Apple Watch: Masimo scheitert mit Antrag auf neues Verkaufsverbot
Am 10. Januar 2020 wurde der Streit zwischen Masimo und Apple öffentlich – eine
Klage warf dem Apple-Watch-Hersteller die Verletzung von Patenten und Entwendung von Firmengeheimnissen vor. Nach mehrjährigen Auseinandersetzungen sprach das Gericht dem klagenden Unternehmen 643 Mio. US-Dollar zu. Damit scheint der Streit offensichtlich nicht beigelegt zu sein: Masimo scheiterte jetzt zum
zweiten Mal mit dem Versuch, den Verkauf der Apple Watch in den USA verbieten zu lassen.
Der
Antrag bei der US-amerikanischen International Trade Commission (ITC) wurde am 17. April abgelehnt. Das Gremium kam zu der Auffassung, dass Apples aktuelle Ausführung der Sauerstoffmessung keine Masimo-Patente verletze. Somit sei ein Verkaufsstopp nicht geboten. Damit folgt die Kommission der
Empfehlung der Richterin Bhattacharyya von vor einem Monat.
Kein Ende in SichtDamit dürfte die Auseinandersetzung bei weitem noch nicht beendet sein, denn Masimo bleiben weitere Möglichkeiten, die Entscheidung anzufechten. Doch auch Apple ist nicht bereit, klein beizugeben: Das Unternehmen wehrt sich gegen die Entscheidung, über 600 Mio. Dollar an den Wettbewerber zu zahlen. Was die aktuelle Entscheidung der ITC angeht, zeigt sich Apple jedenfalls zufrieden. In einem
Statement gegenüber AppleInsider begrüßt der Konzern das Urteil:
"Wir danken der ITC für die Entscheidung, welche sicherstellt, dass wir weiterhin diese wichtige Gesundheitsfunktion unseren Anwendern anbieten können. Masimo führt seit über sechs Jahren eine unablässige juristische Kampagne gegen Apple, und nahezu alle Behauptungen wurden zurückgewiesen. Wir werden stets unsere Innovationen verteidigen und bleiben darauf fokussiert, was wir am besten können: Die besten Produkte und Dienste der Welt an unsere Nutzer zu liefern."
Ende des Jahres 2023 hatte es Masimo tatsächlich durchgesetzt, dass die Apple Watch
Series 9 und Ultra 2 nicht mehr in den Vereinigten Staaten verkauft werden durften. Um dies kurzfristig abzuwenden, entfernte Apple zeitweilig die Messung der Sauerstoffkonzentration für neu gekaufte Geräte. Inzwischen hat watchOS und iOS so angepasst, dass Messwerte nur noch auf dem Display des iPhones erscheinen. Auf diesem Weg sollen die Patente des Konkurrenten nicht mehr verletzt werden – Masimo sieht das allerdings anders. Diese Regelung gilt übrigens nur für US-Kunden: Apple-Watch-Nutzer beispielsweise in der EU bekommen weiterhin die Blutsauerstoffkonzentration auf dem Bildschirm der Apple Watch angezeigt.