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Forum>Musik>Zoll soll iPods/Notebooks u.ä. am Flughafen nach illegalen Dateien durchsuchen

Zoll soll iPods/Notebooks u.ä. am Flughafen nach illegalen Dateien durchsuchen

Knork02.06.0818:03
Zoll soll iPods nach illegalen Dateien durchsuchen

Ein Copyright-Abkommen soll Tauschbörsennutzer kriminalisieren und Zollbeamte ermächtigen, auf Laptops und MP3-Playern nach illegalen Inhalten zu suchen.

Die EU-Kommission verhandelt derzeit offenbar mit US-Behörden über ein neues Abkommen zum Kopierschutz, das Behörden und Zollbeamte ermächtigen soll auf Datenträgern nach illegalen Inhalten zu suchen. Das geht aus einem Dokument hervor, das vergangene Woche bei WikiLeaks veröffentlicht worden war.

Verhandlungen ohne Parlamentarier

Besonders brisant: eine das Copyright betreffende EU-Richtlinie - IPRED2 (Intellectual Property Rights Enforcement Directive 2) - liegt dem Ministerrat bereits seit einem Jahr zur Verabschiedung vor. Nun soll die EU-Kommission mit den USA, Kanada, Japan und der Schweiz jedoch über ein Abkommen verhandeln, über das die Parlamentarier nicht in Kenntnis gesetzt wurden.

Tauschbörsennutzer kriminalisiert

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) soll noch in diesem Jahr auf einem der beiden G8-Gipfel beschlossen werden. In dem Abkommen wird unter anderem gefordert, dass auch Tauschbörsennutzer, die geschützte Daten für private Zwecke tauschen, strafrechtlich verfolgt werden sollen. Ein solches Vorgehen war mit IPRED2 bereits im vergangenen Jahr ausgeschlossen worden, was jedoch den Unmut von Frankreich, Deutschland und Großbritannien hervorgerufen hatte - die Sitze von Vivendi, Bertelsmann sowie Virgin und EMI.

Interessen einzelner Länder höher bewertet

EU-Abgeordnete Eva Lichtenberger sagte gegenüber ORF.at, dass in diesem Fall die Partikularinteressen der Musik- und Filmindustrie höher bewertet würden als die EU-Parlamentsbeschlüsse. Die grüne Politikerin fordert eine Offenlegung der aktuellen Verhandlungen. Bislang liegt nur eine frühe Version von ACTA vor, die auf WikiLeaks veröffentlicht wurde.

Abschreckende Strafen gefordert

In dem WikiLeaks vorliegenden Vertrag werden unter anderem die Haftung von Internet-Providern, eine Erhöhung von Schadensersatzsummen, die Durchsuchung von Datenträgern beim Zoll und "abschreckende" Verwaltungsstrafen gefordert. Die Durchsuchungen von Notebooks, MP3-Playern und Co sollen ohne konkreten Verdacht durchgeführt werden können. Wird ACTA beschlossen, könnten die Zoll-Beamte also bereits im kommenden Jahr Passagiere am Flughafen zur Herausgabe des iPods auffordern.

Quelle:
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Kommentare

bjb02.06.0818:17
Zoll soll iPods nach illegalen Dateien durchsuchen

Ein Copyright-Abkommen soll Tauschbörsennutzer kriminalisieren und Zollbeamte ermächtigen, auf Laptops und MP3-Playern nach illegalen Inhalten zu suchen.
Und wie soll das funktionieren?
"Ich hab die CD zuhause..."
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kreyken02.06.0818:26
Ich frage mich auch, wie das funktionieren soll. Bei Videos mag das ja noch machbar sein, da es ja in aller Regel verboten ist DVDs zu rippen.

Aber bei Musik? Sofern die CD nicht explizit kopiergeschuetzt ist, darf man sie doch rippen - war zumindest bisher mein Verstaendnis. Klar ich darf die gerippten MP3s nicht weitergeben, aber woher will der Zollbeamte wissen, welche MP3s illegal sind und welche nicht? Oder sollen die ernsthaft meine Wohnung (sowie die meiner Familienangehoerigen) durchsuchen, um festzustellen, ob irgendeines der ueber tausend MP3s auf meinem iPod 30GB vielleicht geklaut ist?

*leicht irritiert*
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Trystan
Trystan02.06.0818:28
Ich denke, du wirst in Zukunft mit einer dicken Mappen, die sämtliche Kreditkartenabbuchungen für den iTunes Store sowie Quittungen für gekaufte CDs beinhaltet, herum rennen müssen

Die arme Musikindustrie...dass die zuständigen Leute bei den ganzen Zusatzabgaben, die wir leisten müssen, überhaupt solche Forderungen stellen, finde ich sehr dreist.
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Brandy
Brandy02.06.0818:44
Das will ich sehen, wenn die Zöllner einen FileVault auseinandernehmen. Oder verschlüsselte .dmgs. Oder sich einen Wolf nach .hallo.mp3 suchen.
Die Scheitern doch schon an der Paßwortabfrage beim Einloggen. Und dann? Muß mein Laptop dann zu Hause bleiben, wenn ich den Leuten keinen Zugang auf meine Urlaubsfotos geben will? Diese Welt wird immer bekloppter. Am beklopptesten wäre alleine die Idee natürlich, sich mit aller Gewalt strafbar machen zu wollen, indem man illegale Files über eine Grenze "schmuggeln" will. Und muß ich dann die ganzen Apple-Rechnungen aus dem iTMS sammeln? Oder den Kassenbong für die CD? Muß ich die im Ordner abgeheftet vorlegen oder reicht es, sie zu scannen und digital mitzuschleppen?
"Oh, ich sehe, Sie haben Ihr Handy dabei! Da sind doch garantiert MP3s drauf. Ich sehe an Ihrer Nasenspitze, daß Sie garantiert ein Verbrecher sind. Los, her mit der PIN, oder das Gerät bleibt bei uns!"

Wenn es nicht so traurig wäre, würde ich jetzt vor Lachen auf dem Boden liegen.

