:13
aber leider waren es keine alten Beiträge
Jeder kann sich die Daten der verlinkten Beiträge selber anschauen. und siehe da: alt ist zutreffend, sie können sich nicht auf gestern beziehen.
15 Jahre sind im Urheberrecht gar nichts, patente sicherlich genauso
Der normale Patenschutz beträgt je nach Land 15 bis 20 Jahre. In den USA beträgt die Laufzeit seit Mitte der 90er 20 Jahre.
Im (deutschen) Urheberrecht beträgt die reguläre Laufzeit 70 Jahre.

Die beiden sind nicht im geringsten miteinander vergleichbar.

Bei Technologie Patenten wird schon seit einigen Jahren diskutiert, die Laufzeiten runter zu setzen. In den USA ist eine Laufzeit zwischen 12 und 16 Jahren im Gespräch.




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vb
vb21.12.11 01:05
*gääähn*
Man kann auch Anderes blasen als Trübsal...
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music-anderson
music-anderson21.12.11 02:55
@amMeter
Wie lange gibt es die Patente? Also, sind bekannt und daher nicht alt. Was nennst Du alt?
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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music-anderson
music-anderson21.12.11 03:04
Wie kommst Du auf 70 Jahre? Schon mal geschaut .
Hier gibt es gewaltige unterschiede.

Wenn man den Patentschutz nicht mehr bezahlt, was dann?
Wenn Du nicht weisst was man Dir will, was willst n Du 8-D
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PeteramMeter21.12.11 10:42
Wie kommst Du auf 70 Jahre? Schon mal geschaut .
Hier gibt es gewaltige unterschiede.

Du verstehst offensichtlich nicht den Unterschied zwischen Urheber und ausübender Künstler.
Teil 1 Urheberrecht
Abschnitt 7 Dauer des Urheberrechts
§ 64 Allgemeines: Das Urheberrecht erlischt siebzig Jahre nach dem Tode des Urhebers.

Der Urheberschutz beträgt in Deutschland 70 Jahre. Da kannst du noch so sehr drann rütteln. Ist einfach so. Und nirgends steht etwas von 60 Jahren wie du in einem anderen Thread behauptet hast.
§ 76 Dauer der Persönlichkeitsrechte

§ 76 behandelt die Rechte des ausübenden Künstlers. Urheber eines Werkes und ausübender Künstler eines Werkes. Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht. Vielleicht solltest du dir da mal die Unterschiede erarbeiten.
Wie lange gibt es die Patente? Also, sind bekannt und daher nicht alt. Was nennst Du alt?
Punkt 1:
Deine Links sind überholt und somit veraltet. Es gibt ein rechtskräftiges Urteil, welches die Behauptung von Apple wiederlegen.

Punkt 2:
Du hast folgendes behauptet:
Neue Klage angewiesen? Ich werden VERRÜCKT, stand doch in meinem Link oder????
Deine Links sind mehrere Monate alt. Die Klageneuanweisung gerade mal zwei Tage. Wie kann dies denn in deinen Links stehen?
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