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Apple und Google legen Patentstreitigkeiten bei

Wie aus neuen Gerichtsdokumenten hervorgeht, haben sich Apple und Google darauf geeinigt, die Patentstreitigkeiten im Zusammenhang mit Motorola Mobility beizulegen. Allerdings wird in einer Stellungnahme von beiden Unternehmen betont, dass die Einigung nicht die gegenseitige Lizenzierung von Patenten beinhaltet. Stattdessen wolle man auf eine Reform des US-amerikanischen Patentsystems hinwirken, so Apple und Google.

Die Einigung zwischen Apple und Google hat allerdings keine Auswirkung auf Rechtsstreitigkeiten mit anderen Smartphone-Herstellern wie Samsung. Hier dürften die gerichtlichen Auseinandersetzungen aufgrund von Patentverletzungen von Android weitergehen. Für Google dürfte sich damit das Kapitel Motorola Mobility schließen. Um an Tausende Patente zur Verteidigung gegen Apple zu gelangen, übernahm Google vor zwei Jahren für 12,5 Millionen US-Dollar den Smartphone-Hersteller Motorola Mobility. Mittlerweile wurde der Verkauf von Motorola Mobility an Lenovo bekannt gegeben, wobei ein Großteil der Patente bei Google verbleiben wird.

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Kommentare

MacDub17.05.14 09:57
Ich würde das Patentrecht ganz einfach dahingehend reformieren, dass man ein Patent nur behalten kann, wenn man es in eigenen Produkten nutzt. Sonst sollte der Anspruch auf ein Patent in kürzester Zeit verfallen. Das ist ja eigentlich der Sinn der Sache, oder? Ich stelle etwas her und möchte nicht, dass es jeder kopiert.
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macmuckel
macmuckel17.05.14 10:32
Autsch! Damit würdest du grade denen schaden, die Patente wirklich brauchen: Unabhängige Tüftler, die ihre Erfindungen an Firmen lizenzieren!
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Apfelbutz
Apfelbutz17.05.14 10:57
Reform des Patentsystem. Da bin ich gespannt.
Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein, das heißt müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Lüge, müde d ...
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam17.05.14 11:38
macmuckel
Autsch! Damit würdest du grade denen schaden, die Patente wirklich brauchen: Unabhängige Tüftler, die ihre Erfindungen an Firmen lizenzieren!
Wenn man Patente lizenziert und daraus Produkte entstehen, ist das unschädlich. Auch eine indirekte Verwertung sollte gestattet werden.
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bernddasbrot
bernddasbrot17.05.14 14:25
Dr. Seltsam
macmuckel
Autsch! Damit würdest du grade denen schaden, die Patente wirklich brauchen: Unabhängige Tüftler, die ihre Erfindungen an Firmen lizenzieren!
Wenn man Patente lizenziert und daraus Produkte entstehen, ist das unschädlich. Auch eine indirekte Verwertung sollte gestattet werden.

Prinzipiell ist das auch heute schon so.
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Grolox17.05.14 18:38
macmuckel…ich denke hier sind die gemeint die
eigentlich als Patenttroll bezeichnet werden.
Die weder irgendwas lizensieren noch selbst bauen
sondern nur warten bis es jemand benutzt.

Dann kommt deren große Stunde vor Gericht.

Aber hier wird eigentlich Apple mit seinen Patente
angesprochen. Die man Ihnen auch zu Recht zugesprochen hat.
Was gab es denn für Touchfunktionen vor dem iPhone???
Es gab ein paar Handy´s mit Touchfunktion diese
funktionierten aber mehr schlecht als recht …oder gar nicht.
Hatte selbst so einige davon. Dann kam das iPhone
und die Sonne ging auf.
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Perlensucher
Perlensucher18.05.14 08:45
12,5 Milliarden muss es heißen!
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