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bjb02.06.0818:54
Brandy
"Los, her mit der PIN, oder das Gerät bleibt bei uns!"
So funktioniert anscheinend tatsächlich (auch mit Computern), die dürfen das ja jetzt schon, nur suchen sie nicht nach sowas, sondern nach "Terroristen"
Wenn es nicht so traurig wäre, würde ich jetzt vor Lachen auf dem Boden liegen.
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dom_beta02.06.0820:38

aktiviertes FileVault auf dem Mac?

Jaaaaaaaaa....................
„...“
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dom_beta02.06.0820:41

immer wenn ich so was lese, denke ich immer:

Gibt es keine anderen, WICHTIGERE Probleme als ein paar unwichtige illegale Kopien?

Das ist so doof wie Rauchverbot am Steuer, ES GIBT WICHTIGERES!!

Beispielsweise die 8 Millionen Arbeitslosen in der brd.


„...“
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longlife
longlife02.06.0821:05
Die sollten besser der Ursache nachgehen, wieso es so viele Raubkopien gibt und diese auf positive Art und Weise aus dem Weg räumen!
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tobymac.ch
tobymac.ch02.06.0821:24
kreyken
Ich frage mich auch, wie das funktionieren soll. Bei Videos mag das ja noch machbar sein, da es ja in aller Regel verboten ist DVDs zu rippen.

Aber bei Musik? Sofern die CD nicht explizit kopiergeschuetzt ist, darf man sie doch rippen - war zumindest bisher mein Verstaendnis. Klar ich darf die gerippten MP3s nicht weitergeben, aber woher will der Zollbeamte wissen, welche MP3s illegal sind und welche nicht? Oder sollen die ernsthaft meine Wohnung (sowie die meiner Familienangehoerigen) durchsuchen, um festzustellen, ob irgendeines der ueber tausend MP3s auf meinem iPod 30GB vielleicht geklaut ist?

*leicht irritiert*

zum Glück ist in der Schweiz das Downloaden von Musik legal.
Aber trotzdem nicht sinnvoll.
„GBY“
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DJDI100402.06.0821:31
dom_beta
immer wenn ich so was lese, denke ich immer:

Gibt es keine anderen, WICHTIGERE Probleme als ein paar unwichtige illegale Kopien?

Das ist so doof wie Rauchverbot am Steuer, ES GIBT WICHTIGERES!!

Beispielsweise die 8 Millionen Arbeitslosen in der brd.


Welche 8 Millionen Arbeitslose? Glaube das dürften inzwischen nur noch 3,5 Millionen sein. Achja übrigens Arbeitsplätze machen Unternehmen und keine Politiker. Politiker geben nur die Rahmenbedingungen vor. So sind diese z.B. auf Grund von Sozialromantik ala Linke schlecht (wenn das so käme). Es gibt dann weniger Unternehmen die Angestellte oder Arbeiter anheuern. Nur so viel dazu...

Aber nun wieder zur eigentlichen Problematik. Mag zwar sein, dass sich das die österreichischen Zölner vornehmen, diese Maßnahmen durchzuführen, aber das Vorhaben scheitert wirklich allein an der Praktikabilität.... Also viel Lärm um nichts...
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macintoshle
macintoshle02.06.0821:48
Ich kann mir nicht vorstellen das sie ein Laptop oder einen iPod ohne irgendeinen Grund einbehlaten duerfen.
Das wuerde gegen geltendes deutsches Recht verstosen.

Wenn ich mein Passwort nicht hergebe koennen die mich doch mal am A.... lecken und koennen mich gar nichts.
Ich bin nicht verpflichtet irgendjemanden meine persoenlichen/privaten Daten zur Verfuegung zu stellen.
Immerhin gilt immer noch das der Staat mir nachweisen muss das ich was illegales besitze.
Ich muss gar nicht beweisen das es nicht so ist.

Ich hab TrueCrypt und ein sehr gutes Passwort fuer meine Festplatten



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Knork02.06.0822:13
Das mit dem deutschen Recht ist so eine Sache.

Vor dem Zoll am Flughafen liegt der Transitbereich, und der ist juristisches "Niemandsland". Dort gilt dann des Recht des - äh, ja. - von dem mit mehr Macht als Du.


Und wenn Sie Herr macintonshle mir nicht sofort das Paßwort hier auf diesem Zettel notieren, dann verhafte ich Sie wegen Mißachtung einer Amtsperson, Widerstand gegen die Staatsgewalt, wegen des Verdachts des Besitzes von strafrechtlich relevanten Materials und wegen des Verdachts auf Planung von Anschlägen gegen die Bundesrepublik Deutschland. Ihr Gejammer von wegen Aussageverweigerungsrecht können Sie dann nächste Woche Dienstag dem Staatsanwalt erzählen, es ist jetzt Freitag Nachmittag und ich hab gleich Feierabend.

macintoshle: "ich sag hier mal garnix. ich will meinen Anwalt sprechen."

Die Herr Scholz und Müller!

"JAWOLL, CHEF!"

Bitte begleiten Sie den Herrn macintoshle in die Ausnüchterungszelle. Entkleiden und ruhig stellen.

FFFUUUUUMMMMMMBBB. <Dunkelheit>

Danke, das ist alles. Schönes Wochenende.
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Mr. Krabs
Mr. Krabs02.06.0822:14
Brandy
Diese Welt wird immer bekloppter. Am beklopptesten wäre alleine die Idee natürlich, sich mit aller Gewalt strafbar machen zu wollen, indem man illegale Files über eine Grenze "schmuggeln" will.

Natürlich, das ist es!!! Anstatt sie umständlich auf Server zu laden und im anderen Land wieder runterzuladen, schmuggel ich die Dateien auf meinem nächsten Flug lieber auf meinem Notebook!

