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Epic vs. Apple: Zweiter Showdown vor Gericht beginnt im Oktober

In der Europäischen Union waren Apples Bemühungen, einen gesetzlich verfügten Verzicht auf den App-Store-Zwang zu verhindern, bekanntlich erfolglos (siehe ). In den Vereinigten Staaten kämpft das kalifornische Unternehmen hingegen noch darum, dieses lukrative Geschäftsmodell beibehalten zu dürfen. Gefahr droht dort gleich in zweifacher Hinsicht: Zum einen durch den „Open Markets Act”, welcher derzeit im Senat beraten wird, andererseits durch die bereits seit etwas mehr als zwei Jahren laufende juristische Auseinandersetzung mit Epic Games.


Epic Games provozierte, Apple reagierte prompt
Der Spieleanbieter provozierte Apple im Sommer 2020 damit, dass er in seinem Game „Fortnite“ eine alternative Bezahlmethode einführte - ein klarer und kalkulierter Verstoß gegen die App-Store-Richtlinien. Die Reaktion folgte auf dem Fuß: Apple warf die App aus dem hauseigenen digitalen Softwareladen und sperrte zudem Epics Entwickleraccount. Dagegen setzte sich der Spielehersteller wenige Stunden später mit einer Klage zur Wehr und startete eine Öffentlichkeitskampagne gegen Apple. Im Herbst 2021 entschied dann Richterin Yvonne Gonzalez Rogers, dass Apple zwar kein Monopolist sei, aber dennoch alternative In-App-Bezahlmethoden zulassen müsse. Die entsprechende einstweilige Verfügung wurde allerdings Anfang Dezember kurz vor ihrem Inkrafttreten von einer höheren Gerichtsinstanz gestoppt und bis zur Entscheidung im seinerzeit bereits anhängigen Berufungsverfahren ausgesetzt (siehe ).

Berufungsverhandlung findet am 21. Oktober statt
Dieser Status quo, welcher Apple weiterhin die Aufrechterhaltung und Durchsetzung der App-Store-Richtlinien ermöglicht, könnte jedoch bald ein Ende finden. Die Berufungsverhandlung wurde Informationen von Foss Patents zufolge nämlich jetzt terminiert, und zwar auf den 21. Oktober 2022. Stattfinden wird das mündliche Verfahren vor dem United States Court for the Ninth Circuit in San Francisco. Neben Aussagen von Apple und Epic Games werden Einlassungen weiterer Parteien erwartet. Beobachter rechnen damit, dass sich unter anderem das US-Justizministerium, ein Vertreter von 35 US-Bundesstaaten sowie zusätzlich Kalifornien zur Sache äußern werden. Sie werden aller Voraussicht nach zumindest teilweise Epics Standpunkt unterstützen.

Ausgang des Verfahrens lässt sich nicht vorhersagen
Wie das Berufungsverfahren ausgeht, lässt sich nicht einschätzen. Apples Situation hat sich allerdings in den vergangenen Monaten nicht gerade verbessert, denn auch in den USA ist das kalifornische Unternehmen wettbewerbsrechtlich und von Seiten des Gesetzgebers erheblich unter Druck geraten. Eine endgültige Entscheidung dürfte im Berufungsverfahren allerdings nicht fallen, denn die unterlegene Seite wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den US Supreme Court anrufen.

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