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Apple entgeht Strafzahlung von 533 Millionen Dollar - vorerst

Das Berufungsverfahren im Patentstreit mit Smartflash konnte Apple für sich entscheiden. Ursprünglich war Apple im Osten Texas zu einer Strafzahlung von mehr als einer halben Milliarde US-Dollar verurteilt worden, weil es einige Patente von Smartflash aus den 1990er Jahren verletzt hat. Die Patente betreffen das im iTunes Store sowie auf iPhone genutzte System zum Kauf und zum Speichern von Apps und Spielen.

In der Klage forderte Smartflash stolze 850 Millionen Dollar an Schadenersatz, während Apple eher einen Wert von 4,5 Millionen Dollar als angemessen ansah. Das Gericht urteilte aber im vergangenen Februar dann deutlich zugunsten von Smartflash und sprach dem Patenthalter Zahlungen von 532,9 Millionen US-Dollar zu. Damit lag die Summe sogar bei mehr als der Hälfte jener Strafe, die von der Jury im medial stark beachteten Verfahren Apple vs. Samsung festgelegt war (zunächst 1,05 Milliarden, dann auf 930 Millionen gesenkt).

Im Berufungsverfahren wurde die Strafzahlung aber aufgehoben und das Verfahren neu verhandelt. Apple und Smartflash werden sich damit im September erneut vor Gericht sehen, um dann einmal mehr zusammen Richter und Jury über die höher der Strafzahlung zu debattieren. Apple begründet eine niedrige Zahlung im einstelligen Millionenbereich damit, dass ein iPhone nicht ausschließlich wegen der Möglichkeit des App-Kaufs erworben wird.

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