Brb, größere Festplatte kaufen
„Deux Strudel!“
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macintoshle
macintoshle03.06.0803:20
knork

was aendert das an der tatsache das ich mein passwort nicht hergebe.
gar nix.
wo immer die mich auch hinstecken moegen sollen sie es machen.

nimandsland, naja da bist ein bisschen verkehrt.
wenn du zur gepaeckausgabe gehst hast du die einreise bereits hinter dir, also gilt deutsches recht.
egal welcher flughafen
dein zoll hat im transitbereich keine verfuegungsgewalt, wieder so ne sache und auch da wieder egal welcher flughafen

so und jetzt du wieder
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Redeemer
Redeemer03.06.0812:17
traurige Welt...

1984 wird doch war... zwar 30 Jahre später als im Buch/Film, aber es wird wahr...

echt traurig...
„Moep...“
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Wowbagger03.06.0812:36
Der US-Zoll durchsucht bereits jetzt oft Laptops, nicht nach illegalen Downloads, sondern im Namen des "Kampfes gegen den Terror". "Der Standard" hat vor Kurzem darüber berichtet

Und für alle, die sich dank Verschlüsselung auf der sicheren Seite glauben:

Verschlüsselung

Wer übrigens darauf hofft den US-Behörden per Verschlüsselung ein Schnippchen zu schlagen, sollte sich dafür zumindest ein gutes Konzept die verschlüsselten Daten zu verstecken, einfallen lassen. Weigert sich eine Person nämlich ihr Passwort herauszugeben, kann dies reichlich negative Auswirkungen haben, immerhin sehen sich die Behörden durch ein entsprechendes Verhalten in ihrem Verdacht bestätigt: Während bei US-BürgerInnen die betroffenen Geräte in so einem Fall beschlagnahmt werden können, hat dies bei BesucherInnen aus anderen Ländern schon mal eine nachhaltige Änderung der Reiseroute zur Folge: Den Antritt der Rückreise.
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Mila
Mila03.06.0812:39
Ohne die Antworten gelesen zu haben aber nachdem ich mich gerade noch mal über die Telekom Bespitzelungsaffäre im Land der Dummdreisten und Bescheuerten aufgeregt habe:

Wie viel Paranoia verträgt eine Demokratie?
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Wowbagger03.06.0812:44
Mila
Schon oft zitiert, aber immer noch passend:

"Jene, die grundlegende Freiheit aufgeben würden, um eine geringe vorübergehende Sicherheit zu erwerben, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit."

Benjamin Franklin (vermutlich)

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Mila
Mila03.06.0813:02
Wowbagger: Wie wahr!
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Knork03.06.0814:17
Übrigens:

Laut Schengen-Abkommen darf der Zoll ja nicht nur an der Grenze tätig werden, sondern kann jederzeit auch im Inland Nachforschungen anstellen.

Somit wäre denkbar, daß die Herren Zöllner plötzlich in der Uni-Bibliothek stehen, und mal eben alle Notebooks filzen.

Oder auch im ÖPNV: "Ihren Fahrausweis und den iPod bitte!"
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smokeonit
smokeonit03.06.0814:50
der zoll in EU-ländern durchsucht verdächtige personen und deren computer schon lange...!

das kann einen bei uns genauso gut passieren wie beim zoll in den USA!



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Dayzd03.06.0815:07
Bezüglich Verschlüsselung: TrueCrypt Hidden Volumes!
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macintoshle
macintoshle03.06.0815:41
Dayzd
Jepp

Dieser Aufwand wie ganz ganz oben beschrieben ist doch gar nicht machbar und wuerde zum absoluten Verkehrskolaps fuehren.
Stell dir vor in Frankfurt landen mehrere 1000 Pasagiere in einer Stunde (nur am Termnal 1, dann wirds spannend.......

Also, mal immer die Baelle flach halten.
Ich geb keinem mein Passwort und damit hat sichs.

Ich reise oefter durch die USA, aber mein Paawort hat noch keiner verlangt.
Das Laptop mal anschalten (nicht das es ne Bombe ist) gut, aber sobald er sieht das sich was tut schickt er dich gleich weiter.


Man kann wirklich hinter allem etwas suchen.





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smokeonit
smokeonit03.06.0816:20
wenn das HDD verschlüsselt ist muss man den schlüssel rausrücken, oder man bekommt seinen rechner nie wieder und darf nicht einreisen!

das bringt einem also nicht viel! alles schon dagewesen...



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smokeonit
smokeonit03.06.0816:23
macintoshle
Dayzd
Jepp
Dieser Aufwand wie ganz ganz oben beschrieben ist doch gar nicht machbar und wuerde zum absoluten Verkehrskolaps fuehren.
Stell dir vor in Frankfurt landen mehrere 1000 Pasagiere in einer Stunde (nur am Termnal 1, dann wirds spannend.......

Also, mal immer die Baelle flach halten.
Ich geb keinem mein Passwort und damit hat sichs.

Ich reise oefter durch die USA, aber mein Paawort hat noch keiner verlangt.
Das Laptop mal anschalten (nicht das es ne Bombe ist) gut, aber sobald er sieht das sich was tut schickt er dich gleich weiter.


Man kann wirklich hinter allem etwas suchen.

das stimme ich dir 100% zu!

vor allem weisen firmen ihre angestellten an firmengeheimnisse nicht mit auf reisen zu nehmen, oder sie auf dem firmenserver zu lassen und nur am ziel wieder auf den computer zu ziehen, oder am besten nur anzusehen, aber nicht auf die festplatte zu speichern...

genauso sollten es privatpersonen halten, was man nicht gefunden haben will kann man ja auf seiner idisk oder ähnlichem lassen!



