Das absehende oder abstehende Blatt?

Al Borland Abgesehen vom abstehenden Blatt besteht der angesehene Tippfehler nun nicht mehr!

Ehrlich gesagt verleitet mich die angebissene Stelle (und das Herkunftsland China) zu der Annahme, dass man es bewusst auf Verwechslung angelegt hat. Es sei denn, in China ist das Anbeißen von Zitronen deutlich üblicher als hierzulande.

das Problem bei diesen Sachen ist leider gar nicht mal so ungefährlich für ein Unternehmen. Wenn ein Unternehmen eine Ähnlichkeit und sei sie auch nur schwach zu sein, einfach so hinnimmt, kann das zur Verwässerung des Markenzeichens führen. Wenn man jetzt eine angebissene Zitrone mit Blatt kommentarlos hinnimmt, ist es beim nächsten mal eine Aprikose, dann eine Birne, danach ein Apfel, der nicht angebissen ist und das Blatt auf der andere Seite hat, dann einer mit dem Blatt auf der gleichen Seite, danach ein angebissener Apfel. Das war es dann, damit ist die Marke, bzw. das Logo nicht mehr geschützt. Solche Ausmaße wie bei JackWolfskin, die Omas bei eBay abgemahnt haben, ohne vorher das Gespräch zu suchen, die selbst gestrickte Bezüge für Sofakissen mit einer Wolfspfote drauf verkauft haben, ist natürlich ein etwas anderes Spiel. Aber auch Apple wird gegen Widerrechtlich Verwendung vom Apple Logo auf, was weiss ich, Brotbrettern vorgehen. Nur schreiben sie die Verkäufer meist an und versuchen sich vorher zu einigen. Nicht weil sie gute Menschen sind, nein, sondern weil ein Prozess immer negative Presse macht. Denken wir an abgebissene Birne mit dem Apfel Blatt zurück, es wurde einige Zeit geduldet, dann hat der "Besitzer" dieses Logos u.A. Musikplayer etc. seiner Marke hinzugefügt. Da musste Apple reagieren, auch da gab es ein Anschreiben mit der Bitte das Logo zu wechseln, danach eines mit Drohungen einer Klage, bis eben zur Einreichung der Unterlassung. Apple hat den Fall ganz klar gewonnen, negative Presse gab es trotzdem und das Unternehmen ist in der Zeit sehr bekannt gewesen und man hat einige mal gelesen: "ich habe dieses und jenes von denen gekauft, damit sie sich gegen Apple verteidigen können" etc.
Ein Applelogo, bzw. ein Logo das ähnlich ist, aber nicht in dem Bereich verwendet wird den Apple sich hat eintragen lassen, ist übrigens gar nicht mal so einfach zu bekämpfen. Wenn du also als Skateboarder ein Logo verwendest, das ähnlich dem der Raiffeisenbank ist, dann ist es für die Bank schwer dir die Nutzung des Logos zu verwenden. Wenn du neben Skateboards dann aber auch eine App zum Aktienhandel veröffentlicht, kann die Bank dagegen vorgehen, weil du es dann für Finanzsachen angemeldet hast. Apple muss z.B. auch alle Jubel Jahre mal wieder einen farbigen Apfel nutzen, sonst könnte es sein, dass das Nutzungsrecht erlischt, man kann sich also nicht irgendwelche Logo schützen lassen, sie dann aber nicht nutzen. So ganz einfach ist das alles nicht, die Unternehmen, nicht nur Apple, müssen sich schützen.

Das erinnert mich an den Fiat Panda, Tipo 169. Der sollte als "Gringo" auf den Markt kommen. Renault maulte da vor Gericht rum, das wäre zu ähnlich zu ihrem "Twingo".

Halten uns die Unternehmen für so blöd einen Fiat Gringo mit einem Renault Twingo zu verwechseln?
Halten die uns wirklich für so blöd, eine Zitrone nicht von einem Apfel oder anderem Obst unterscheiden zu können?
Ich weiss es nicht.

Aber es sagt einiges darüber, wie wir Konsumenten/Gesellschaft von den beteiligten Unternehmen eingeschätzt werden.
Grundlos? Ich fürchte nicht.

dann lese den etwas längere Kommentar direkt über deinem. Kurz. Wenn ein Unternehmen seine Marke, sein Logo nicht schützt, auch vor nur entfernt ähnlichem, kann es als Verwässert angesehen werden und damit ungültig werden.

Rechtsgrundlage: § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG (Deutschland) / Art. 10 Abs. 2 lit. c Unionsmarkenverordnung (EUTMR).



Voraussetzungen für den Schutz
Markenverwässerung greift nur bei bekannten Marken (§ 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG). Die Marke muss:

• Bekanntheit im Inland oder in der EU genießen (ca. 25–30 % Verkehrsbekanntheit als Richtwert, aber einzelfallabhängig)
• Das angegriffene Zeichen muss ohne rechtfertigenden Grund genutzt werden
• Die Nutzung muss die Unterscheidungskraft oder den Ruf der Marke beeinträchtigen
• Keine Verwechslungsgefahr nötig — das ist der entscheidende Unterschied zu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

Beispiel: Logos
Bei Logos ist typisch:

• Blurring: Ein ähnliches Bildzeichen (Form, Farbe, Stil) taucht in branchenfremden Bereichen auf → die Einzigartigkeit des Originals leidet
• Tarnishment: Das Logo einer Premium-Marke wird für Billigprodukte oder in negativem Kontext kopiert
• Free-riding: Ein unbekanntes Unternehmen nutzt ein Logo, das an Apple, Nike o.ä. erinnert — profitiert vom Image, ohne Verwechslungsgefahr im klassischen Sinne

die obigen Punkte habe ich mir von Claude raussuchen lassen, denke das fasst es gut zusammen. Ich selbst hatte mich seinerzeit wegen der Birnengeschichte eingelesen, ist jetzt wohl so um die 10 Jahre her, dass ging ja damals schon recht viral.

Sehe ich auch so. Apple hält die Leute offenbar für so dämlich, dass die nicht das Apple Logo und den Computerhersteller von Mineralwasser, einer Birne, einer Schule oder der Rheinischen Apfelroute unterscheiden können.

Sicher muss ein Unternehmen daran interessiert sein, dass sein Logo nicht durch zu ähnliche andere verwässert oder sogar missbraucht wird, aber was Apple da abzieht, ist nurmehr lächerlicher Kindergarten.

auch hier, "Verwässerung der Marke" nachlesen, dann denkt man die Sache neu.