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Apple und Starbucks wegen angeblicher Patentrechtverletzung verklagt

Eine weitere Patentrechtklage sorgt momentan wieder für Schlagzeilen. Apple Und Starbucks bieten Promotiongutscheine für den iTunes Store an. Jene Geschenkgutscheine erlauben es, ein bestimmtes Album laden zu können. Dieses Vorgehen soll aber gegen ein Patent verstoßen. James und Marguerite Driessen geben an, ein Patent auf "RPOS" (retail point of sale for online merchandising) zu halten, wogegen Apple und Starbucks mit diesen Gutscheinen verstoßen. Apple hingegen kann argumentieren, man habe selber ein ähnliches Konzept erarbeitet, als dieser Patentantrag noch überprüft wurde. Man kann sich hier die Frage stellen, warum nur Apples Geschenkgutscheine betroffen sein sollen oder ob auch andere Unternehmen eine Klage zu befürchten haben. Aktionen wir diese sind nicht unüblich und werden von zahlreichen Anbietern veranstaltet. Der Fall dürfte bei vielen Beobachtern wieder einmal nur ein Kopfschütteln hervorrufen, welche Probleme sich durch Patente wie diese ergeben können. Sofern die Ansprüche der Patenthalter gerechtfertigt sind, kann man von einer außergerichtlichen Einigung ausgehen.

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Kommentare

global.player
global.player22.02.08 18:48
mit GEISTIGEM eigentum ist bei dem patent auch nicht viel her....
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macuser96
macuser9622.02.08 18:58
Hey, James und Margy, wie wärs mal mit richtiger Arbeit?
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palmosa
palmosa22.02.08 19:05
macuser96

Genau, richtige Arbeit sollen die mal machen. Zum Beispiel wie Steve Jobs, einfach mal Kohle schaufeln!

palmosa
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00Snyder22.02.08 19:19
Hey James, hey Marguerite, geht nach Hause.
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ts-e
ts-e22.02.08 19:19
ie Amis mit ihren komischen und blöden, auf alles Patente anmelden gehen mir mittlerweile sehr auf den Keks.
Ein Patent sollte nur der bekommen, der ein entsprechendes Gerät oder Produkt vorweisen kann. Sonst kann man ja jeden Scheiß dort drüben patentieren lassen und nach Jahren absahnen.
Wenn deine Bilder nicht gut genug sind, warst du nicht nah genug dran. Robert Capa
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Namedrop22.02.08 19:40
Und Apple, MS und die anderen mischen kräftig mit.
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DJDI100422.02.08 19:45
Namedrop
Das müssen die Unternehmen dort auch, weil sonst ständige Ansprüche geltend gemacht werden von Leuten die solche Trivialpatente ausnutzen... Das ist volkommener Quatsch... Als ob es das nicht schon länger gibt, dass Gutscheine verteilt werden...
Auf sowas überhaupt Patente zu vergeben ist schon hirnrissig... Da sind die Amis aber selbst schuld... Die Anwälte freuts....
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erikhuemer
erikhuemer22.02.08 19:46
Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Patent-Wahnsinn wirklich gut ist für die Wirtschaft. Vielleicht für die Antwälte-Wirtschaft, aber sonst....?
Der Fortgang der wissenschaftlichen Entwicklung ist im Endeffekt eine ständige Flucht vor dem Staunen. Albert Einstein
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StarPeak
StarPeak22.02.08 19:57
Nur die Überschrift ist mal wieder falsch. Wären "Apple und Starbucks wegen angeblicher Patentrechtverletzung verklagt" worden, würde es garantiert keine "außergerichtlichen Einigung" mehr geben, da es ein rechtskräftiges Urteil gebe.

Die Überschrift ist also schlechter Stil und dazu irreführend. Der Unterschied zwischen "verklagt" und "angeklagt" sollte eigentlich doch langsam mal klar sein ...
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thomas b.
thomas b.23.02.08 00:00
StarPeak: Zwischen "verklagen" und "Urteil" liegt meist eine Menge Zeit. In der Zwischenzeit kann man sich immer noch einigen, wenn man denn möchte.
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lifenonstop23.02.08 08:29
@ erikhuemer

Stimmt. Es bremst auf jeden Fall deren Wachstum. Finanzkräftige Firmen interessiert das kaum, aber was ist mit den kleinen und mittelständischen Unternehmen? Die können bei so etwas pleite gehen.

Geistiges Eigentum sollte geschützt werden, keine Frage. Aber dieser Gutschein ist nun wirklich keine besonders geistige Errungenschaft (meine Meinung). Die Patentämter sollten wirklich mal überlegen, wem sie was patentieren lassen.

Vor allem frage ich mich, ob nicht Apple diese Firma verklagen könnte, aufgrund dessen, dass die Idee von Ihnen stammt. J + M haben schliesslich keinen solchen Gutschein, sondern schauen sich an was es so auf dem Markt gibt, checken ob es dafür bereits ein Patent gibt. Nicht? Gut, schnell zum Amt mit ein paar gezeichneten Figuren und Objekten und ab dafür zum Anwalt.

Ich würde es dann eher als Ideenklau betrachten.
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