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Wowbagger03.06.0816:27
smokeonit
Mit den von Dayzd vorgeschlagenen Hidden Volumes geht das, weil man nicht erkennen kann, dass sie da sind. Ist für sensible Daten ok (oder für wirkliche Terroristen ), aber doch relativ umständlich:

Ein besonderes Sicherheitsmerkmal von TrueCrypt ist das Konzept der glaubhaften Bestreitbarkeit (engl. plausible deniability). Das bedeutet, dass es sehr schwierig ist, die Existenz verschlüsselter Daten nachzuweisen. Dazu gibt es zwei Funktionen:

1. TrueCrypt-Container (Volumes) können nicht erkannt werden, da sie keinen eigenen Kopfdatenbereich haben und nur aus zufälligen Bitfolgen zu bestehen scheinen. Sie sind damit von normalen Partitionen oder Dateien voller Zufallszahlen nicht zu unterscheiden. Der Angreifer wird dort jedoch verschlüsselte Daten vermuten. Hier setzt die zweite Funktion an:
2. Versteckte Container (Hidden Volumes) können innerhalb des freien Speicherplatzes eines anderen verschlüsselten Volumes versteckt werden. Wird man z. B. gezwungen, das Passwort für das Volume herauszugeben, gibt man nur das Passwort für das äußere Volume her, das versteckte und mit einem anderen Passwort verschlüsselte Volume bleibt unentdeckt. So sieht ein Angreifer nur unwichtige Alibi-Daten, die vertraulichen Daten sind verschlüsselt im freien Speicherplatz des verschlüsselten Volumes verborgen.


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Knork03.06.0817:10
...und wie genau funktioniert das mit Truecrypt und den diversen iPods? (shuffle, nano, classic, touch)?

Wer einen Classic besitzt, will mir doch nicht im Ernst erzählen, daß er zuhause 160 GB mp3 von Original-CDs gerippt oder im iTunes-Store gekauft hat...
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macintoshle
macintoshle03.06.0817:47
Aber mal ehrlich Jungs die wollen mir den Rechner wegnehmen..... glaub ich kaum.
Aber auch gut, sollen sie mal machen, dann hole ich ihn mir wieder und die zahlen dann eben den entstandenen Schaden.
Wenn es sich um Firmen-Laptops handelt, kommt eine schoene Summe zusammen.
Vor allem wenn man auf dem Weg zu Verkaufsgespraechen ist, wo es sich um mehrere Millionen handelt und Daten braucht die sich auf dem Laptop befiinden.
Da kaeme eine Klagewelle auf die Gerichte zu, die kein Staat handhaben kann
Merkt eigentlich noch jemand das das nicht machbar ist.
Wohl kaum denn sonst koennten wir uns die Diskussion sparen.

Es ist schlicht nicht machbar und aufgrund der unterschiedlichen innerstaatlichen Rechtslagen auch gar nicht durchsetzbar.
Stell dir vor die wuerden mir meinen Laptop abnehmen.
Mit welcher Berechtigung?
Aufgrund eines "Verdachtes" ist das vor keinem Gericht duchsetzbar und auch gar nicht zulaessig.

Die nehmen dir deinen iPod weg, auch schoen, aber es ist noch immer so, das sie dir nachweisen muessen das du die Titel nicht gekauft hast.
Wie soll das gehen?
Denkt jemand das die dann hergehen und bei dir vorbeikommen um zu sehen ob du auch wirklich alles was auf deinem iPod hast, auch zuhause schoen im Regal stehen hast.
Also sag mal.........
Und reinlasen musst du die Herren ja auch nicht.
Denkt ihr ein Richter schreibt aufgrund eines "Verdachtes" einen Durchsuchungsbescheid aus, weil so ein kleiner junger Zollbeamter dienstgeil ist und einen iPod eingesackt hat, weil er der Meinung ist, da is was illegales drauf.
Das glaub ich nicht.
Und noch was anderes, mein Bekannter hat so um die 5000 CD's zu Hause, alle legal gekauft (neu/gebraucht)
Kannst du dir annaehernd vorstellen wie lange es dauert denn iPod mit den CD's abzugleichen?

Absolut lachhaft das ganze!




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Philantrop
Philantrop03.06.0817:57
Abgesehen von den Rechten Zolls.
Soweit ich informiert bin, gilt seit Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrages, EU-Recht über Landesrecht (in manchen Bereichen). Soweit ich weiß auch so bei den Zoll-Gesetzen.
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Shanti97203.06.0818:01
Knork
Wer einen Classic besitzt, will mir doch nicht im Ernst erzählen, daß er zuhause 160 GB mp3 von Original-CDs gerippt oder im iTunes-Store gekauft hat...

Ist sehr gut möglich. Ich hab so um die 800 CDs (bin ja auch ein bißchen älter). Früher, als die iPods noch kleiner waren, hab ich die CDs im 128 AAC gerippt. Heute eigentlich - aus praktischen Gründen (Kompatibilitäts) - nur noch MP3 (256 und höher), damit ich z.B. bei Bedarf auch ohne erneutes Rippen oder verlustreiches Umkonvertieren (AAC MP3) schnell mal eine MP3 CD für mein Auto brennen kann. Die Gigabytes schwinden da nur so dahin. Dazu kommen noch so einige iTunes plus Titel aus dem ITMS... Für Podcasts, Hörbücher usw. bleibt da nur wenig Platz. Und man kauft ja immer noch neue CDs...

Zum Titel: Ich finde es sehr alarmierend, wie wenig die Mehrheit in D um Datenschutz besorgt zu sein scheint, nur unter der kurzsichtigen Annahme, sie seien davon (noch) nicht betroffen. Jedesmal, wenn ich im Fernsehen sowas Pauschal-Dummes höre wie "Ich habe ja nichts zu verbergen, also finde ich Überwachung, Durchsuchung etc.ok.", könnte ich kommen mir da arge Bedenken. Als Ergänzung zum Franklin-Zitat dazu Churchill, überzeugter Demokrat wie wir alle: “It has been said that democracy is the worst form of government except all the others that have been tried.” und "The best argument against democracy is a five minute conversation with the average voter.”
Abgesehen von Zweifeln an der Umsetzung werde ich sicher nicht mit Quittungen usw. herumlaufen. Ich hätte da schon gerne eine geltende Unschuldsvermutung und das Erfordernis eines Anfangsverdachts.
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Knork03.06.0818:02
Ich gebe Dir recht, es ist eigentlich zum totlachen.

