Apple hat vor einem kalifornischen Gericht Klage gegen Mobilfunk-Provider Ericsson eingereicht. Es geht um Lizenzgebühren für die Benutzung des Mobilfunkstandards LTE (Long Term Evolution). Apple stellt grundsätzlich in Frage, dass es sich bei den betroffenen LTE-Patenten um essenzielle Patente (Standard-Essential Patent) handele und diese daher für Apple nicht gebührenpflichtig seien. Essenzielle Patente sind solche, die zur Benutzung einer bestimmten Technologie vonnöten sind.

Das Unternehmen aus Cupertino wirft Ericsson zudem vor, zu hohe Gebühren für die Verwendung der LTE-Patente zu verlangen. Ericsson berechnet die Lizenzgebühren als Prozentsatz des Kaufpreises von Mobilgeräten wie iPhone oder iPad, wohingegen Apple jetzt vor Gericht darum kämpft, Lizenzabgaben nur anhand des Prozessorwertes entrichten zu müssen, welcher die LTE-Technik enthält. Abgaben pro iDevice kommen Apple wesentlich teurer zu stehen als Lizenzgebühren, die sich prozentual am vergleichsweise geringen Prozessorpreis orientieren.

Apple-Sprecherin Kristin Huguet äußerte sich folgendermaßen zur Klage: „Wir waren schon immer dazu bereit, einen fairen Preis für die Sicherung von essenziellen Patenten zu zahlen, die in unseren Produkten verwendet werden. Leider konnten wir uns mit Ericsson nicht auf eine faire Gebühr einigen.“ Falls das Gericht die besagten Patente wider Erwarten doch als essentziell einstufe, möchte Apple zumindest eine faire Nutzungsgebühr durchsetzen. Apple hat mit Ericsson seit 2008 ein Lizenzabkommen, welches viele der betroffenen LTE-Patente abdeckt.

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• Reuters