Und ja, Du bekommst Deinen Computer / Deinen iPod wieder. Aktuell liegt die Bearbeitungszeit bei ca. 4 Jahren. Du wirst dann schriftlich aufgefordert, den Elektronikmüll auf Deine Kosten bei der Staatsanwalt in xxx-Stadt abzuholen oder aber für die Entsorgung zu zahlen (dies ist kein Witz, das ist so üblich).

Sorge macht mir aber der Umstand, das diese Vorhaben nicht, wie es sich gehört, vom Parlament diskutiert und irgendwann entweder beschlossen oder abgelehnt wird, sondern das das ganze Thema im Stillen unter Umgehung der Parlamente diskutiert und vorbereitet wird.

Was soll das bitteschön?
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Knork03.06.0818:06
Die 4 Jahre gelten natürlich nur, wenn man Dir "leider" nichts illegales nachweisen konnte. Wenn sie was finden, hörst Du natürlich schon eher etwas vom Gericht.
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macintoshle
macintoshle03.06.0818:15
Nein es ist schlicht nicht machbar.
Wie gesagt, sollen die doch mein Laptop nehmen, dann muessen sie das auch begruenden und ein Verdacht gibt nicht das recht einer Person etwas wegzunehmen was sein "Eigentum" ist.

4 Jahre... na halt mal die Baelle schoen flach.
Auch das geht nicht, kein Gericht gibt dem Zoll recht.
-Die nehmen dir dein Laptop weg.
-Sie muessen dir eine Quittung geben mit Angabe warum (heisst wirklich so)
-Du suchst deinen Anwalt auf der einen Brief losjagt
-Sie muessen es dir zurueckgeben den ein Verdacht einer Behoerde ist noch lange kein Grund "Eigentum" einzubehalten.

Von was du sprichst sind Leute die damit einen Handel betreiben und kein Reisender der mal eben irgendwo einreist.

Da diese sogenannte Diskussion ja ohne Parlament stattfindet, ist es sowieso aussichtslos. denn Gesetzte und darauf wuerde ja so etwas beruhen werden nunmal von Parlamenten verabschiedet.

Ich sehe dem ganzen sehr gelassen entgegen (nicht das ich es fuer gut finde oder es akzeptiere) aber ueber wunschdenken mancher an diesem Tisch sitzender wird das nicht hinaus reichen.
Denn dafuer fehlt genau die Gesetztesgrundlage (EU oder innerdeutsches Recht)
Fuer so etwas muesste das Grundgesetz geaendert werden und das geht niemals durch.





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Knork03.06.0818:17
Stichwort 4 Jahre:

Lies das!
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macintoshle
macintoshle03.06.0818:29
Schoene lecktuere, aber wie gesagt "Lektuere"
Den Satz ich habe mit einem Berliner POLIZISTEN gesprochen.
Wie bitte???
Einen Polizisten, ach so, alles klar.
Wieso hat er nicht gleich die Putzfrau gefragt.
Man-o-man.......

Ich kann dir gerne mal die Telefonnummer meines Anwaltes geben der dir dann mal erklaert wie es sich so verhaellt mit einbehaltenem Eigentum durch deutsche Behoerden.
Wenn diese Menschen, die da ihre Kommentare abgegeben haben nicht in der Lage sind es sich zu wieder zu holen, ja dann sind sie selber schuld.
Kennst doch den Satz "Der dumme deutsche Michel der sich alles gefallen laesst bzw. mit sich machen laesst"
Ueberlastung von Gerichten ist seit (glaube ich) 3 Jahren keine Berechtigung Eigentum einzubehalten.
Da gab es mal vom Bundesverfassungsgericht ein Urteil.
Aufgrund eines Verdachtes.. schon gar nicht.




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macintoshle
macintoshle03.06.0818:40
Ach nochwas vergessen.

Da werden Aepfel mit Birnen verglichen.

Einer der bei eBay, an der Strassenecke oder sonstwo illegales Zeugs verkauft ist wohl kaum mit jemanden zu vergleichen der mal eben in die BRD oder einem anderen Staat einreist.
Da gibt es einen Unterschied.
-Begruendeter Verdacht, weil schon damit aufgefallen oder erwischt worden.
-Unbegruendeter Verdacht

Immer cool bleiben.
Aufgrund eines Verdachtes hat der deutsche Staat kein Recht etwas fuer einen laengeren Zeitraum einzubehalten.
Aber es steht ja jedem frei wie er sich verhaellt.
Wenn du dir dein Geraet (was auch immer) abnehmen laesst und nicht dagegen angemessen vorgehst, dann ist das deine Sache.

Ich gebe weder mein Passwort her noch werde ich Personen in meine Wohnung lassen die mir kein amtliches Dokument unter die Nase halten.
Nicht das ich was zu verbergen haette, aber da geht es um das Prinzip.





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Knork03.06.0818:46
Den Satz ich habe mit einem Berliner POLIZISTEN gesprochen.
Wie bitte???
Einen Polizisten, ach so, alles klar.

Möglicherweise kennst Du ja das lawblog nicht.

Die "ich"-Person (Udo Vetter) ist Rechtsanwalt/Strafverteidiger.

Das heißt, er berichtet dort gerade, wie er (seit 4 Jahren) für seinen Mandanten die Hardware wiederbeschaffen will.

In den Kommentaren findest Du weitere Berichte sowohl von "Zivilisten" als auch von weiteren Rechtsanwälten (die meisten geben sich jedoch nicht als RA zu erkennen)



Wie wäre es mit lesen statt nur "das stimmt garnicht, weil ich das so in meiner heilen Welt so nicht haben will!" zu brüllen?
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macintoshle
macintoshle03.06.0818:58
Genau das stimmt.

>Wie wäre es mit lesen statt nur "das stimmt garnicht, weil ich das so in meiner heilen Welt so nicht haben will!" zu brüllen?<

>Ich gebe weder mein Passwort her noch werde ich Personen in meine Wohnung lassen die mir kein amtliches Dokument unter die Nase halten.
Nicht das ich was zu verbergen haette, aber da geht es um das Prinzip.<

RA na da gibts auch schoene Unterschiede

Ein RA der mit einem Polizisten spricht im Bezug auf beschlagnahmten Eigentum ist ein richtiger Koenner :sick:

Der kann den ganzen lieben langen Tag mit Polizisten sprechen und die anderen Anwaelte die da ja deiner Meinung nach sind.
Kennst du die eigentlich persoenlich?
Glaube ich kaum.
Also halt mal in deiner paranoiden Welt (die du ja offensichtlich zu scheinen hast) dein Denken fuer aufrecht und ich kann wie ich es oben bereits geschrieben habe, machen was ich will und auch so denken.
Wie gesagt es steht jedem frei wie er sich in dieser Situation verhaellt, wenn du auf die meinung von RA's hoerst, die in einem Forum sich austauschen, ist das deine Sache.
Ich suche meinen RA meistens persoenlich auf und lasse mich beraten sollte es etwas zu klaeren geben.
Und stell dir vor den kenne ich persoenlich.
Wenn derjenige 4 Jahre braucht um einen Rechner wieder zu bekommen, sollte sich der Mandant vielleicht mal gedanken machen seinen Rechtsbeistand zu
wechseln



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Knork03.06.0819:12
Auch ein Mitarbeiter des LKA/BKA ist umgangssprachlich ein "Polizist".

Es wird in dem Artikel übrigens nicht behauptet, daß die 4 Jahre bundesweit gelten, es ist von Berlin die Rede - allerdings dürften die Bearbeitungszeiten in Zukunft wohl deutlich ansteigen, sollten diese Vorhaben wie im ersten Beitrag erwähnt Realität werden, oder glaubt ihr im Ernst, das es zu solchen Vorhaben auch gleich mehr Personal für die Behörden geben wird? *lach*

In Sachen Paranoia: Ich setze mir einfach mal ein Bookmark auf diesen Thread, ich werde Euch dann in ein paar Jahren wieder daran erinnern...

Vorratsdatenspeicherung und Mitarbeiter-Ausschnüffelei sind ja auch nur Hirngespinste von ein paar Querköpfen, stimmts?
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smokeonit
smokeonit04.06.0800:23
macintoshle
Aber mal ehrlich Jungs die wollen mir den Rechner wegnehmen..... glaub ich kaum.
Aber auch gut, sollen sie mal machen, dann hole ich ihn mir wieder und die zahlen dann eben den entstandenen Schaden.
Wenn es sich um Firmen-Laptops handelt, kommt eine schoene Summe zusammen.
Vor allem wenn man auf dem Weg zu Verkaufsgespraechen ist, wo es sich um mehrere Millionen handelt und Daten braucht die sich auf dem Laptop befiinden.
Da kaeme eine Klagewelle auf die Gerichte zu, die kein Staat handhaben kann
Merkt eigentlich noch jemand das das nicht machbar ist.
Wohl kaum denn sonst koennten wir uns die Diskussion sparen.

Es ist schlicht nicht machbar und aufgrund der unterschiedlichen innerstaatlichen Rechtslagen auch gar nicht durchsetzbar.
Stell dir vor die wuerden mir meinen Laptop abnehmen.
Mit welcher Berechtigung?
Aufgrund eines &x22;Verdachtes&x22; ist das vor keinem Gericht duchsetzbar und auch gar nicht zulaessig.

Die nehmen dir deinen iPod weg, auch schoen, aber es ist noch immer so, das sie dir nachweisen muessen das du die Titel nicht gekauft hast.
Wie soll das gehen?
Denkt jemand das die dann hergehen und bei dir vorbeikommen um zu sehen ob du auch wirklich alles was auf deinem iPod hast, auch zuhause schoen im Regal stehen hast.
Also sag mal.........
Und reinlasen musst du die Herren ja auch nicht.
Denkt ihr ein Richter schreibt aufgrund eines &x22;Verdachtes&x22; einen Durchsuchungsbescheid aus, weil so ein kleiner junger Zollbeamter dienstgeil ist und einen iPod eingesackt hat, weil er der Meinung ist, da is was illegales drauf.
Das glaub ich nicht.
Und noch was anderes, mein Bekannter hat so um die 5000 CD&x27;s zu Hause, alle legal gekauft (neu/gebraucht)
Kannst du dir annaehernd vorstellen wie lange es dauert denn iPod mit den CD&x27;s abzugleichen?

Absolut lachhaft das ganze!

wen du das passwort nicht rausrückst, viel SPASS...

beim zoll gelten andere regeln als bei der polizei... der zoll braucht keinen durchsuchungsbeschluss...!!!!
wenn der computer oder ext. drive beschlagnahmt wird müssen die es erst wieder rausgeben wenn sie denken das sie allen daten einsehen konnten... ohne begründung kann dein ding für monate/jahre weg sein... das geht ruck zuck!

durch die fälle in den USA wurde das vielen erst jetzt bewusst, aber auch in der EU ist das schon immer so!



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smokeonit
smokeonit04.06.0800:29
und vergleichbar ist das mit einer leibesvisitation... wenn die dich einer kmpletten "bitte bücken" untersuchung unterziehen wollen, dann machen die das auch! nix mit beschweren oder wehren... wenn man glück hat bekommt man sie dazu es mit einem röntgen-gerät durchzuführen... sowas ist mir gott sei dank noch nie passiert, aber einem freund der in der schweiz war ist das mal auf der rück-einreise nach D passiert... muss ein tolles erlebnis gewesen sein...

in solchen situationen kann man sich nicht wehren... wenn man sich weigert dann wird es nur schlimmer... egal ob leib oder computer.. wenn die da ranwollen dann kommen sie auch ran, oder der computer ist weg oder man hat ne menge ärger... oder man wird an der einreise gehindert...

wer aus übersee kommt wird es sich zweimal überlegen nein zu sagen, dann ist nämlich sofort rückflug, selbser bezahlt, angesagt! das wird richtig teuer, die airlines nehmen dann den vollen preis, über den teich sind das locker €2000, one-way... eine wahl hat man dann nicht... ausser man will ins flughafen-kitchen und dann ab vor den zuständigen richter... dann wird es richtig teuer und mit beugehaft und anderen gimmicks wird es noch viel teurer... alles schon dagewesen...



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smokeonit
smokeonit04.06.0800:35
macintoshle
Nein es ist schlicht nicht machbar.
Wie gesagt, sollen die doch mein Laptop nehmen, dann muessen sie das auch begruenden und ein Verdacht gibt nicht das recht einer Person etwas wegzunehmen was sein &x22;Eigentum&x22; ist.

4 Jahre... na halt mal die Baelle schoen flach.
Auch das geht nicht, kein Gericht gibt dem Zoll recht.
-Die nehmen dir dein Laptop weg.
-Sie muessen dir eine Quittung geben mit Angabe warum (heisst wirklich so)
-Du suchst deinen Anwalt auf der einen Brief losjagt
-Sie muessen es dir zurueckgeben den ein Verdacht einer Behoerde ist noch lange kein Grund &x22;Eigentum&x22; einzubehalten.

Von was du sprichst sind Leute die damit einen Handel betreiben und kein Reisender der mal eben irgendwo einreist.

Da diese sogenannte Diskussion ja ohne Parlament stattfindet, ist es sowieso aussichtslos. denn Gesetzte und darauf wuerde ja so etwas beruhen werden nunmal von Parlamenten verabschiedet.

Ich sehe dem ganzen sehr gelassen entgegen (nicht das ich es fuer gut finde oder es akzeptiere) aber ueber wunschdenken mancher an diesem Tisch sitzender wird das nicht hinaus reichen.
Denn dafuer fehlt genau die Gesetztesgrundlage (EU oder innerdeutsches Recht)
Fuer so etwas muesste das Grundgesetz geaendert werden und das geht niemals durch.

zoll nicht gleich polizei!

das hast du noch nicht kapiert. und die haben das recht alles zu dursuchen, egal ob deinen arsch/magen oder dein HDD... völlig schnurz... die sitzen am längeren hebel. und wenn die dich erstmal nicht reinlassen dann siehst du ganz alt aus! wenn dann noch der ton oder denen dein gesicht nicht gefällt kommt erstmal der schäferhund und begattet dich...

ich bin auch gegen diese einschränkung der privatspähre, aber machen kann man da nichts... der staat sitzt da am längeren hebel, am viel längerem, und jeder richter wird dem zöllner recht geben, es geht um die sicherung der staats/EU=grenze, und das hat immer vorrang vor der privatspähre, ausser du bist diplomat, dann könne die dir und deinem gepäck gar nichts... das ist die einizge ausnahme die zieht... egal ob promi oder 0815-kunz, alle müssen diese einschränkung der rechte hinnehmen...




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smokeonit
smokeonit04.06.0800:37
Knork
Auch ein Mitarbeiter des LKA/BKA ist umgangssprachlich ein &x22;Polizist&x22;.

Es wird in dem Artikel übrigens nicht behauptet, daß die 4 Jahre bundesweit gelten, es ist von Berlin die Rede - allerdings dürften die Bearbeitungszeiten in Zukunft wohl deutlich ansteigen, sollten diese Vorhaben wie im ersten Beitrag erwähnt Realität werden, oder glaubt ihr im Ernst, das es zu solchen Vorhaben auch gleich mehr Personal für die Behörden geben wird? *lach*

In Sachen Paranoia: Ich setze mir einfach mal ein Bookmark auf diesen Thread, ich werde Euch dann in ein paar Jahren wieder daran erinnern...

Vorratsdatenspeicherung und Mitarbeiter-Ausschnüffelei sind ja auch nur Hirngespinste von ein paar Querköpfen, stimmts?

vor allem glaube ich nicht das der zoll in frankfurt/münchen schneller computer dursucht als in berlin! eher das gegenteil... wenn es dann noc jemand ist der/die einen riesenaufstand mit vitaminB und RA androhung gemacht hat, na dann gute n8....



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Wowbagger04.06.0800:43
Knork
smokeonit
Da kann ich nur zustimmen, übrigens hattest Du natürlich recht smokeonit, in Europa darf der Zoll auch die Computer durchsuchen, ich habe aber noch nie gehört, dass sie davon ohne konkreten Verdacht Gebrauch machen.

macintoshle
Ich hoffe, dass Du nie in eine derartige Situation kommst, Du könntest ein paar unangenehme Überraschungen erleben. Auch wenn Du schlußendlich Recht bekommst, das kann sich sehr lange hinziehen. Nicht unbedingt 4 Jahre, aber ein paar Monate reichen auch schon.
Es geht hier um sehr sensible gesetzliche Bestimmungen. Auch wenn es unwahrscheinlich ist dass es Dich, mich oder einen anderen hier im Forum trifft ist dieses geplante Gesetz ein gefährlicher Angriff auf unsere Grundrechte.
Die Abwägung, wann ein höheres Interesse der anderen die Einschränkung der Rechte eines Einzelnen (wie z.B. die von smokeonit erwähnte Leibesvisitation) rechtfertigt ist ein fundamental wichtiges Diskussionsthema.
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dom_beta04.06.0812:58
Knork
Das mit dem deutschen Recht ist so eine Sache.

Vor dem Zoll am Flughafen liegt der Transitbereich, und der ist juristisches &x22;Niemandsland&x22;. Dort gilt dann des Recht des - äh, ja. - von dem mit mehr Macht als Du.


Und wenn Sie Herr macintonshle mir nicht sofort das Paßwort hier auf diesem Zettel notieren, dann verhafte ich Sie wegen Mißachtung einer Amtsperson, Widerstand gegen die Staatsgewalt, wegen des Verdachts des Besitzes von strafrechtlich relevanten Materials und wegen des Verdachts auf Planung von Anschlägen gegen die Bundesrepublik Deutschland. Ihr Gejammer von wegen Aussageverweigerungsrecht können Sie dann nächste Woche Dienstag dem Staatsanwalt erzählen, es ist jetzt Freitag Nachmittag und ich hab gleich Feierabend.

macintoshle: &x22;ich sag hier mal garnix. ich will meinen Anwalt sprechen.&x22;

Die Herr Scholz und Müller!

&x22;JAWOLL, CHEF!&x22;

Bitte begleiten Sie den Herrn macintoshle in die Ausnüchterungszelle. Entkleiden und ruhig stellen.

FFFUUUUUMMMMMMBBB. <Dunkelheit>

Danke, das ist alles. Schönes Wochenende.

das erinnert mich an die .... Sowjetunion!

„...“
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bernddasbrot
bernddasbrot04.06.0814:20
DJDI1004

Welche 8 Millionen Arbeitslose? Glaube das dürften inzwischen nur noch 3,5 Millionen sein. Achja übrigens Arbeitsplätze machen Unternehmen und keine Politiker. Politiker geben nur die Rahmenbedingungen vor. So sind diese z.B. auf Grund von Sozialromantik ala Linke schlecht (wenn das so käme). Es gibt dann weniger Unternehmen die Angestellte oder Arbeiter anheuern. Nur so viel dazu...
[/quote

Dir ist aber schon klar, dass in den letzten Jahren etliche Maßnahmen getroffen wurden, die das tatsächliche Ausmaß der Arbeitslosigkeit verschleiern, oder? Klar, "Vollbeschäftigung" ist machbar, wenn man dafür 1-Euro-Jobs zugrundelegt. Dass vor allem die Zeitarbeitsbranche in den letzten Jahren einen Beschäftigungszuwachs hatte, ansonsten allenfalls noch 400-Euro-Jobs zugenommen haben, ist keine Sozialromantik. Auch wenn manche das gerne so hätten.

Sorry, off-topic Ende.
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macintoshle
macintoshle04.06.0814:42
Ich bin immer noch der Meinung das es schlicht nicht machbar ist.
Wie soll das gehen bitte?

Ich fliege im Jahr ungefehr 20000 Meilen und bin noch nie derart bedraengt worden oder sonst irgendwas.
Leibesvisitation...... ich muss staendig zum Roentgen wenn ich ueber Bogota fliege, weil Deutscher der in Kolumbien lebt.
Ich kenne viel meiner Kollegen die ebenso wie ich fast ausschliesslich Suedamerikanische Stempel im Reisepass haben aber keinem wurde jemals der Rechner weggenommen geschweige denn einbehalten.
Die Amis werden bei soetwas naemlich sehr neugierig was aber ueberhaupt nichts mit illegaler Software oder Musik zu tun hat sondern ganz woanders liegt.
Du kannst weltweit (und das ist die groesste Anzahl der Laender) illegale DVD's Software oder sonstwas an jeder Strassenecke kaufen und soll ich euch was sagen, das interessiert dort keine Sau.
Weil Polizei und andere Organe selbst dort einkaufen.
Nur in Europa (EU) wird ein Hype daraus gemacht.

Ich bleibe dabei ich gebe mein Passwort nicht her, weil es schlicht um das Prinzip geht und ich nicht moechte das irgendjemand meine persoenlichen Daten einsieht.
Auch Polizei und Zoll haben keine Narrenfreiheit, auch wenn sie das gerne haetten.


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RAMses3005
RAMses300504.06.0817:30
Meint ihr wirklich, dass die Zollbeamten sich pro Person 10-20 Minuten pro Fluggast hinsetzen und am Rechner oder iPod rumfummeln ?

Ich glaube die Quelle erzählt hier Mumpitz.

Genauso wie dass Politessen beim Parkscheinkontrollieren von Autos überprüfen, ob die grüne Umweltplakette auch rechtens ist. Dazu haben die keine Zeit, das dauert viel zu lange, denn die müßten ja erst mal die Fahrzeugdaten beim Landratsamt anfragen.

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Wowbagger04.06.0817:37
RAMses3005
Natürlich kann das nicht im großen Maßstab durchgeführt werden, es geht dabei aber ums Prinzip. Eine mögliche Urheberrechtsverletzung kann keinen so großen Eingriff in die Privatsphäre rechtfertigen.
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Knork04.06.0818:47
...und gleich mal was aktuelles aus der Praxis.

In Großbritannien wurden in den letzten Tagen mehrere Personen verhaftet, die im Verdacht stehen, Torrent-Server betrieben zu haben.

Zitat:
Am vergangenen Wochenende berichtete TorrentFreak über die Festnahmen. Demnach sollen die Verdächtigen unter anderem über ihre Beziehungen zu dem Betreiber der Website befragt worden sein. Die Verdächtigen sollen zudem aufgefordert worden sein, ihre Zugangsdaten zu dem beschlagnahmten Server zu übergeben. Nach dem seit 2000 geltenden Gesetz zu Ermittlungsbefugnissen kann die Polizei Verdächtige bei Strafandrohung zur Herausgabe von Passwörtern oder Schlüsseldaten zwingen.

Die Ermittlungen scheinen unterdessen nur langsam voranzukommen. Bereits dreimal sei die Frist bis zur Anklageerhebung gegen den Website-Betreiber verlängert worden, berichtet der Register. Der nächste Termin für den Beklagten ist nun der 1. Juli. Auch die anderen zwischenzeitlich Verhafteten dürften Beobachtern zufolge dann mit einer formellen Anklage rechnen können – oder eben auch nicht. Weitere Details über dem Hintergrund der strafrechtlichen Ermittlungen sind bisher nicht bekannt.

Quelle: http://www.heise.de/newsticker/Britische-Filesharer-festgenommen--/meldung/108986

Sofern die Verdächtigungen stimmen, wird man diese Personen wohl (zurecht) vor Gericht bringen.

Allerdings zeigt es doch auch hier wieder, was bereits heute (in Großbritannien) möglich ist.

- Strafandrohung zur Herausgabe von Passwörtern oder Schlüsseldaten
- Inhaftierung auch ohne Anklage (30+ Tage), da das Beweismaterial (noch) zu dürftig ist.


Na macintoshle, ist das alles immernoch völlig absurd und unglaubwürdig?
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